Wann wird Residenzpflicht ausgesprochen?

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4 Antworten

Die Residenzpflicht wird in einigen Bundesländern (wahrscheinlich bald in allen) eingeführt, so zum Beispiel in NRW.

Mit Einführung der Residenzpflicht wird dem Land die Möglichkeit gegeben, Asylanten den Aufenthaltsort zu bestimmen. Der Asylant darf dann zwar den Ort zu Besuchen von anderen Orten verlassen, er kann aber seinen ständigen Aufenthalt nicht mehr frei bestimmen.

Sinn und Zweck dieser Residenzpflicht findet sich darin:

  • Die Großstädte und Metropolen werden hinsichtlich der Zuwanderung entlastet.
  • Die Bildung von Parallelgesellschaften wird in den Ballungsräumen verhindert.
  • Ländliche Bereiche, die noch keine Flüchtlinge aufgenommen haben, erhalten so ebenfalls eine gewisse Anzahl von Flüchtlingen, die sich dann auch leichter in der Infrastruktur einbinden lassen.

Oberflächlich betrachtet ist die Residenzpflicht eine Fremdbestimmung. Man darf dabei aber nicht vergessen, Asylanten sind keine Migranten die sich ordentlich um Aufenthalt beworben haben, und alle Leistungsanforderungen erbracht haben.

Asylanten sind Gäste, bzw. Schutzbefohlene, denen man aufgrund ihrer widrigen Umstände lediglich Hilfe leistet.

Die Residenzpflicht besteht schon eine Weile. Sie bedeutet, das der Asylant sich 3 Jahe dort aufhalten muss, wo er zurest aufgenommen und registriert wurde. Er darf also nicht in ein anderes Bundesland  oder Stadt weiterreisen.

Residenzpflicht bedeutet dass Flüchtlinge an dem Ort bleiben müssen, der ihnen zugewiesen wird. Sie können nicht einfach die Wohnung wechseln und in eine andere Stadt ziehen. Sonst müssen ein paar wenige Städte alle Kosten tragen, während anderen sich ins Fäustchen lachen, weil dort keine Flüchtlinge leben wollen. 

Wann? Schon jetzt, schon jetzt sprechen sich diverse CDU-Recken aus für die Residenzpflicht, angesichts der immer deutlicheren Omnipräsenz der AfD und der aufständischen CSU-Riege.

Residenzpflicht heisst zunächst nur, ein Kriegsflüchtling bzw Asylbewerber kann sich seinen Aufenthaltsort nicht selbst aussuchen. Also nicht wie bisher, da kommen Millionen Leute, zu 80% ohne verifizierbare Identitäten, über die sperrangelweit offene Staatsgrenze, touren durchs Land, suchen sich die netteste Gegend, mit möglichst vielen schon ansässigen Landsleuten, und da lässt man sich dann auch nieder, lässt sich registrieren und es sich auch sonst rundum gut gehen.

In der Praxis hat die Merkelregierung aber das gesamte Ausländerrecht ausser Kraft gesetzt und behandelt Asylbewerber, Kriegsflüchtlinge, illegal Einreisende gleichgestellt mit Einwanderern. Denn auch abgelehnte Asylbewerber, Asylbetrüger oder asyl-missbrauchende Kriminelle werden nur in homöopathischen Dosen abgeschoben, sie werden bei allen nur denkbaren Abschiebungshindernissen wie Flatulenz, Hypertonie, Depressionen, laufenden Prozessen gegen den Ablehnungsbescheid, weiterhin geduldet und alimentiert, bis sie sich ein dauerhaftes Bleiberecht ersessen haben.

Residenzpflicht wird in praxi garantiert nicht ausgesprochen, denn weder löst sie das Kernproblem, noch können damit Einwanderer mit völlig dubiosen Identitäten besser überwacht werden (Terroristen, Schläfer etc) Residenzpflicht ist eine Scheinforderung, die der Öffentlichkeit suggerieren soll, die Einwanderungsbefürworter (CDU/SPD/Grüne/Linke/Kirchen), die haben die völlig aus dem Ruder gelaufene Sache endlich wieder im Griff.

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