Wann übernimmt Deutschland endlich auch ein solches Gesetz?
Auch in Polen funktioniert das ganze mit den Grenzsoldaten. Auch in Ungarn scheint ein hartes Asylgesetz wie dieses zu funktionieren. Polen, Ungarn, Finnland, Dänemark und auch in weiteren Ländern funktioniert ein hartes Asylgesetz.
Ich kann es kaum erwarten. Wie lange baucht Deutschland, um auch zu dem Schluss zu kommen, dass das dringend nötig ist?
10 Antworten
Wann übernimmt Deutschland endlich auch ein solches Gesetz?
Gar nicht.
Das liegt u.a. daran, dass es ein verfassungsmäßiges Grundrecht auf Asyl und auf rechtliches Gehör gibt.
Man muss sich also die Mühe machen wirklich zu prüfen
- wer wird politisch verfolgt --> Anspruch auf Asyl
- wer flieht vor Krieg --> ggf. Anspruch auf Anerkennung als Flüchtling
- wer wandert qualifiziert zu --> Arbeitsvisum
- wer fällt in keine der Kategorien --> Ablehnung
Aber wenn ein Staat (such' dir einen aus) von illegaler Migration überflutet wird, muss dieses Grundrecht zum Schutz der Bevölkerung ausgesetzt werden.
Bullshit. Machst du hier gerade deine eigenen Gesetze.
Finnland kann das nicht und wird es auch nicht. Wenn sie gegen die EU Gesetze verstossen sind sie dran. Mit Recht.
Niemand muss in der EU sein. Wenn man das aber ist gelten die EU Gesetze.
Ja, immer mehr EU-Länder schwenken auf so einen Kurs um. Weil die wenigsten europäischen Bürger Lust darauf haben, welche Zukunft sich hier in den letzten Jahren abzeichnet. Siehe Schweden, siehe Frankreich...
Aber ich mache mir da ehrlich gesagt keine großen Sorgen: Entweder Deutschland begreift es jetzt und wird restriktiver, oder es muss uns noch ein wenig schlechter gehen, bis eine AfD die Absolute holt.
Dann haben wir halt wieder das andere Extrem, aber vielleicht liegen Extreme den Deutschen ja mehr als eine vernünftige Politik mit Augenmaß.
Aber ich bin zuversichtlich, dass endlich auch der Schutz der Außengrenzen klappt, wenn dann mal der Großteil Europas von rechten Regierungen geführt wird.
Dann noch die Kohle, die derzeit hier bei uns für Asylanten, Kriminalitätsbekämpfung und Kriegssponsoring vergeudet wird, als Entwicklungshilfe nach Afrika schicken und schon leben wir in einer besseren Welt.
Bei Deinem letzten Absatz hast Du ja wohl die Besinnung verloren vor dem Schreiben!
Deutschland fängt an sobald es befreit ist.
Dazu gehört es den Insassen erst klar zu machen, dass wir nicht souverän sondern noch immer besetzt sind. Nicht glauben.. prüfen und dann kommentieren.
Dazu gehört es den Insassen erst klar zu machen,
Ist mit den Insassen die Bevölkerung gemeint?
dass wir nicht souverän sondern noch immer besetzt sind.
Wie ist das gemeint?
Nicht glauben.. prüfen und dann kommentieren.
Ja, dss ist immer wichtig.
Absurd, wer behauptet Deutschland sei besetzt kann über keinerlei Expertise verfügen
Woher ich das weiß: Studium / Ausbildung
Kann keine seriöse Bildungsstätte gewesen sein, denn es gibt kein Gericht, keinen anerkannten Rechtsexperten, der diese Auffassung teilt.
Dann frag mal den Bundesgerichtshof, frag Theo Waigel und andere... Bilde dich nicht im Internet und im TV
Was hat der Bundesgerichtshof geurteilt, was hat Waigel damit zu tun?
Auch im Internet kann man sich in eine ungünstige Richtung bilden.
Ich weiß die Insassen der Deutschland Gmbh.....
Nicht glauben.. prüfen und dann kommentieren.
Das ist in diesem zusammenhang natürlich extrem witzig
Deutschland hat sich in deinem Grundgesetz den Menschenrechten unterworfen. Ein Gesetz, das gegen diese verstößt, kann somit keinen bestand haben.
Zum Glück ist es kein Menschenrecht, in Deutschland lebem zu können.
Das hat die Schweiz mal im zweiten Weltkrieg gemacht. Dafür genieren wir uns heute noch.
Aber es muss doch möglich sein, die Verfahren zu verkürzen und schneller zu entscheiden. Von jemandem der selbst solche Prüfungen durchführen musste, habe ich mal gelesen, bei den allermeisten Fällen sei auf Anhieb klar, ob sie eine Chance haben oder nicht. Trotzdem würden immer alle dem gleichen Monate- oder Jahre langem Verfahren unterzogen.
Das gilt ganz allgemein für die Justiz: Sie ist heute sehr oft gerade dadurch ungerecht, dass sie so langsam ist. Selbst wenn bei einer rascheren Justiz mehr Fehler passieren, würde das Gesamtresultat immer noch gerechter, wenn die Urteile nur schneller gefällt würden.
was bringt das ganze mit schnellen Entscheidungen, wenn du auch die abschlägig Beschiedenen nie mehr los wirst, und du auch die mit positivem bescheid weder brauchen kannst, noch sie hier für irgend was gut sind außer den sozialen Frieden zu stören und Kosten zu verursachen?
Da sind Wirtschaftsfachleute aber anderer Ansicht. Die wollen nämlich schon Migranten als Arbeitskräfte.
klar, weil sei dann den Deutschen nicht mehr zahlen müssen, wenn der Arbeitsmarkt überlaufen ist!
und am Wohnungsmarkt isses genau so: da sidn auch die Vermieter für möglichst viele Wohnungssuchende, weil das die Wohnungspreise treibt!
Für Wohnungs- udn Arbeitssuchende ist diese Konkurrenz allerdings nix als schlecht.
Das hat die Schweiz mal im zweiten Weltkrieg gemacht. Dafür genieren wir uns heute noch.
Ich glaube nicht, dass das zu vergleichen ist. Was passiert denn mit diesen jungen, kräftigen, wehrfähigen Männern, wenn wir sie nicht aufnehmen? Werden sie sterben. Ich verstehe nicht, warum das manche immer wieder behaupten. "Wenn wir sie nicht aufnehmen, dann sterben sie, deshalb müssen wir sie alle aufnehmen" Nein, das stimmt einfach nicht. Sie überqueren zig Länder um bis nach Deutschland zu kommen.
Das verstehe ich aber unter einer Prüfung: Man schaut, wen man da vor sich hat und überlegt sich noch einmal, ob der wirklich gefährdet ist. Ich denke, das sollte schneller gehen als es heute geht. Aber es sollte schon stattfinden.
Aber wenn ein Staat (such' dir einen aus) von illegaler Migration überflutet wird, muss dieses Grundrecht zum Schutz der Bevölkerung ausgesetzt werden.
Ich vergleich' das gern mit einem überfüllten Schiff: Wenn's überfüllt ist, kannst du nicht noch mehr Leute an Bord lassen. Tust du's doch, geht's unter!