Hat es Vorteile, wenn man zur Wahl geht?

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22 Antworten

Dann kann man mit reden wenn es um politische Dinge geht. Ansonsten sollte man sich aus politischen Diskussionen raus halten.

Auch wenn die Möglichkeiten der politischen Mitbestimmung sehr gering sind und unser bürgerlich parlamentarisches System zwar demokratische Elemente aufweist, aber ganz bestimmt nicht demokratisch ist und schon gar nicht D I E Demokratie, so wäre es doch fatal, seine Stimme verfallen zu lassen. Denn die verfallenen Stimme wird denen nutzen, mit denen man nun überhaupt nichts zu tun haben möchte.

barfussjim 06.09.2014, 23:15

Meinst du Deutschland? Wieder einmal den "Westen"? Oder demokratische Länder im Allgemeinen? Oder etwa Autokratien und Diktaturen?

Ich verstehe nicht warum hierzulande "die Möglichkeiten der politischen Mitbestimmung sehr gering sein" sollen - einem Land, in dem es unzählige Möglichkeiten der politischen Partizipation gibt, beginnend bei der kommunalen Ebene bis hin zur Landes-, Bundes- und Europapolitik, in dem regelmäßig Bürgerentscheide und Volksabstimmungen stattfinden und mit der nötigen Zahl von Unterschriften jederzeit initiiert werden können, Petitionen an Parlamente gerichtet werden können und in Parteien, Betrieben, Behörden, Vereinen, Bürgerinitiativen, Gewerkschaften, Schulen, Universitäten, Organisationen verschiedenster Art demokratische Prinzipien bestehen. In dem es jedem freigestellt ist, sich in den genannten und anderen Bereichen zudem auch aktiv politisch zu engagieren und sich selbst zur Wahl zu stellen.

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PeVau 06.09.2014, 23:23
@barfussjim
Ich verstehe nicht warum hierzulande "die Möglichkeiten der politischen Mitbestimmung sehr gering sein" sollen

Das glaube ich dir aufs Wort.

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koten 06.09.2014, 23:48
@barfussjim

Was hat politisches Engagement mit der Frage zu tun, ob es Vorteile bringt, wählen zu gehen?

Wählen zu gehen ist das Instrument, mit dem man am wenigsten erreichen kann. Bürgerinitiativen, Gewerkschaften etc. sind da viel sinnvoller.

Ich weiß ja nicht, in welchem Bundesland Du wohnen magst. Falls Du überhaupt in der BRD wohnst. Ich tippe ja eher auf die Schweiz. Dort mag es "regelmäßig Bürgerentscheide und Volksabstimmungen", hier in NRW jedenfalls nicht.

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barfussjim 06.09.2014, 23:53
@PeVau

Wo ist die Pointe? Keine Lust auf meine Argumente einzugehen? Kein Problem, hast schließlich einen langen Tag hinter dir..

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das kann man soo nicht rechnen.

ist eher so in richtung: man hat seine bürgerpflicht getan und man braucht sich keine vorwürfe gefallen zu lassen.

seltsamerweise reißen gerade die wahlverweigerer das maul am weitesten auf, wenn es um politische unstimmigkeiten geht. anstatt mal selber wählen zu gehen und dummniks keine chance zu lassen.

Wenn viele Menschen nicht zur Wahl gehen, entstehen unter Umständen Mehrheitsverhältnisse, die überhaupt nicht den Interessen der Nichtwähler entsprechen. Bei zu vielen Nichtwählern kann also eine demokratische Wahl nicht funktionieren! Wer nicht wählt, schadet somit der Demokratie.

Snanifo 09.09.2014, 15:29

Der Demokratie vielleicht, obwohl ich das auch nicht als begründet ansehe. Aber dem Nichtwähler schadet es doch nicht. Die Demokratie funktioniert auch mit weniger als 50 % Stimmabgabe, schau dir mal nur die verschiedenen Wahlen in versch. Ländern an! In den USA z.B. gilt bei den Präsidentschaftswahlen eine Wahlbeteiligung von 60 % als Rekordwahlbeteiligung, die selten erreicht wird. In der BRD sind die Wahlbeteiligungen zum Bundestag höher (über 80 oder sogar 90 %), und trotzdem sagen viele, das ist keine bzw. eine schlechte Demokratie.

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Was für eine Frage. Wählen zu gehen (aktives Wahlrecht) bildet neben der Möglichkeit sich selbst wählen zu lassen (passives Wahlrecht), die Basis einer jeden Demokratie. Wenn du wählen gehst, vertrittst du deine persönlichen und politischen Interessen in der Öffentlichkeit - sei es bei einer Kommunal-, Landtags- Bundestags- oder Europawahl, bei einer Volksabstimmung oder einem Bürgerentscheid, bei einer Betriebsratswahl an deiner Arbeitsstelle, bei Abstimmungen an deiner Schule, deiner Universität, in deinem Verein, deiner Glaubengemeinschaft, deiner Gewerkschaft u. v. a.

