Wäre die Abspaltung eines Bundeslandes von der BRD praktisch möglich?

5 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Das Grundgesetz enthält keine Regelungen zum Austritt aus der Föderation (Sezession); daher kann man davon ausgehen, daß es nicht verboten ist.

Grundsätzlich wäre es absurd, wenn man einen bestehenden Vertrag niemals kündigen könnte.

Verboten wäre es, wenn dies mit Gewalt versucht würde.

Begründen könnte man es mit dem Selbstbestimmungsrecht der Völker wobei die Definition des Begriffes "Volk" hier naturgemäß unterschiedlich ausfallen dürfte.

Grundsätzlich sind die meisten Bundesländer willkürlich geschaffen worden; z. B. sind NRW und Baden-Württemberg extrem absurde Gebilde, die in keinster Weise kulturell oder historisch begündbar sind.

Einzelne Stimmen für eine Sezession lassen sich immer wieder in Bayern vernehmen....

Eine Sezession, die überhaupt Anspruch auf Legitimität hätte, müsste durch eine Volksabstimmung erfolgen; diese würde mit Sicherheit durch die anderen Bundesländer sowie durch den Bund zunächst nicht anerkannt.

Das letzte Wort hätte vermutlich das BVerfG.

Der Bund würde sich eine Sezession wahrscheinlich nicht bieten lassen und könnte in Erwähnung ziehen, mit dem Einsatz der Bundeswehr zu reagieren, da die Polizeihoheit eine Ländersache ist und diese im abgetrennten Teilgebiet nunmehr nicht mehr eingreifen würde.

Das BVerfG hat entschieden, daß die Bundeswehr auch im Inneren eingesetzt werden könnte, wenn der Bestand der Bundesrepublik Deutschland oder die freiheitlich demokratischen Grundordnung gefährdet ist.

Durch eine unwirksame Sezession wäre der Bestand der Bundesrepublik gefährdet; da sie aber lt. des BVerfG-Urteils nur unterstützend die Polizeikräfte darf, müsste zunächst das Grundgesetz geändert werden.

Sie würde wohl dann dafür sorgen, daß eine provisorische Regierung im Teilgebiet eingesetzt wird, die den alten Zustand wieder herstellt.

Realistischer wäre für diesen Sonderfall, daß die Befugnisse der Polizei der anderen Bundesländer ausgeweitet werden; zudem könnte die Bundespolizei (früher Bundesgrenzschutz) eingesetzt werden - hierbei könnte dann auch die Bundeswehr unterstützend eingesetzt werden.

§ 29 Abs. 2 GG sieht eine Volksbefragung vor, wenn die Grenzen der Bundesrepublik verändert werden sollten. Eine Abspaltung von dem Bund ist zwar explizit nicht genannt im GG, hier kann man aber den Präzedenzfall konstruieren.

Es muss also die Bevölkerung von NRW in einer Volksabstimmung und dann noch die gesamte restliche Bevölkerung befragt werden.

Es stehen dann zwei unterschiedliche Fragen zur Abstimmung.

In NRW, wollt ihr den Austritt aus der Bundesrepublik Deutschland.

Im Rest-BRD, wollen wir die NRW'ler gehen lassen.

In beiden Fällen braucht es eine qualifizierte Mehrheit an Ja - Stimmen

Wenn es den eine "BEH-ÄRR-DEH"  - SED-Sprech -

jemals gibt, rein theoretisch

Von der Bundesrepublik Deutschland möchte sich nicht einmal Bayern trennen, weil es im Falle des Falles in seine Bestandteile zerfiele...

Wenn sich Bayern von der BRD abspalten würde, würde Bayern in etwa so reich sein wie die Schweiz. Da würde nichts zerfallen.

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Wäre es in Deutschland möglich die Verfassung zu ändern /

Das Verfassunsgericht abzuschaffen und das Grundgesetz auser Kraft zu setzen??? Ich meine wieviel % der Stimmen im Bundestag brauch man um das durchzusetzen??? 75%??

Würde mich mal interessieren ob das geht und wenn ja wieviel % der stimmen notwendig sind

PS: Ist eine Frage und nichts anderes

Danke euch

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zb hat es auch eine Staatsregierung, keine Landesregierung und glaub hat das Grundgesetz der BRD nie ratifiziert. Die CSU ist Bayerns eigene Partei, zwar ein ableger der CDU aber die CSU ist gegen eine Unabhängigkeit weil sie sagen Bayern

ist besser als Teil der BRD und der EU weil es da Schutz und Geld bekommt muss zwar von Berlin regiert werden aber viele CSU Politiker wie Strauß, Seehofer, Söder

mischen ja auch in der Bundespolitik mit und beeinflussen so auch Deutschland.

Es gibt aber die kleine Bayernpartei die das Ziel einer unabhängigen Nation hat und auf den Wahlplakaten zb München, bayerisches Essen, weiß blaue Fahnen als Symbole zeigt weil die Münchner Frauenkirche ist Bayerns Symbol genau so wie zb der Eiffelturm für Frankreich oder der Stephansdom für Österreich aber die Bayernpartei bekommt nicht genug Stimmen und sind mehr so Träumer und heimatliche Hinterwäldler

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