Vorfälle in Köln, Hamburg, Berlin - Sollte in Deutschland nicht der Notstand bzw. Ausnahmezustand zur Gefahrenabwehr ausgerufen werden?

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16 Antworten

Du irrst dich.

Aber angenommen es würde stimmen was du sagst, dann bringt deine Idee es nicht. Schau nach Israel, 1970er Jahre. Ständig gab es Anschläge und Israel stellte quasi an jede Ecke einen Soldaten oder Polizisten. Was dazu führte, dass nur die Uniformierten zu erst bei einem Anschlag getötet wurden und sich dann die Angreifer den Zivilisten "zuwenden" konnten.

Gelöst hat Israel das Problem mit der Bewaffnung seiner Zivilisten. Heute gibt es auch wieder Anschläge dort, vor allem mit Messern und Autos. Jedoch stirbt meist nicht mehr als eine oder zwei Personen, da sofort ein bewaffneter Zivilist zur Stelle ist und den Angreifer erschießt.

In Deutschland oder Frankreich können dagegen über 100 Menschen getötet werden, da es keine Waffen bei den Bürgern gibt, die sie mit sich tragen dürften.

In den USA kann man das auch schön beobachten. Seit über 20 Jahren wird dort das Waffenrecht wieder gelockert und die Mordrate ist konstant rückläufig. Ebenso hat man in den Bundesstaaten mit lockersten Waffengesetzen teilweise eine Mordrate unter der von Deutschland.

Aber mit dieser Idee brauchst du den dummen und arroganten Deutschen nicht kommen. Denn die sind ja viel schlauer und wissen, dass Waffen böse sind. Einfach alle Waffen verbieten. Dann haben zwar nur Kriminelle Waffen, aber soweit kann der Bild-Leser und RTL II - Zuschauer schon nicht mehr denken!!!


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Kommentar von FloTheBrain
10.01.2016, 10:58

Und was Vergewaltigungen angeht, in den USA erschießt eine Frau einfach den Angreifer, in Deutschland darf eine Frau als effektivstes Mittel ein Pfefferspray mitnehmen. Was bei einer Gruppe von Angreifern total egal ist...

Auch hier gilt, mit Uniformierten kannst du die Bevölkerung nicht schützen. Du musst die Bevölkerung selbst in einen wehrhaften Zustand versetzen. Nur so bewegst du was.

Da gibt es massenhaft Statistiken zu, aus vielen Ländern, die auch Zeigen, dass die Straftaten zurück gehen, wenn das Waffenrecht gelockert wird. Denn Kriminelle haben eh immer Waffen und eine Lockerung bringt wenigstens Chancengleicheit. Auch verzichten viele Kriminelle auf Gewaltstraftaten, wenn sie damit rechnen müssen von ihren Opfern erschossen zu werden.

Aber wie gesagt, mit Fakten brauchst du den Deutschen nicht kommen

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Kommentar von Jakob1
14.01.2016, 13:12

100.000 Tote durch Schußwaffen in den US in den letzen 10 Jahren sprechen doch wohl Bände. 

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Besitzt die Bundeswehr überhaupt so viele funktionierende Gewehere, das sie an allen öffentlichen Plätzen patrouillieren kann? Als  Ausnahmezustand fand ich den Kita Streik schon eher...da hätten die Soldaten mal ihre Kenntnisse einbringen können, sind doch schließlich jetzt kinderfreundlich...

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Ganz erlich ja,Frauen sollten viel besser vor Übergriffen geschützt werden,und auch Urteile sollten geändert werden keine Bewährung mehr für Vergewaltigung!Verstehe wirklich nicht warum Richter Vergewaltigungsopfer so demütigen und die Täter mit Bewährung noch belohnen!

Vergewaltigung Belästigung ist doch ein Verbrechen wenn eine Frau ein Mädchen nein sagt sollte es auch nicht dazu kommen!Milde für die Täter noch eine Chance geben,aber was ist mit den Opfer es leidet darunter und dazu noch die Gerichtsverhandlung!Muss alles schildern es nochmal erleben!

Und dan sollen Frauen solche Verbrechen anzeigen wenn Täter nicht mal bestraft werden?Bewährung ist doch gar nichts!Kein Wunder das im Fall Hamburg es Jugel im Gerichtssal gab,Täter wurde noch belohnt dafür!