Der "Vorteil" beim Wählen ist, dass du deine Stimme an jemanden abgegeben hast, der an keine Wahl- oder sonstige Versprechen gebunden ist, sondern nur seinem Gewissen verantwortlich in seinen Entscheidungen (GG Artikel 38). Wird einem ab und zu entgegengehalten, ob men nun gewählt hat oder nicht. Wichtig ist, du hast dieser deiner politischen Organisation zugestimmt, ohne dass es vorgesehen ist, auf die Träger dieser deiner Stimme einwirken zu können.

Gibt es denn Nachteile? Du kannst von Deinem Recht Gebrauch machen, wählen gehen zu dürfen. Das wird in anderen Ländern vielen Menschen verwehrt. Das ist Dein Vorteil.

koten 07.09.2014, 12:43

Zu wählen ist ein Recht, keine Pflicht.

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Man kann entscheiden, welcher Gipskopf irgendwelche andern Entscheidungen trifft. Für mehr Volksabstimmungen !!!!! :D

Der Einfluss eines Wählers durch Bundestagswahlen liegt bei 0,4 * 10 hoch -15 Bits pro Sekunde, also sehr nahe an Null. Berechnung siehe meine Antwort :

http://www.gutefrage.net/frage/ist-deutschland-wirklich-noch-eine-demokratie

Doch wenn man etwas ändern will, kann auch so ein Krümel von Bedeutung sein.

Abahatchi 07.09.2014, 17:09

Bei der Wahl von Gemeindevertretern kann man mit einer Stimme oft mehr bewirken, als manch einer denken mag.

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Machtnix53 07.09.2014, 22:57
@Abahatchi

Da ist der Einfluss ja auch um den Faktor (Bundestagswahlberechtigte / Gemeindewahlberechtigte) größer.

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barfussjim 10.09.2014, 12:07

Klar, bei 100.000 Einwohnern pro Wahlkreis und 60 Mio. Wahlberechtigen insgesamt zählt die Stimme des EINZELNEN Wählers bei Bundestagswahlen natürlich wenig. Bei einem Bürgerentscheid, bei dem so viele Menschen teilnehmen, oder gar bei einer bundesweiten Volksabstimmung ist die Situation nicht anders. Also eine eher philosophische Frage: Wie könnte man das Problem lösen dem Individuum innerhalb einer Millionenbevölkerung größeren politischen Einfluss zu verleihen?

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Also ich wähle eigentlich nie, weil ich zu 100% mit einer Partei übereinstimme - ich hab nämlich IMMER etwas was ich voll unterstütze und dann wiederum total ätzend finde.

Aber wenn ich meine Stimme einer "normalen" Partei gebe; fühle ich mich immernoch "vernünftig". Weil dann die Stimmen bei den dummen radikalen Parteien nicht so ins Gewicht fallen.

casala 06.09.2014, 17:14

genau um deinen letzten satz geht es.

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Wer nicht zur Wahl geht, wählt indirekt die kleinen Parteien, deren Wähler vollzählig zur Wahl gehen. Beispiel: Bei einer Wahlbeteiligung von 50% erhält eine kleine Partei 6%. Bei einer Wahlbeteiligung von 100% würde diese Partei kaum die 5% Hürde überspringen, weil die 50%Nichtwähler kaum die kleinen Parteien wählen.

Wenn auch die großen Parteien nicht unbedingt alles richtig machen, so ist es rein rechnerisch und logisch, dass dort mehr kluge Köpfe vorhanden sind, als bei den kleinen Parteien.

Schloemer 07.09.2014, 10:19

Das bezweifle ich. Die "klugen Köpfe" der großen Parteien machen konzernfreundliche Politik. Sie ignorieren dabei auch, dass der kapitalistische Wachstumszwang in der Sackgasse steckt, denn bei gesättigtem Markt kann nur dann etwas "wachsen", wenn an anderer Stelle etwas kaputt gemacht wird. Aber nur wenige Leute kapieren es...

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wolfgang11 07.09.2014, 12:00
@Schloemer

Da stimme ich dir 100%tig zu. Wir leben in einer Scheindemokratie. Die Politiker werden von Lobbyisten dirigiert.

Wachstumsdenken führt zu einem Überschuss. Der Überschuss wird vernichtet durch immer schnelleres Wegwerfen. Das gelingt bei allen Verbrauchsgütern. Nur nicht bei Waffen. Um die zu vernichten sind Kriege nötig.

