wann darf die polizei ihr martinshorn benutzen?

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6 Antworten

Gem. § 38 Abs. 1 StVO darf blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten.

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38 StVO:
(1) Blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten.
Es ordnet an:
"Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben sofort freie Bahn zu schaffen".

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Nur wenn Gefahr in Verzug ist. Das bedeutet, wenn die Gefährdung von Gesundheit oder Leben eines Menschen oder ein anderes, wichtiges Rechtsgut derart in Gefahr ist, dass die Polizei schnell eingreifen muss.

Dann dürfen sie sich der Sirene bedienen.

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Wenn sie Sonderrechte eingetragen haben, d.h. die Zentrale hat beim Notruf mitgefunkt "Sonderrechte frei"
Passiert öfters bei Gewalttaten und wenn es noch Chancen gibt den Täter zu finden oder immernoch Gefahr besteht

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Wenn die Currywurst für die Kollegen droht kalt zu werden....;-))

.......aber so steht es in den Verwaltungsvorschriften zur STVO:

§ 35 StVO: „Bei Fahrten, bei denen nicht alle Vorschriften eingehalten werden können, sollte, wenn möglich und zulässig, die Inanspruchnahme vonSonderrechten durch blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn angezeigt werden.“

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Kommentar von AssassineConno2
28.06.2016, 18:44

Oder du schust einfach mal in den 38StVO...der wäre nämlich korrekt.

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Wenn sie die Sondergenehmigung von der für  Sonderst-rechte von der Dienstelle bekommen haben, vorher nicht.

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