Wahl des Bundeskanzlers?

5 Antworten

Der Bundestag trifft sich nach Art. 39 Abs. 2 Grundgesetz spätestens 30 Tage nach der Wahl. Zu jeder Sitzung gibt es eine Tagesordnung, in der alle anstehenden Abstimmungen angegeben sind. Wenn sich die Parteien auf eine Koalition geeinigt und ein Kanzler gewählt werden kann, wird auch dies im Sitzungskalender veröffentlicht, sodass jeder wissen kann, wann die Wahl sein wird. Das sollte möglichst in der ersten Bundestagssitzung sein.

Wann der BK gewählt wird, wird vorher bekanntgegeben. 

I.a.R. führt der alte BK (und der Rest der Regierung auch) die Amtseschäfte solange weiter, bis der Nachfolger gewählt wird. Siehe Artikel 69, Abs. 3 GG

"Die Amtszeit des Bundeskanzlers endet ...mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages."

Quelle: Wikipedia.

Ebenfalls Wikipedia:

Die Amtszeit des Bundeskanzlers endet mit seinem Tod, seiner Amtsunfähigkeit, der Ablösung durch konstruktives Misstrauensvotum, seinem Rücktritt oder dem Zusammentritt eines neuen Bundestages. In den beiden letzten Fällen übt der Bundeskanzler in der Regel auf Ersuchen des Bundespräsidenten nach Art. 69 Absatz 3 des Grundgesetzes das Amt des Bundeskanzlers bis zur Ernennung seines Nachfolgers weiter aus.

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@SebRmR

Die Frage des Fragestellers ist dahingehend zu verstehen gewesen, was mit der Amtszeit des Bundeskanzlers vor einer Wahl durch einen neuen Bundestag einhergeht. Dies habe ich in meiner Antwort und der Verwendung der "..." in dem Zitat zum Ausdruck gebracht. Dass die Amtszeit eines Bundeskanzlers auch anders enden kann, wie von dir dargestellt, ist unbestritten. Meine verkürzte Antwort hat sich nur auf die konkrete Frage der Amtszeit bis zur Wahl durch den neugewählten Bundestag bezogen, wie die Fragestellung des Fragestellers ergibt.

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