Aber welche Partei kann das ändern? Ohne Unterstützung der Industrie durch Parteispenden wird keine kleine Partei groß werden. Sind sie erst groß, hängen sie genau so am Tropf der Lobbyisten. Ein Teufelskreis!

Jeder Wechsel im Regierungslager kostet dem Steuerzahler eine Unsumme Geld. Bis jetzt gibt es aber noch niemanden, der diesen Teufelskreis durchbricht.

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Snanifo 09.09.2014, 15:19
@wolfgang11

Wieso "Scheindemokratie". Auch die Demokratie ist schon dem Wort nach eine Herrschaftsform, bei der du zustimmen kannst oder es auch lassen.

Dass die Lobbyisten zu den Politikern gehen, um sie zu beeinflussen, zeigt doch schon, wo die entsprechende Macht sitzt. Auch die beeinflussten Politiker sind immer noch nicht dem Wähler, sondern nur ihrem Gewissen gegenüber verantwortlich (GG Art. 38).

Zu Wachstums"denken": Dies ist nicht nur ein beliebiges "Denken", moralisch oder unmoralisch gesteuert, sondern absolute Notwendigkeit für das zu unserem Gesellschaftssystem inhärente Finanzwesen. Geld anzulegen hat nur Sinn, wenn es irgendwie mehr wird. Das lässt sich auch nicht durch gutes moralisches Denken verändern.

Überschuss wäre übrigens für viele Leute ein Segen! Du musst die Leute ja schon für sehr bescheuert halten, dass sie Zeugs einkaufen, um es nachher wegzuschmeißen. Praktisch haben genau diese Leute im Allgemeinen gar nicht die Kohle, sich das leisten zu können. Jeder teilt sich sein Geld, also auch seine Gebrauchswerte ein, damit der Monat nicht schon am 20. aufhört.

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wolfgang11 10.09.2014, 18:15
@Snanifo

Ich stamme aus der Zeit, da gab es in der Demokratie eine soziale Marktwirtschaft. Da hatte der Staat Geld aufgetürmt (Juliusturm). Die Rentenversicherung hatte ein großes Polster trotz niedrigerer Beiträge und konnte den Beitragszahlern Kredite zum Hausbau geben usw.

Was ist daraus geworden? Eine brutale Marktwirtschaft. Eine Scheindemokratie nach dem Motto, Vogel friss oder stirb.

Ich habe andere Zeiten erlebt. Da haben wir jeden Brotkrumen aufgesucht. Wenn ich heute die Abfallbehälter an den Straßen mit weggeworfenen halben Dönern sehe, dreht sich mir der Magen um. Wie dankbar wäre ich gewesen, irgend ein weggeworfenes Teil aus den Kleiderbehältern gehabt zu haben.

Wer so redet wie du sollte mal die Zeit erleben, die nicht nur ich, sondern meine Generation erlebt hat. Mein einzig Hab und Gut war nach dem Krieg eine gefärbte Uniform. Wer hat mir was gegeben? Wir waren arm wie ein Kirchenmaus. Wir konnten aber noch das Wenige so aufteilen, dass der Monat nicht am 20. aufhörte.

Verdrängungswettbewerb und jammern auf höchsten Niveau ist heute die Devise!

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Snanifo 16.09.2014, 11:10
@wolfgang11

Mag sein, du bist noch ein wenig älter als ich, aber auch ich habe die Nachkriegszeit mit Armut und Entbehrungen erlebt. Du hattest sogar das Glück, zu überleben, was viele Väter, Mütter und Geschwister nicht hatten.

Hast du dir mal überlegt, dass du auch deshalb so arm warst, weil der Staat den Juliusturm aufgetürmt hatte. Letztendlich waren es deine Steuern, die er dazu verwendet hat. Warum hatte die Rentenversicherung so ein großes Polster? Weil diejenigen, die es in Anspruch nehmen hätten können, zu einem großen Teil im Krieg geblieben sind und zum zweiten, dass diese Rentenversicherung den Hinterbliebenen eine so mickrige Rente ausbezahlt hat, dass der Monat schon am 20. oder früher zu Ende zu sein drohte. Auch die Entlohnung für die übriggebliebenen Leistungsträger war offensichtlich nicht auf Gutes Auskommen ausgerichtet für die Rückkehrer mit oder ohne gefärbte Uniform.

