Wann ist Notwehr = Notwehr?

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11 Antworten

NOTWEHR wird geregelt in §32StGB, www.gesetze-im-internet.de/stgb/__32.html
danach darf man alles ! tun was "erforderlich" !!! ist einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.
Lass dir nicht einreden du dürftest erst reagieren wenn der Angriff schon im Gange ist, bei einem Angriff mit Tötungsabsicht wäre das eindeutig zu spät.
Im §32StGB steht nichts von verhältnismäßig. Es kann auch Notwehr sein einen unbewaffneten Angreifer zu töten, wenn kein milderes erfolgversprechende Mittel verfügbar ist.
Man muss sich auch keinesfalls auf einen Kampf mit ungewissem Ausgang einlassen. (Von wegen Angriff nur mit gleichen Mitteln abwehren).
Selbstverständlich endet das Recht auf Notwehr sobald der Angriff beendet ist.
Andererseits wird jede Körperverletzung nachträglich durch unser Rechtssystem im Einzelfall untersucht und
dann werden Unbeteiligte anhand der Fakten und Zeugenaussagen entscheiden ob die Tat "erforderlich" war oder bestraft wird.
Es gibt kein Rezept und keinen Freibrief für eine Situation die jemand von vornherein ein Recht auf ein bestimmtes Notwehrverhalten zuspricht.
Wenn du dir einen Überblick verschaffen möchtest was Gerichte für Urteile fällen lies hier:
https://dejure.org/dienste/lex/StGB/32/1.html
Ein besonders interessantes Urteil weil hier zur Notwehr eine illegale Schusswaffe eingesetzt wurde:
http://www.quellengrun.de/index.php?option=com_content&view=article&id=160
Oder hier mit einer legalen Schusswaffe gegen die Polizei:
http://www.stern.de/panorama/stern-crime/polizist-erschossen-bundesgericht-spricht-hells-angel-frei-3875278.html

Notwehr ist zulässig, um einen gegenwärtigen Angriff abzuwehren. Gegenwärtig bedeutet auch, dass ein Angriff unmittelbar bevorsteht. 

Du musst also nicht warten, bis er zuschlägt; sobald er ausholt kannst du dich wehren. 

Provozierst du aber eine Notwehrsituation, d.h. dass du jemanden zu einem Angriff verleitest, kannst du nur noch eingeschränkt von einem Notwehrrecht Gebrauch machen. 

Vielen dank für die ganzen Antworten. Irgendwie auch logisch einen Menschen nicht abzustechen oder zu erschießen wenn er mich "schlägt". Ging auch nur um das Prinzip. =) Schönen Abend noch

Kommentar von RMHaus
22.09.2016, 21:24

Ebenso! :)

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Die Antwort auf solche Fragen lautet immer: Kommt drauf an. Man müsste das immer im Einzelfall entscheiden.

Aber eines ist sicher, jemanden gezielt K.O. (bewusstlos) zu schlagen, nur weil er seine Hand erhebt dürfte nur schwer mit Notwehr zu rechtfertigen sein. Es ist auch eine Frage der Relation. Du darfst das billigste verfügbare Mittel ergreifen um eine direkte Gefahr abzuwenden. Ob das so war ist meistens, wie schon gesagt, eine Einzelfallentscheidung.

Kommentar von ZuumZuum
23.09.2016, 12:24

Man müßte das nicht nur im Einzelfall entscheiden das wird im Einzelfall entschieden und zwar in monatelanger Kleinstarbeit durch Rechtsanwälte, Staatsanwaltschaft, Gutachtern und dem Richter.

In deinem Beispiel steht körperliche Gewalt gegen körperliche Gewalt, was durchaus verhältnismäßig ist. Du mußt nicht das billigste Mittel wählen sondern das erforderliche. Wenn der Angreifer bei meiner Abwehrhandlung K.O. geht ist das sein Pech. Aber dann ist der Angriff auch beendet und es darf keine weitere Abwehrmaßnahme ergriffen werden.

