Wann ist die Kündigung wirksam Ein Jahr Mindestmiete?

13 Antworten

"Zu diesem Zeitpunkt nehmen wir ihre Kündigung an."

Diese Satz finde ich auch etwas Doppeldeutig aber es heisst ja auch nicht ihre "Kündigungserklärung".

" Ich habe eine Kündigungsbestätigung erhalten, in der steht das meine Kündigung vertragsgemäß beziehungsweise gesetzlich wirksam zum 30.9.2016 wird."

Auch darin steht das die "Kündigung" und nich die "Kündigungserklärung" zum 30.09.2016 wirksam wird.

Sonst einfach beim Vermieter anfragen wie er das gemeint hat.Mir scheint es aber ziemlich deutlich zu sein, dass das Mietverhältnis am 30.09.2016 endet auch aufgrund der 1 jährigen Dauer.

Falls er es doch anders gemeint haben sollte, dann müsste man sich darüber unterhalten inwieweit ein solcher Zeitmietvertrag überhaupt gültig ist. Und zu wessen Lasten eine solche nicht ganz deutliche Erklärung geht.

Wenn man den Vermieter fragt, dann kann man ihm auch sagen, dass er besser erklärt, dass das Mitverhältnis also zum 30.09.2016 endet.

Der Text des Mietvertrages ist vermutlich schon fehlerhaft. Ein Jahr Mindestmietdauer kann nicht vereinbart werden, weil diese Vertragsklausel im BGB keine Entsprechung findet. Richtig wäre eine Formulierung wie

Beide Parteien vereinbaren einen gegenseitigen Kündigungsverzicht mit Dauer von einem Jahr.

Wird diese Formulierung im Mietvertrag verwendet oder zumindest inhaltlich dargestellt, dann bedeutet das, dass der Mietvertrag nach 12 Monaten Mietzeit von Vermieter oder Mieter ordentlich gekündigt werden kann, was bei einer Mieterkündigung dann zu einer 15-monatigen Mietzeit führen würde. Die GEGENSEITIGKEIT des Kündigungsverzichtes ist aber eine Grundbedingung, fehlt diese, dann wäre die Klausel nichtig und der Mietvertrag würd als unbefristeter MV geführt, bei dem die ordentliche Kündigung zu jederzeit möglich ist.

Hier hast du im Mai 16 zum 30.09.16 gekündigt, obwohl dir erst ab dem 01.10.16 eine ordentliche Kündigung zu gestanden hätte. Der Vermieter verlautet nun, dass er zwar die Kündigung anerkennt (annimmt), dass das Mietende aber somit am 31.12.2016 liegt, weil dir eine Kündigung erst mit 01.10.2016 möglich sei.

Hier hast du im Mai 16 zum 30.09.16 gekündigt, obwohl dir erst ab dem 01.10.16 eine ordentliche Kündigung zu gestanden hätte. Der Vermieter verlautet nun, dass er zwar die Kündigung anerkennt (annimmt), dass das Mietende aber somit am 31.12.2016 liegt, weil dir eine Kündigung erst mit 01.10.2016 möglich sei.

Da hast du dich aber gewaltig vergaloppiert!

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@albatros

Der Text des Vermieter ist mehrdeutig. Wir werden also sehen, ob deine Sichtweise richtig ist. Der Text de MV wurde auch nicht vollständig vom FS eingestellt. Schließlich hat der Vermieter nicht bestätigt, dass das Mietverhältnis am 30.09.2016 endet.

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@Gerhart

@ Gerhard: ack

"Im Vertrag steht das man mindestens ein Jahr wohnen muss bevor man kündigen kann" stellt IMHO eine Vereinbarung von 12 Mietmonaten Kündigunsgverzicht plus 3 Monaten Kündigungsfrist dar.

Insoweit vermag ich mich weder den Meinungen  anzuschliessen, dass das Mietverhältnis durch vorfrsitige Kündigung aus Mai 2017 schon zum 30.09.2017 beeendet wäre noch eine hilfsweise spätere Vertragsbeendigung der vielmehr unwirksamen Erklärung greift: "(...) das meine Kündigung [Willenserklärung ordentlicher Kündigung, nicht Beendigungsdatum] vertragsgemäß beziehungsweise gesetzlich wirksam zum 30.9.2016 wird. [Erst] Zu diesem Zeitpunkt nehmen wir ihre Kündigung [überhaupt nur] an."

Eine wörtliche Wiedergabe der mietvertrglichen Vereinbarung wäre da zweidfelsohne hilfreich, um den Diskurs zielführend und belastbar zu führen.

G imager761



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Im Vertrag steht das man mindestens ein Jahr wohnen muss bevor man kündigen kann.

Und was ist daran unklar? Mit Mietbeginn 01.10.2016 darfst du frühstmöglich am 01.10.2017 zum dann übernächsten Monatletzten, dem 31.12., Kündigung erklären, jede vorfristige Kündigung ist unwirksam ausgesprochen :-O

Ich habe eine Kündigungsbestätigung erhalten, in der steht das meine
Kündigung vertragsgemäß beziehungsweise gesetzlich wirksam zum 30.9.2016 wird. Zu diesem Zeitpunkt nehmen wir ihre Kündigung an.

Nein, dies ist keine Kündigungsbestätigung sondern Hinweis auf eine zugegangene unwirksame Kündigung :-O
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Leider ist sie etwas mißverständlich formuliert: Dein Kündigungsschreiben nehmen sie vertragsgemäß nach eigenen Aussagen erst ab dem 30.09.2017 an.

Ich bin mit nicht sicher, ob dich dein VM damit aufs Glatteis führen möchte oder ahnungslos ist. Daher rate dir dringend, sowohl das Kündigungsschreiben mit dem 01.10.2017 zu datieren wie dessen Zugang erst 02.-04.10. per Einwurfeinschreiben, nicht Übergabe oder Rückscheineinschrieben, oder bezeugte Übergabe sicherzustellen, da der 30.09. immer noch fristschädlich zu der vereinbaren Mindestmietdauer zählt, was dich bei verständiger Auslegung der Vereinbarung eine weitere Monatsmiete kosten würde :-O

Die Kündigung wäre demnach gem. § 573c I BGB zum 31.12.2017 zu erklären, deine wirksame Vertragsbeendigung.

G imager761

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