Ich schließe daraus, dass das, was du heute beklagst, "brutale Marktwirtschaft" und "Scheindemokratie" ihre Wurzeln schon in den damaligen Verhältnissen hatte. Ich will nicht sagen, dass alles gleich wäre, aber wenn du von Armut lesen willst in diesem unserem Lande, musst du dir einfach die jährlichen Armutsberichte der Bundesregierung und einige real bezahlten Stundenlöhne in der Tagespresse zu Gemüte führen. Von den Preisen für normale Lebensmittel, Mieten und anderem gar nicht zu reden. Übrigens gejammert worden ist damals und wird auch heute. Aber gegen diese Art von der Demokratie heute und gestern Behandeltwerden anzugehen, das ist eine andere Sache.

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wolfgang11 18.09.2014, 10:22
@Snanifo

So kann man es auch sehen. Nur gibt es in deinem Kommentar einige Denkfehler.

Trotz Juliusturm waren die Abgaben niedriger als heute. Sie lagen bei einem Normalverdienst bei etwa 20%. Die Mehrwertsteuer unter 6%. Wovon haben die ausgebomten Menschen damals wohl ihre Wohnungen wieder eingerichtet? Nur war man damals ein wenig bescheidener in den Ansprüchen.

Die Renten waren niedriger als heute. Aber das Polster in der Rentenversicherung gab es nicht, weil Millionen Soldaten gefallen waren. Im Gegenteil. Diese Soldaten fehlten als Beitragszahler. Die Rentenversicherung musste aber Renten an Kriegerwitwen und Kriegsversehrte zahlen, die es heute kaum noch gibt.

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Snanifo 24.09.2014, 14:13
@wolfgang11

Wo ist heute das Polster in der Rentenversicherung? Man hat schon Schwierigkeiten, das Geld für die Renten 3 Monate im Voraus parat zu haben. Diese zugegebenermaßen propagierte Idee des Ansparens von Renten ist schon immer dieser "Generationenvertrag" gewesen, den niemand abgeschlossen hat. Auch damals hat die Rentenversicherung nur das ausgegeben, was sie von den Leuten eingenommen hat. Deshalb auch die mickrigen Renten.

Wie hoch die Lebenserwartung damals war, weiß ich nicht präzise, aber damals waren Leute mit 50 schon uralt und wenige haben überhaupt das Rentenalter erreicht. Die Soldaten fehlten übrigens nicht nur als Beitragszahler, sondern auch als Arbeiter zum Wiederaufbau und Steuerzahler!

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Zitat: "Wenn Wahlen etwas ändern könnten, wären sie verboten".

Unser Einfluß auf die Politik ist äußerst gering. Wenn wir unsere Stimme bei der Wahl abgeben, ist sie halt erst mal weg. Das ist aber so, weil eben so viele nicht wählen gehen.

Aber es gibt kein besseres System, dessen wir uns bedienen können. Ich darf seit 32 Jahren wählen und habe noch keine einzige Wahl ausgelassen.

Wer nicht wählt, hat kein Recht, sich über die Politik zu beschweren. Nichtwählen ist schwächt die Demokratie. Anderswo riskieren Menschen ihr Leben, um das tun zu können, was viele hier leichtfertig unterlassen.

koten 06.09.2014, 23:53

Ich darf sogar schon seit ein paar Jahren mehr wählen. Ich halte Wahlen von mal zu mal für sinnloser. Politisches Engagement ist auch möglich, wenn man Wahlen links liegen läßt. Bürgerinitiativen, Gewerkschaften, Soziale Initiativen, Greenpeace und tausend andere Vereine bieten ein riesiges Betätigungsfeld an. Und dort hat man die Chance, wirklich etrwas zu erreichen.

So lange es bei uns kein gleiches Wahlrecht gibt, so lange es also Stimmen gibt, die schlicht ignoriert werden, wüßte ich auch nicht, wie man diese Demokratie weiter schwächen könnte.

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realsausi2 07.09.2014, 01:05
@koten
So lange es bei uns kein gleiches Wahlrecht gibt, so lange es also Stimmen gibt, die schlicht ignoriert werden,

???

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koten 07.09.2014, 02:41
@realsausi2

Die 5%-Hürde verstößt gegen den Grundsatz der gleichen Wahl. Aus Wikipedia: "Bei der Bundestagswahl 2013 wurden durch die 5-%-Sperrklausel 15,7% aller Wählerstimmen ausgeschlossen."

Daher wenden sich mitztlerweile die meisten deutschen Verfassungsgerichte von der 5%-Hürde ab.

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Snanifo 09.09.2014, 15:36
@koten

Das soll ja auch so sein und ist gerade der Zweck der durchaus demokratisch zustande gekommenen 5%-Klausel. Warum das so gemacht wurde, brauche ich dir wohl nicht zu sagen. Es geht bei der Bundesrepublik ja auch nicht darum möglichst alle bei der Herrschaft zu beteiligen, sondern die demokratische Herrschaft besser zu gestalten, was immer das auch für die einzelnen Leute zu bedeuten hat.

