Wann ist ein Regierungssystem handlungsfähig?

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2 Antworten

Also in den westlichen, demokratischen Staaten geht die Theorie so:

Handlungsfähigkeit (also Macht) muss immer kontolliert werden.

Für die Handlungsfähigkeit gibt es ne

1. Exekutive (Regierung)

2. Legislative (Parlament)

3. Jurisdiktion (Rechtssystem)

Die sollen sich gegenseitig kontrollieren. Das ist quasi die horizontale Kontrolle.


Die vertikale Kontrolle ist das sogenannte Subisiaritätsprinzip. Das heißt, ne Aufgabe, die lokal gelöst werden kann, sollte auch lokal übernommen werden. Beispiel: Wie ne Straße heißen soll und wo sie gebaut wird, bestimmt die Kommune, nicht der Bund. Außer es handelt sich um ne Bundesautobahn oder ne Bundesstraße.

Hier gibt es die Kommune (Stadt), den Landkreis, den Regierungsbezirk, das Bundesland als Abstufungen. Wie das Straßenbaubeispiel zeigt, kontrollieren die sich auch gegenseitig. Wenn der Bund z.B. Umweltvorschriften macht oder Mindestlöhne für die Bauarbeiter festsetzt.

Natürlich schränkt jede Kontrolle die Handlungsfähigkeit eines Staates ein. In Diktaturen ist das anders, aber wir wollen ja auch kontrollieren oder positiv gesagt, mit bestimmen, nach welchen Regeln wir leben. Meine Meinung.

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Und um auf deine eigentliche Frage zu antworten:

Das Schlüsselwort heißt: Legitimität. Eine Regierung braucht Unterstützung der Bürger. Die bekommt man klassischer Weise, in dem man sich als von Gott eingesetzt deklariert (und die Leute das auch so annehmen). Oder in dem man dem Leute ein schränkt in ihrer Freiheit und ihnen mit Gewalt Angst macht (Hitler etc.). Oder in dem man sich wählen lässt, transparent arbeitet und seine Macht teilt - siehe 1. Antwort von mir :-)

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TypMitGitarre 09.12.2015, 21:28

Dankeschön für die Aufklärung!
Subsidiaritätsprinzip und Legitimität sagt mir sogar etwas :)

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