Unfasstbar erlich!Sind Vergewaltigungen Belästigungen jetzt erlaubt?So kommt es einen echt vor!

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Kommentar von skreutzer
07.12.2016, 18:50

Ich weiß ja nicht, ob Sie sich schonmal damit beschäftigt haben, aber wenn ein Täter nicht vorbestraft ist, hat Bewährung jetzt nicht unbedingt mit Milde zu tun, sondern es wird abgewogen, ob man das Risiko eingehen möchte, dass sich der Täter im Rahmen einer Haftstrafe kriminalisiert und dann halt evtl. für alle Zukunft eine erhebliche Gefährdung für die Allgemeinheit darstellt. Auch ist es so, dass die Strafe nicht unbedingt den Schaden der Geschädigten aufwiegen soll (d.h. kein Auge-um-Auge-Zahn-um-Zahn), was ja auch gar nicht möglich ist in diesem Szenario, sondern die Absicht ist, den Täter von zukünftigen Taten abzuhalten (Bewährungsauflagen, darf in der Bewährungszeit nicht erneut straffällig werden). Natürlich kann einem Vergewaltigungsopfer Bewährung als Urteil viel zu milde erscheinen, aber kein Urteil der Welt kann das Erlebte rückgängig machen. Auf diese Weise sind vermutlich viele Vergewaltigungen abgewendet worden, indem die Täter keine kriminelle Laufbahn eingeschlagen haben, aber wenn der Täter nicht vorbestraft war, konnte man ohnehin nicht vorher wissen, ob er so etwas tun würde oder nicht. So ein Urteil zu fällen, diese Abwägung zu treffen, ist sicher keine einfache Aufgabe, und ich möchte auch ausdrücklich keine Aussage darüber treffen, was bestehende Urteile oder die gegenwärtige Praxis der Rechtsprechung angeht.

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Ja, am besten Militär, mit Panzern, das wär toll. Gegen die allgemeine Hysterie könnte das schon helfen.

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Kommentar von Wissensdurst84
09.01.2016, 22:24

Ich finde, ohne zu unken, dass wir eine wirkliche Bedrohungslage in unserem Land haben. Für alle Bürger, egal ob deutsche, türkische etc. 

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Kommentar von Isaduito
09.01.2016, 22:25

Da fehlen noch die Abfangjäger und das bka 😂😂😂

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Wir leben nunmal in einem freien Land ...

Ein Land wo überall Polizei, Soldaten usw stehen ist vielleicht sicherer aber in meinen Augen nicht mehr frei.

Und willst du in einem Land leben wo du nicht mehr "frei" leben kannst ? Ich nicht.

Natürlich müssen Maßnahmen ergriffen werden wie zb. Ausweisung der Personen aus dem Land.

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Kommentar von hummel3
10.01.2016, 00:23

Natürlich müssen Maßnahmen ergriffen werden wie zb. Ausweisung der Personen aus dem Land.

Wer Hunderttausende ohne Ausweis und Herkunftsnachweis ins Land lässt, wie weiland Frau Merkel, hat gesetzlich schon alle Chancen vertan, solche Menschen auch wieder ausweisen zu können. - Wohin denn?? - Welcher Staat sollte sie denn aufnehmen wollen?

Viele sind auch als angebliche Syrer (einem automatischen Freifahrschein) eingereist. Auch die kann man nach unseren Gesetzen nicht in ihr böses Heimatland zurückschicken. Das verbietet die deutsche Rücksicht und Toleranz, auch wenn sie massiv straffällig geworden sind. 

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Sollte die Bundesrepublik Deutschland aufgrund der derart brisanten
Situation nicht den Ausnahmezustand bzw. Notstand in der Bundesrepublik
ausrufen um der Bedrohung („Störung der öffentlichen Sicherheit und
Ordnung“) zu begegnen und die erforderlichen Maßnahmen hiergegen
einleiten zu können.

Diese Vorfälle - so tragisch und untragbar sie sind - rechtfertigen keinen Staatsnotstand. Es war ein Vorfall, der nicht andauert, sondern abgeschlossen ist. Dass Fehler gemacht wurden, ist offensichtlich - daraus muss gelernt werden, aber eine andauernde, massive Bedrohung der Staats- und Rechtsordnung ist so nicht zu begründen.