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koten 09.09.2014, 15:58
@Snanifo

Die 5%-Klausel ist demokratisch zustande gekommen. Da hast Du recht. Aber dadurch wird die Klausel selber nicht demokratisch.

Zum "warum": Daß das Fehlen einer solchen Klausel zu einem Chaos wie in der Weimarer Republik führt, das sieht man ja fast überall in Europa. Wie berichtete das Handelsblatt am 10.3.14: "In den meisten Ländern gehen die Parteien ohne Prozenthürde in die Wahl. Dazu gehören Belgien, Dänemark, Estland, Finnland, Großbritannien, Irland, Luxemburg, Malta, Niederlande, Portugal, Spanien und Zypern." In all diesen Ländern haben wir also zwangsläufig weimarer Zustände. Wenn man Deiner Position folgt.

Eine Große Koalition von der SPD bis zum Zentrum hat es leider nie gegeben. Vielleicht hätte die verhindert, daß Hitler durch eine demokratische Wahl Reichskanzler wurde.

"Es geht bei der Bundesrepublik ja auch nicht darum möglichst alle bei der Herrschaft zu beteiligen" Genau das habe ich aber in der Schule so gelernt. Um was sollte es sonst bei der Demokratie gehen? Wer bereit ist, fast jeden sechsten Wähler (nicht Wahlberechtigten!) aus dem Bundestag auszuschließen, sollte mal erklären, was das dann mit Demokratie zu tun hat.

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Snanifo 10.09.2014, 14:34
@koten

Du hast bei deiner Argumentation nicht berücksichtigt, dass es bei der Demokratie sich um eine Herrschaft (eigentlich ein Widerspruch: Volksherrschaft) handelt. Und bei so einer kommt es nicht so sehr auf die Beteiligung an, sondern ob sie funktioniert. Deshalb verstehe ich auch nicht, wieso du die Legitimitation der 5 % Klausel in Abrede stellst.

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koten 10.09.2014, 14:59
@Snanifo

Es geht nicht einfach nur um iergendeine Herrschaft, sondern um die sog. Volksherrschaft. Der Begriff "Volk" umfaßt aber 100% der Leute. Wenn jemand nicht wählen geht, dann ist es seine freie Entscheidung, nicht in dem entsprechenden Gremium vertreten zu sein. Die Sperrklausel schließt aber im Moment fast 6. Wähler aus, obwohl diese durch ihre Teilnahme an der Wahl deutlich gemacht haben, daß sie vertreten sein wollen. Nach dem Wählen kommt dann aber größe "Ätsch! Ihr dürft aber nicht vertreten sein."

Du hast aber noch nicht klar benannt, die Du die Sperrklausel rechtfertigst. "Warum das so gemacht wurde, brauche ich dir wohl nicht zu sagen." kann alles mögliche bedeuten. Ich habe vermutet, Du meintest die sog. Weimarer Zustände. Vieölleicht liege ich da falsch. Falls Du die aber tatsächlich meinst, dann zeigen viele europäische Länder, daß es da keinen zwingenden Zusammenhang gibt. Auch mit 10 Parteien kann man funktionierende Koalitionen hinbekommen. Würden sich CDU und SPD so sehr zerstreiten, daß sie beide eine Koalition mit dem anderen ausschließen, dann wäre im jetzigen Bundestag auch keine Koalition zu Stande kommen. Die SPD will ja auch auf keinen Fall mit der Linken zusammen gehen.

Ich kenne wirklich kein überzeugendes Argument für die Sperrklausel.

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Snanifo 16.09.2014, 10:50
@koten

Das Volk herrscht also über sich selber. Vielleicht ist dir der Widerspruch nicht aufgefallen. Wieso sollten die Leute neben sich treten und sich selber beherrschen? Dies ist zugegeben sehr abstrakt, aber doch vielleicht ein Ausgangspunkt für einige weiterführende Gedanken.

Auch das Funktionieren der Herrschaft ist als Kritik gemeint und nicht als Rechtfertigung der 5%-Klausel. So eine Gesellschaft haben wir, bei der es aufs optimale Herrschen ankommt, ob mit oder ohne 5%-Klausel. Die Frage wäre dann noch, wer herrscht und worauf ist das Herrschen ausgerichtet.

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koten 16.09.2014, 11:12
@Snanifo

Wir betrachten die hier aktuelle Frage nur von unterschiedlichen Gesichtspunkten aus.