Was danach zu tun ist? Notruf absetzen und erste Hilfe leisten.

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Die eigentliche Antwort ist meinen Vorrednern zu entnehmen. Allerdings sollte die Notwehr auch Verhältnismäßig sein. Sprich: Jemand schlägt dich mit der Faust, da darfst du dich zwar wehren, aber denjenigen mit einer 9mm zu beschießen wäre nicht sehr Verhältnismäßig. Es gab auch schon Fälle wo dies dann aufgrund der Umstände nicht mehr aus Notwehr gewertet wurde.

Kommentar von Ifm001
22.09.2016, 21:50

Das ist so falsch. Verhältnismäßig muss es sein, aber es geht um die Verhältnismäßigkeit, sich aus der Situation zu befreien und nicht, was der andere für Mittel anwendet.

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Kommentar von Cubrapido
23.09.2016, 12:36

wenn es für deine Verteidigung erforderlich ist eine 9mm Pistole Pistole zu benutzen um den Gegen wertigen und Rechtswidrigen Angriff von dir abzuwehren dann ist das so. Das spielt dabei keine Rolle ob der Gegner auch bewaffnet ist oder nicht

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Notwehr setzt einen Angriff voraus.

"Hand erheben" ist noch kein Angriff. Wenn er zuschlägt, darfst du dich wehren.

Kommentar von DietmarDeppig
22.09.2016, 21:20

Das ist nicht ganz richtig, auch eine begründbare Drohung kann eine Notwehr legitimieren. 
Nehmen wir ein drastischeres Beispiel: Jemand hält dir eine Knarre an den Kopf und sagt "ich knall dich ab" 
In dieser Situation wäre natürlich Notwehr begründet, ansonsten müsste man warten, bis der andere abdrückt. 

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Kommentar von vitus64
22.09.2016, 21:22

Ok. Drohung mit Gewalt reicht natürlich auch.

"Knarre an den Kopf halten" ist für mich ein Angriff. Immerhin ist ja schon eine Straftat verwirklicht.

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Kommentar von ZuumZuum
23.09.2016, 12:15

Hand erheben zum Schlag ist sehr wohl ein Angriff, der sogar schon gegenwärtig ist weil er unmittelbar bevorsteht. Ich muß nicht erst warten bis ich getroffen werde. Ich gehe mal davon aus das jeder klar erkennen kann ob eine Hand zum Gruß erhoben wird oder um mir eine Backpfeife zu verpassen.

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du darfst bereits Gewalt anwenden, um eine DROHENDE Gefahr abzuwenden - sofern erforderlich. Ob diese Gefahr tatsächlich droht, musst du leider einschätzen können - außerdem, ob du , um sie abzuwehren, tatsächlich Gewalt benötigst. außerdem musst du verhältnismäßig und sofort handeln

Kommentar von ZuumZuum
23.09.2016, 12:11

Das hat aber nichts mehr mit Notwehr zu tun. Bei dieser muß ein Angriff durch einen Menschen vorliegen, wobei eine drohende Gefahr einen Notstand darstellt und von Sachen, Tieren oder Naturgewalten ausgeht, was gesetzlich völlig unterschiedlich geregelt ist.

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Kommentar von Nitarius
23.09.2016, 13:46

Nein, verhältnismäßig muss er nicht handeln. Was du da beschreibst ist eher der Notstand, bei der Notwehr geht es nicht um eine Gefahr, sondern einen Angriff. Dieser muss gegenwärtig sein, d.h. er muss begonnen haben, kurz bevorstehen oder noch andauern.

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Dabei bist du dann schnell dabei über das Ziel hinaus zu schießen. Das wäre der beste Weg in die Gewalteskalation

Kommentar von DietmarDeppig
22.09.2016, 21:21

Sie hat nach einer juristischen Beurteilung gefragt und nicht nach angewendeter Pädagogie. 

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immer schön in der Verhältnismäßigkeit; sowas kann immer zum Bumerang werden

§ 32 StGB.

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