Sollten nicht an allen öffentlichen Plätzen Soldaten bewaffnet
patrouillieren um den Bürger dieses Landes Sicherheit zu gewährleisten?

Ob sie das sollten oder nicht, spielt keine Rolle - die Bundeswehr darf das gemäß den Richtlinien des Grundgesetzes nicht, ganz einfach. Und - siehe oben - eine Situation, in der im äußersten Notfall (z.B. gegen militärisch bewaffneten Mob) der Einsatz der Bw (Innerer Notstand) durch das Grundgesetz gerechtfertigt wäre, liegt bzw. lag nicht vor.

Was in Köln passiert ist, war eine organisatorische Überforderung bzw. Fehlleistung der polizeilichen Einsatzkräfte. Dass die Polizei aber theoretisch (und auch praktisch) bei entsprechender Vorbereitung selbstverständlich in der Lage wäre, so etwas zu verhindern, widerspricht Deinen Forderungen bzw. Annahmen.

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Kommentar von hummel3
09.01.2016, 23:35

Was in Köln passiert ist, war eine organisatorische Überforderung bzw. Fehlleistung der polizeilichen Einsatzkräfte.

Das, was du kritisierst, trifft höchstwahrscheinlich zu, ist jedoch nicht die Ursache des Problems und sollte deshalb auseinander gehalten werden.

Die Ursache sind kriminelle, nicht zivilisierte, islamisch-arabische Machos unter den Flüchtlingen und Migranten, mit denen wir auch in der Zukunft noch "sehr viel Freude" haben werden. - Alles im Zeichen unserer dümmlichen und weltweit nicht zu überbietenden "Willkommenskultur"!

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Sollte die Bundesrepublik Deutschland aufgrund der derart brisanten Situation nicht den Ausnahmezustand bzw. Notstand in der Bundesrepublik ausrufen

Nein. Es mag hart klingen, aber sexualisierte Gewalt und Diebstahl, wie wir sie u.a. in Köln gesehen haben, sind in Deutschland Alltag. Sie passieren zwar deutlich weniger häufig als in anderen Ländern, aber sie passieren täglich.

Also: Sollten wir immer dann, wenn es sexualisierte Gewalt gibt, den Notstand verhängen? Sicher nicht. Der Unterschied zwischen dem Tag der Vorfälle und anderen Tagen dürfte weniger in der Anzahl der Übergriffe liegen, als einfach darin, dass es soviele an einem Ort waren.

Aber deshalb den Notstand auszurufen, wäre übertrieben und übrigens auch nicht durch die Gesetze in Bezug auf den Notstand gedeckt. 

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Kommentar von Bitterkraut
10.01.2016, 14:37

Die allermeisten sexuellen Übergriffe finden in heimischen Schlazimmern statt. Täglich hundertfach. Da ruft auch niemand nach Notstandsgesetzen.

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Soweit sind wir noch nicht, um wegen dieser Vorfälle den Notstand in unserem Staate auszurufen! - Ganz davon abgesehen, dass die Ausrufung eines Notstandes gesetzlich andere Grundlagen braucht.

Aber die Exekutive und Legislative unserer Staates sollte endlich "Kante" zeigen und nicht weiterhin den dümmlich daher "schwätzenden" Politikern und Interessengruppen folgen, welche uns seither weiß machen wollen, es kämen nur liebe und geschundene Menschen hier an.

Nein, speziell aus dem islamisch-arabischen und nordafrikanischen Raum kommen auch Menschen, welche über ihre Kultur, ihren sozialen Status und ihre  Lebensgewohnheiten sich nie in unsere Kultur und Gewohnheiten einfügen werden. 

Unsere Regierung sollte erkennen, dass wir als Volk drauf und dran sind, über die Flüchtlingsfrage in zwei extrem gegensätzliche Lager zu zerbrechen, wie noch nie seit dem letzten Krieg und endlich im Interesse ihrer Bürger zu handeln. - Unruhen, Revolten und Selbstjustiz dürften sonst selbst in diesem konservativen Land bald zur Wirklichkeit werden. Ob "Frau Merkel" (stellvertretend für ihre Mitläufer) das noch rechtzeitig spannt? Ich wage es kaum zu hoffen.  