Dein Blickwinkel ist die Metaebene. Und da kann ich Dir nur zustimmen: Das Ziel der Menschheit kann nur eine herrschaftsfreie Gesellschaft sein: Die freie Assoziation freier Individuen.

Ich schaue mehr, ob die Gesellschaft überhaupt den Kriterien entspricht, die sie selber propagiert. Natürlich kann Demokratie nur die Diktatur der Mehrheit sein. Aber sie schafft es noch nicht einmal, ihren eigenen Ansprüchen zu genügen.

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Snanifo 24.09.2014, 14:03
@koten

Warum sollte eigentlich die Mehrheit diktieren, wenn sie es zum Wohl aller machen würde. Man sollte doch schon mal genauer nachschauen, was für und für wen eine Politik gemacht wird. Ich denke nämlich, dass diese Gesellschaft mit ihrer 5 % Klausel genau diesem Diktat gerecht wird, nämlich die Leute für den Fortgang des Kapitalismus einzuspannen. Das bedeutet nicht, dass es nicht auch anders geht, also ohne diese Klausel.

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Wenn du nicht wählen gehst, überläst du die Wahl anderen, deren Stimmen dann mehr zählen. Das Wahlrecht ist aber etwas ganz besonderes, weil in meisten Ländern der Welt die Menschen keine Möglichkeit der freien Wahl haben.

Rückblickend auf die deutsche Geschichte solltest du sehr Stolz sein, das du so frei Wählen gehen darfst.

Snanifo 25.09.2014, 14:34

Du solltest dir trotz deines Lobes doch darüber klar werden, was du tust mit deiner Stimmabgabe: Du gibst deine Stimme an eine Partei bzw. einen bzw. mehrere Politiker ab. Diese Politiker und Abgeordneten sind keineswegs an irgendeine politische Versprechung oder auch deine politische Meinung gebunden, sondern fällen ihre Entscheidungen frei (nur ihrem Gewissen gegenüber verantwortlich, keinen Weisungen unterworfen, Art. 38 GG). Also solltest du Kritik an diesen Entscheidungen nicht mit dem Totschlagsargument abschmettern, sie sollen doch froh sein, dass sie überhaupt wählen dürfen.

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PhiPhiLess 09.11.2014, 00:39
@Snanifo

Es ist mir schon klar, dass man hier in Deutschland kein Imperatives Mandat an die Abgeordneten vergibt, was eher historische Hintergründe.

Wie du es hier aber darstellst, dass Politiker/Abgeordneten "keineswegs" an politische Versprechungen gebunden sind, ist irgendwie nicht ganz richtig. Wenn Abgeordnete ihrem Gewissen unterworfen sind und später im Parlament völlig anders entscheiden, als sie es vorher versprochen haben, macht die das ja dann auch unseriös (siehe FDP). ;)

Und dass man darüber froh sein kann nach allgemeinen Wahlgrundsätzen zu wählen, ist kein Totschlagargument ...

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Snanifo 10.11.2014, 17:23
@PhiPhiLess

Das mit dem "Totschlagsargument" war so gemeint, dass es doch wohl noch darauf ankommt,** was**, welche Politik, man wählen kann. Und dass Abgeortnete und Parteien das eine oder andere mal vor der Wahl anders reden als nach der Wahl, wird wohl auch dir bekannt sein. Da wäre es doch interessant, herauszufinden, nach welchen Kriterien dann Politik gemacht wird.

Also z.B. warum nie genug Geld da ist für Sozialausgaben, warum jetzt eine Kampagne für mehr Rüstungsausgaben gemacht wird, warum ohne Wachstum der Wirtschaft nichts geht und 10 Mrd. Euro den Unternehmen angeboten werden dafür.

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PhiPhiLess 10.11.2014, 19:21
@Snanifo

Ja, die Möglichkeit besteht, die Parteien der Abgeordneten zu bestrafen. Die Parteien werden niemals 100% ihres Wahlprogrammes umsetzen können, da es in Koalitionen ja irgendwo auch Kompromisse geben muss.

Willst du aber wirkliche den Politikern/Parteien und dem demokratischen System vorwerfen, dass die meisten Deutschen sich nur einmal aller 4 Jahre für 2 Wochen mit Politik beschäftigen? Wenn sich der Wähler kontinuierlich ein objektives Bild machen, würden die auch besser erkennen, wer glaubhafte Aussagen macht und wer nicht ...

