Wann spricht man von Überschuldung bei einer städtischen Kommune, bzw. gibt es Kriterien, ab wann die städtische Haushaltslage kritisch ist?

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1 Antwort

Die Überschuldung einer Gemeinde ist gemäß § 75 der Gemeindeordnung von Nordrhein-Westfalen dann gegeben, wenn nach der Bilanz ihr Eigenkapital verbraucht ist.  Die Überschuldung ist gesetzlich verboten.

Das läuft wie in jeder betriebswirtschaftlichen Auswertung eines Unternehmens.

Leider kann man überschuldete Städte wie Oberhausen oder Duisburg nicht einfach wegbombardieren, daher gibt es in NRW die kommunale Finanzaufsicht und die Stadträte können nur noch Haushalte verabschieden, die von den Bezirksregierungen abgesegnet werden.

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