"Wahl" und Ernennung Bundesrat

1 Antwort

Die 16 Bundesländer entsenden zwischen drei und sechs Mitglieder in den Bundesrat und haben ebenso viele Stimmen. Jedes Land hat mindestens drei Stimmen, Länder mit mehr als zwei Millionen Einwohnern haben vier, mit mehr als sechs Millionen fünf und mit mehr als sieben Millionen Einwohner sechs Stimmen (Art. 51 Abs. 2 GG). Bundesratsmitglieder sind die Regierungschefs, die Minister für Bundesangelegenheiten und weitere Fachminister. Die Stimmen eines Landes werden geschlossen abgegeben. Jede Landesregierung legt ihr Stimmverhalten fest.

Danke für die schnelle Antwort! Aber ich habe noch ein paar Fragen! Wenn man jetzt angenommen 3 Mitglieder (z.b. Bremen) entsendet, dann ist einer der Regierungschef und die anderen 2 sind dann Minister für Bundesangelegenheiten und Fachminister. Aber welche Fachminister genau? Ich meine, es gibt ja mehrere Fachminister und es kann ja nur einer im Bundesstaat dabei sein! Wer bestimmt, welcher Minister das ist? Und irgendwie habe ich gehört, dass die Länderparlamente etwas damit zu tun haben. Und was ist mit 'die Stimmen werden geschlossen abgegeben' und 'jede Landesregierung lebt ihr Stimmverhalten fest' gemeint?

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@LyLouLy

Die Regierung eines Lands bestimmt fallweise, wer an den Bundesrats-Sitzungen teilnimmt. Ein "Stimmführer" gibt die Stimmen seines Landes im Block ab. Ausnahmen, Splitten der Stimmen, sind sehr selten und lösen Krach aus....

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