Außerdem ist der Etat für Rüstungsausgaben sehr gering und seit einigen Jahren rückläufig ... Für nichts anderes gibt Deutschland soviel aus wie für den Sozialstaat ... Zugegeben auch wenn der Gedanke hinter der Steuersenkung f. Unternehmen gut gemeint ist (mehr Arbeitsplätze), wird das nur die Reichen wieder reicher machen

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Snanifo 18.11.2014, 15:43
@PhiPhiLess

Du hast recht, die Ausgaben für Rüstung sind unter Kohl und auch später (marginal) gesunken. Ich habe aber die momentane Kampagne bzgl. "gewachsener Verantwortung", "Nichtfunktionieren der Geräte der Bundeswehr"....... angesprochen.

Der zweite Punkt bzgl. der Ausgaben für den Sozialstaat, ja da wäre doch mal nachzufragen, woran das liegt, dass so viel "Almosen" vom Staat an die Leute verteilt werden! Das wird doch wohl etwas mit der tatsächlichen Armut zu tun haben, die unsere Gesellschaft erzeugt: Arbeitslosigkeit, prekäre Arbeit u.anderes.

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PhiPhiLess 18.11.2014, 18:12
@Snanifo

Dass die Bundeswehr modern und eine hochausgerüstet sein muss, ist selbstverständlich. Sie steht zwischen der Bundesrepublik Deutschland und allen Bedrohungen von außen für die demokratische und freie Lebensgrundsätze des deutschen Volkes. Dafür lohnt es sich meiner Meinung nach Geld auszugeben und uns nicht irgendwelchen bekloppten auf der Welt schutzlos auszuliefern ...

Du meinst sicher Sozialleistungen mit "Almosen". Ohne Frage wurde der Sozialstaat in den letzten Jahren besonders durch die Agenda 2010 abgebaut. Das sind aber keine Almosen, sondern das Grundrecht der Leute auf Sozialleistungen. Ich kann deine Frage einfach beantworten: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein sozialer Rechtsstaat, kannst du ja mal in Art. 20 und 79 im GG nachschauen. Das Sozialstaatsprinzip ist eine ewige Klausel und kann nicht abgeschaft werden. Auch wenn man arm ist, kann man sozail abgesichert sein; was aber dennoch eine Schande für unser reiches Land ist.

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Snanifo 24.11.2014, 15:09
@PhiPhiLess

Hast du dir mal überlegt, warum denn die Bundeswehr so "modern und hochausgerüstet" sein *muss? Du schreibst wegen der Bedrohungen von außen. Vielleicht hast du nicht mehr in Erinnerung oder auch noch gar nicht gehört, dass die "Grenzen" der BRD gar nicht um dieselbe rum sind, sondern "Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt"! Und nicht nur dort. An 15 anderen Stellen überall auf der Welt stehen deutsche Soldaten. Wenn du das NATO-Bündnis noch dazunimmst, noch viel mehr. Also welche Lebensgrundsätze des "deutschen Volkes" werden denn dort überall verteidigt? Und warum wohl?

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PhiPhiLess 24.11.2014, 21:27
@Snanifo

Du wählst bestimmt Grüne oder bist ein Linker, die nutzen das Thema auch so Populistische, weil Sie nie die Verantwortung für solche Themen übernehmen werden.

Zu deiner Logik. Eine reguläre Armee ist immer gegen Bedrohungen von außen. Und die Grenzen der BRD liegen auch nicht in der Dritten Welt.

Hast du dir aber schonmal vorgestellt, was wäre, wenn wir keine moderne Armee hätten, die uns beschützt. Dann könnte jeder Verbrecher hier einfallen und uns maskrieren. Du kannst dir ja mal die Ukraine als Beispiel nehmen, die wurden auch von Ihrem "befreundeten" Nachbar überfallen.

Die Bundeswehr leistet in Kriesengebieten Humanitäre Hilfe und hilft den Sicherheitskräften vor Ort demokratische Strukturen zu etablieren.

Dass wir in der Nato Bündnisverpflichtungen haben, sollte dir auch klar sein. Du stellst das aber so da, als ob die Nato in diesen Ländern in schwersten Kampfhandlungen steht oder eine Besatzungsmacht sei, das ist doch Unfug ...

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Ja man kann die Politik beeinflussen die einen Regiert.

Naja ich bin ehrlich gesagt noch nivcht wahlberechtigt aber wer weiß, ob nicht gerade deine Stimme ausschlaggebend ist? :)

Naja ich bin ehrlich gesagt noch nivcht wahlberechtigt aber wer weiß, ob nicht gerade deine Stimme ausschlaggebend ist? :)

stell dir vor es sind wahlen und alle gehen hin?

die politikverdorssenheit ist doch gewollt?

und wenn man prost wäheln möchte dann wird man gleich in eine ecke gestellt?

man wird mehr ausgegrenzt als wenn man nicht wählen geht?

die wechsel wähler sind die bessere demokrten?

