wäre die meinungsfreiheit in gefahr, wenn parteien und organisationen wie pegida, die AFD und die NPD verboten wären?

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8 Antworten

Ja, die Meinungsfreiheit wäre dadurch in Gefahr. Daher wird ein solches Verbotsverfahren auch nicht wegen der MEINUNG der Partei/der Gruppe gemacht, sondern lediglich, wenn klare Gesetzesbrüche und/oder Verfassungsfeindlichkeit vorliegt, darauf untersucht. Die Stimmung wird es immer geben, das weiß auch die Politik.

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Kommentar von AnnaPospiech
21.02.2016, 01:38

die Ziele der AFD sind meines erachtens nach nicht menschenwürdig/ angebracht, sie verletzten vielmehr die Grungesetzte ,die  Demokratie und die Religionsfreiheit

dann wärs aus mit der freiheit, käme diese Partei in den Bundestag, was gut sein könnte...

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In Deutschland hört die Meinungsfreiheit da auf wo die Rechte anderer Menschen verletzt werden, aus diesem Grund werden rechtsextreme Organisationen in Deutschland verboten, ob die AfD eine rechte Partei ist bezweifle ich, aber bei der NPD siehts anders aus. Trotzdem würde ich sie nicht als rechte Parteien bezeichnen.

LG


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Kommentar von AnnaPospiech
21.02.2016, 01:31

die NPD ist defintiv rechts ;D

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Naja das Problem ist, dass es Meinungen gibt, die andere verletzen.

Ja,Meinungsfreiheit ist im Grundgesetz sehr wichtig angesetzt, aber noch wichtiger ist die Unversehrtheit des Einzelnen.

Und wenn mich jemand als weniger wert bezeichnet, ist das seine Meinung, aber ich werde dadurch verletzt und eingeschränkt.

Stell' dir vor. Hitler hatte die "Eigene Meinung" dass alle Juden schlecht sind.
Da hätte man die Meinungsfreiheit besser in die andere Richtung eingeschränkt.

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Kommentar von Maxieu
21.02.2016, 10:08

"Naja das Problem ist, dass es Meinungen gibt, die andere verletzen."

D. h., es geht darum, wie ein möglicher Adressat die Äußerung empfindet? Die Meinungsfreiheit hängt also von der psychischen Verfassung einer Person ab, die angesprochen ist oder sich (mit) angesprochen fühlt?

Dann mal eine Sammlung von Aussagen, die nach diesem Kriterium
justiziabel sein könnten:

"Du hast aber auch schon mal besser ausgesehen."

"Deine Schwester will "Miss Schützenfest" werden?! Wird Zeit, dass sie mal wieder in einen Spiegel schaut."

"Die Klempner heutzutage? Ich kann dir sagen, meistens Pfusch!"

"I can't stand these Krauts."

"Heino - Sch...-Musik für simple Gemüter."

"Banker - Kriminelle in Nadelstreifen."

"Sinti und Roma - oft kriminelle Familienbetriebe."

"Rechtspopulisten - getarnte Faschisten."

"Linksextreme, Rechtsextreme - alles eins!"


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Kommentar von Micromanson
21.02.2016, 11:13

Das fällt noch unter Meinungsfreiheit. Einige können eine Anzeige nach sich ziehen. Der größte Teil ist Meinungsfreiheit.

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Kommt darauf an: Bei Parteien die nicht verfassungswidrig o.ä. sind schon. Das sind Parteien im Bereich NPD allerdings...

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Natürlich gehört es zur Meinungsfreiheit, auch Gruppierungen wie PEGIDA und Parteien wie die AfD zu tolerieren. Allerdings gehört es zu einer wehrhaften Demokratie auch, die oft menschenverachtende Haltung dieser Gruppierungen aufzeigen zu dürfen.

Und gerade diese Leute sind ja sehr empfindlich gegen Kritik, weil sie sich wie viele Rechtsextreme, dauernd als Opfer fühlen. Was auf ein problematisches Verhältnis zum Grundrecht auf Meinungsfreiheit gerade bei AfD und PEGIDA schließen lässt.

Bei der AfD finden sich ja auch Programmpunkte, die eine Einschränkung der Meinungsfreiheit fordern, wie vom Journalistenverband befürchtet:

http://www.djv.de/startseite/service/blogs-und-intranet/djv-blog/detail/article/die-afd-und-die-staatsferne.html?platform=hootsuite

Bei der NPD sehe ich das etwas anders. Durch Mitglieder dieser Partei gab es mehrfach gewalttätige Aktionen und die Nötigung von Andersdenkenden. Deshalb wird ja über ein Verbot dieser Partei verhandelt.




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Ja, auf jeden Fall. Auch eine rechte Meinung ist eine Meinung. 

Das macht die Stärke einer Demokratie aus.

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Kommentar von AnnaPospiech
21.02.2016, 01:29

und was,wenn einer dieser parteien an die macht käme?

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Ja dann hätten wir garkeine Meinungsfreiheit mehr, es sind so schon einige Themen absolut Tabu in der Öffentlichkeit anzusprechen, man kann für stark nationalsozialistische Aussagen zum Beispiel für Volksverhetzung angeklagt werden.

Nur die Meinung zu erlauben die einem passt ist nämlich nicht Meinungsfreiheit.

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Kommentar von Crack
21.02.2016, 01:40

man kann für stark nationalsozialistische Aussagen zum Beispiel für Volksverhetzung angeklagt werden.

Das liegt dann möglicherweise daran das man gegen Gesetze verstoßen hat?
Darüber solltest Du mal nachdenken...

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Kommentar von gnhtd
21.02.2016, 01:43

"man kann für stark nationalsozialistische Aussagen zum Beispiel für Volksverhetzung angeklagt werden."

Was erwartest du denn wenn jemand Genozid und Rassenlehre Fordert?

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Man kann die (Meinungs-) Freiheit nicht beschützen, indem man sie abschafft.

Das ist wie ein Selbstmord aus Angst vor dem Tod..

Also ja.

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Kommentar von AnnaPospiech
21.02.2016, 01:41

ich denke bei einer machteinname der AFD gibt es keine religions-und meinungsfreiheit mehr

aber diese wegzuschaffen, indem man solche Parteien verboten wären, wäre genauso falsch, das stimmt...

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