Wann muss Dauerbesuch bei Hartz IV dem Amt und Vermieter gemeldet werden?

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3 Antworten

Die Angabe von Paragraphen wird hier schwierig, da die Rechtslage nicht eindeutig geregelt ist. Der rechtliche Übergang von Besucher und Bewohner ist hier fließend und Einzelfallabhängig- entsprechend ist auch die Rechtsprechung wohl sehr uneinheitlich.  Bei einer Beanstandung wäre generell immer der Vermieter oder das Jobcenter in der Beweispflicht- wobei das Jobcenter (da eigene Wohnung des Verwandten vorhanden) sich wohl eher nicht die Mühe einer Beanstandung machen würde- und der Vermieter dürfte wohl auch höchstens tätig werden, wenn andere Mieter dies beanstanden (wenn ein Verteilerschlüssel nach Personenzahl vorhanden ist).

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Bei 5 Tagen die Woche und das über 1 Jahr hinweg kann man wohl nicht mehr von einem Besucher bzw. Gast sprechen !

In Hinsicht auf den Vermieter könntest du es darauf ankommen lassen,entweder es beschwert sich ein Mieter beim Vermieter und er kommt auf dich zu oder du hast Glück gehabt.

Wenn du also keins hättest,dann wird dir ggf.für diese Zeit dein Anteil an Neben / Betriebskosten auf 2 Personen erhöht,also was dein Vermieter sonst nur auf 1 Person umgelegt hat.

Beim Jobcenter würde es so aussehen,normalerweise müsstest du es spätestens ab dem Tag des Einzuges melden,wenn dir von vorn herein bekannt ist das es sich nicht nur um einen kurzzeitigen Besuch handelt,sondern um ein befristetes wohnen.

Denn dann stünde dir für diesen Zeitraum nur dein Kopfanteil der KDU - Kosten der Unterkunft und Heizung ( Warmmiete ) zu und das wären in deinem Fall dann 50 %.

Selbst wenn er beim Jobcenter als Besuch / Gast durchgehen würde,weil er ja auf seine eigene Wohnung gemeldet ist,hättest du deine finanzielle Einnahme mitteilen müssen,denn hier begehst du schon Sozialbetrug und das ist strafbar.

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Kommentar von VonFrohnhof
16.03.2016, 09:13

Danke für Ihre Antwort.

In dem geschilderten Fall geht es nicht um mich, daher irritiert mich in der Erklärung das "in deinem Fall ..."

Unterm Strich: Melden beim Amt muss sein, am besten das Kind die Mutter nicht finanziell unterstützen da es sonst der Mutter abgezogen wird?

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garnichts muß  deine mutter-- du darfst sie besuchen  so oft und solange du möchtest-- du kaufst ja auchnur   FÜR DICH SELBER lebensmittel ein, die du dann bei ihr verzehrst-wo kein kläger  ,da auch keine angeklagte --  nicht alles   so übertreiben

fraglich nur ,warum geht  der besuch  denn nicht  abends  in seine wohung zurück, ? und wie lange  ist  denn der besuch bei der nutter? -- ganztags oder nur nach der arbeit   oder in welchem zeitraum? denn wenn er  tatsächlich die wche über  dort einzieht  also tag und ancht, dann  sähe das  schon wieder ganz  anders aus ,wäre aber auch  kein besucher mehr


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