Da man bei den Wahlen sein Kreuz nur bei Parteien machen kann, ändert sich aber trotzdem immer etwas. Z.B. fliegt die FDP raus :)

Mit Deiner Stimme kannst Du das kleinere Übel wählen. Alles Verbrecher, aber es gibt ja auch welche, die nicht ganz so schlimm sind :-)

koten 06.09.2014, 23:56

Die bleiben aber an der 5%-Hürde hängen. Da war das Wählen also für die Katz'.

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Abahatchi 07.09.2014, 17:11
@koten
Die bleiben aber an der 5%-Hürde hängen.

Dann sollten sie überlegen, warum sie nicht mehr als 5% bekommen.

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koten 07.09.2014, 18:12
@Abahatchi

Was hat das mit der Frage zu tun? 15,7% der Leute, die bei der letzten Bundestagswahl ihre Stimme abgegeben haben, sind nicht im Bundestag vertreten. Das soll demokratisch sein?

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Man bestimmt mit. In einem sehr geringen Ausmaß zwar, aber mehr, als wenn man nicht wählen geht.

koten 06.09.2014, 23:54

Bei mir ist es meist egal, ob ich wählen gehe oder nicht. Meine Stimme zählt sowieso nicht.

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DeutscherIdiot 07.09.2014, 12:15
@koten

Dann könntest du z.B. eine andere Partei wählen, sozusagen als geringeres Übel. Was wählst du denn eigentlich?

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koten 07.09.2014, 12:42
@DeutscherIdiot

ÖDP, das ist für mich schon das kleinste Übel.

Die anderen Parteien kommen für mich gar nicht in Frage.

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DeutscherIdiot 07.09.2014, 13:47
@koten

Wenn du die ÖDP willst, dann wähl doch die Grünen. Die sind auch ökologisch orientiert.

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koten 07.09.2014, 15:38
@DeutscherIdiot

Was soll ich mit den Grünen? Zum einen zu bellizistisch, zum anderen habe ich die zu gut von innen kennengelernt. Gründungsmitglied der Grünen NRW.

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DeutscherIdiot 07.09.2014, 15:40
@koten

Aha. Ein ehemaliger Fundi also?

Ansonsten: Die ÖDP ist da aber eigentlich nicht besser als die Grünen. Sie entstand schließlich aus den parteiinternen Rechten, die in den ersten Jahren der Grünen hinausgedrängt wurden.

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koten 07.09.2014, 16:18
@DeutscherIdiot

Nein, kein Fundi, eher Realo,

Hast Du den Gründungsprozess von Grünen und ÖDP miterlebt? Oder wie sonst kommst Du auf die Idee, die ÖDP sei aus einem rechten Flügel der Grünen entstanden?

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DeutscherIdiot 07.09.2014, 16:24
@koten
Nein, kein Fundi, eher Realo,

Aber die Grünen sind dir nicht pazifistisch genug? Das passt nicht.

Hast Du den Gründungsprozess von Grünen und ÖDP miterlebt? Oder wie sonst kommst Du auf die Idee, die ÖDP sei aus einem rechten Flügel der Grünen entstanden?

Ich bin 16.

Aus Basis von politikwissenschaftlichen Einschätzungen zur ÖDP und auf Basis von deren eigener Rhetorik gerade in den Anfangsjahren.

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koten 07.09.2014, 16:50
@DeutscherIdiot

Das paßt sogar hervorragend. Man muß nur damit aufhören, in Schubladen zu denken. Niemand ist immer Realo und niemand ist immer Fundi. Menschen sind Individuen, daher haben sie oft Ansichten, die in kein vorgegenes System einordnen lassen. Deshalb bezeichne ich die ÖDP ja auch als das "kleinere Übel".

Politrikwissenschaftler? Gerade bei diesem Thema kommt es sehr darauf an, was man (oft unbewußt) mit seine Analyse erreichen will. Besonders die Grünen hatten natürlich ein Interesse daran, die ÖDP als Rechts-Abspaltung zu diskreditieren. Wahrscheinlich glaubten sie sogar selber daran. Ich habe oft genug erlebt, daß Realo-Positionen als "rechts" diffamiert wurden.

"Eigene Rethorik"? Da wird man wohl bei jeder Partei passendes finden. Schau Dir mal das Ahlener Programm der CDU an. Das würde man heute eher der Linken zutrauen. Außerdem gibt es Idioten überall. Siehe Sarrazzin und die SPD. Und natürlich gab es die Anfangs auch in der ÖDP. Die SPD wirst Du sicherlich auch nicht nur auf Noske und. Co. zurückführen.

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