wann darf die polizei ihr martinshorn benutzen?

7 Antworten

Gem. § 38 Abs. 1 StVO darf blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten.

Wenn die Currywurst für die Kollegen droht kalt zu werden....;-))

.......aber so steht es in den Verwaltungsvorschriften zur STVO:

§ 35 StVO: „Bei Fahrten, bei denen nicht alle Vorschriften eingehalten werden können, sollte, wenn möglich und zulässig, die Inanspruchnahme vonSonderrechten durch blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn angezeigt werden.“

Oder du schust einfach mal in den 38StVO...der wäre nämlich korrekt.

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38 StVO:
(1) Blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten.
Es ordnet an:
"Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben sofort freie Bahn zu schaffen".

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