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Kommentar von hummel3
10.01.2016, 00:10

Ganz nebenbei, ich glaube, wenn die CDU mit Frau Merkel endlich auf die verborgene Mehrheit und die Mehrheitsstimmung ihres Volkes hören und danach handeln würde, könnte sie bei den nächsten Bundestagswahlen einen grandiosen Wahlerfolg einfahren. - Ohne das wird sie vermutlich daran zerbrechen. 

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Ich würde sagen die Immigranten haben eher Notstand als Deutschland. Reife Männer ohne Frauen und davon 1 Millionen ist schon krass, na ja, wart mal ende des Jahres ab, da sind es schon 2 Millionen Immigranten in Deutschland, mal sehen was dann passiert.

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Kommentar von hummel3
10.01.2016, 00:15

Es kommen garantiert interessante Zeiten auf Deutschland zu. Darauf kann man mit etwas Weitblick schon heute erfolgreich wetten.

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Kommentar von Victoryice
04.12.2016, 09:42

Aber Notstand rechtfertigt so ein Verhalten einfach nicht!Aber Bewährungsstrafen schrecken auch nicht ab!Ein furchtbarer Gedanke an die Zukunft zu denken!Und gar nicht so abwegig irgendwie!Natürlich ist jetzt nicht jeder Flüchtling damit gemeint das möchte ich klarstellen,derzeit wird ja alles an Bedenken direkt mit Nazi in Verbindung gebracht!

Eine Lichterkette ,gilt das auch für deutsch Rassismus?

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Dir ist aber schon klar, dass vergleichbare Taten jedes Jahr beim Oktoberfest in München in noch größerem Ausmaß geschehen?

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Kommentar von hummel3
09.01.2016, 23:41

Das ist wohl der größte Blödsinn im Sinne von Relativierung von  Verbrechen bestimmter Zuwanderer (Migranten oder Flüchtlingen) als "Selbstanklage" zu Lasten der eigenen Bevölkerung.

Manchmal frage ich mich, zu welchen Dummheiten eine verwöhnte Gesellschaft von heute noch alles fähig ist. 

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man kann es auch übertreiben!

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Nur als Verständnisfrage du möchtest den Notstand gegen deine eigenen Bürger ausrufen ???

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Wichtig ist jetzt nicht ins Hysterische und Faschistoide zu verfallen.

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Es waren kriminelle Vorfälle, aber kein Terrorangriff.

Wegen sexueller Belästigung wird leider kein Notstand ausgerufen, da muss einiges mehr passieren.

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Kommentar von Wissensdurst84
09.01.2016, 22:25

Das stimmt schon. Aber es war kein einzelner Sexueller Übergriff sondern sexuelle Übergriffe alleine in Köln bis jetzt 379 fach angezeigt, und es gab auch abgesprochene Gruppenvergewaltigungen

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Kommentar von Victoryice
04.12.2016, 09:27

Schade das Frauen nicht besser geschützt werden das ist nicht okay!Eine Belästigung Vergewaltigung ist ein Verbrechen,das Opfer leidet ihr ganzes Leben verändert sich.Finde da jetzt mehr Übergriffe auf Frauen stattfinden sollte unsere Regierung auch entsprechend handeln Gesetze gehören verschärft und auch Sicherheit auf Veranstaltungen usw.sollten verschärft werden!Die Regierung holt Kriminelle ins Land dan sollten die auch Sicherheit verschärfen!Und Bestrafung vor Gericht ermöglichen keine Bewährung kein gut gemacht Täter mehr!

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Das wäre der völlig falsche Ansatz. Was das Land jetzt am dringendsten braucht, ist eine Lichterkette gegen Rassismus. Und wer meine Meinung nicht teilt, ist ein Nazi.

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Kommentar von PeVau
09.01.2016, 23:26

:-)))

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Kommentar von hummel3
10.01.2016, 00:02

Das mit der "Lichterkette" ist eine klasse Idee, gerade jetzt nach Weihnachten wo überall die Lichter wieder ausgehen. :-))

Ich wünsche mir so sehr, dass bei unseren Verantwortung tragenden Politikern jeglicher Couleur und manchen Medienvertretern endlich ein Licht angeht - das Licht der Wahrheit und Wirklichkeit. Nichts brauchen wir mehr. Und da ist die Lichterkette vielleicht ein guter Anfang.

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Kommentar von Victoryice
04.12.2016, 09:44

Machtst es dir wirklich einfach!

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