Wann ist ein Einsatz der Bundeswehr im Ausland nicht völkerrechtswidrig?

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5 Antworten

Der Isaf Einsatz fußt auf einem Beschluss des UN-Sicherheitsrates und war damit okay. OEF war ein NATO-Bündnisfall und damit auch okay und Beschluss Sicherheitsrat. Kosovo (KFOR) war tatsächlich fragwürdig, da reine NATO-Aktion ohne Bündnisfall oder Beschluss Sicherheitsrat

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Im Prinzip ist die einzige völkerrechtlich gedeckte Rechtfertigung für einen Militäreinsatz, wenn eine Volksgruppe versucht eine andere, meist schwächere Volksgruppe auszurotten und das auch nur wenn die Mehrheit der Mitglieder der vereinten Nationen zustimmen.

Obwohl ... nach dieser Definition müssten wir eigentlich in Israel einmarschieren. So viele Palästinenser sind ja nicht mehr übrig ;P

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Kommentar von IanGaepit
10.06.2016, 15:52

Ich erweitere die Aussage mal; [...] sowie der UN-Sicherheitsrat zustimmt.

Ein Israel-Einsatz würde dementsprechen, mindesten durch die USA mit einem Veto versehen werden.

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Es gilt das Gewaltverbot der UN Charta.

Drei Ausnahmen:

-Selbstverteidigung oder Bündnisverteidigung

-Mandat des UN Sicherheitsrates

-Drohender oder laufender Genozid 

Insofern sind die Einsätze keineswegs völkerrechtswidrig und sie verstoßen auch nicht gegen unser Grundgesetz. 

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Es waren damals die meisten Menschen gegen den Einsatz in Afghanistan ich denke so 80% und trotzdem sind die Deutschen dort eingeflogen.

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Kommentar von IanGaepit
10.06.2016, 15:48

Um Falle Afghanistans existiert allerdings ein UN-Mandat, was den Einsatz völkerrechtlich definitiv rechtfertigte.

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Das allgemeine Gewaltverbot ist in Artikel 2 Nr. 4 der Charta der Vereinten Nationen festgelegt und verbietet den Mitgliedsstaaten die militärische Gewaltanwendung.

„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

Charta der Vereinten Nationen und Statut des Internationalen Gerichtshofs, Kapitel 1, Artikel 2 Absatz 4

: Regionales Informationszentrum der Vereinten Nationen für Westeuropa

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Kommentar von Enyang
10.06.2016, 15:45

Also ist jeder bewaffnete Einsatz ohne Zustimmung der UNO völkerrechtswidrig?

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