Wann endet die Frist Finanzamt?

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1 Antwort

Leider falsch.

NAch § 187 BGB beginnt die Frist für einen am 14. 05. zugestellten, oder am 14. 05. als zugestellt geltenden Bescheid immer am 15. 05. zu laufen. Egal auf welchen Tag der 14. 05. fällt.

Das Fristende ist dann nach § 188 BGB der 14. 06. des Jahres.

Sollte dieser Tag auf einen Sonntag, oder gesetzlichen Feiertag, so endet die Frist nach § 193 BGB am darauffolgenden Werktag.

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Omikron6 29.11.2016, 07:32

 Wird ein Steuerbescheid mit einfachem Brief übermittelt, gilt er am dritten Tag nach Aufgabe zur Post als bekannt gegeben (§ 122 Abs. 2 Nr. 1 AO). Entscheidend ist hierbei das Datum des Bescheids.

Fällt das Ende der Dreitagesfrist auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag, verschiebt sich die Bekanntgabe auf den nächsten Werktag (§ 108 Abs. 3 AO). 

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LM219 29.11.2016, 08:45

Genau 14.5 ist ein Sonntag, somit gilt der nächste Werktag 15.5 dann ist die Fristbeginn ein Tag danach also den 16.5 ( weil laut BGB darf der Tag nicht mitgezählt, in dem das Ergebnis fällt) und die Frist endet am 15.6

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