Von wem wird eine Schmähkritik verfolgt?

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3 Antworten

Die Beleidigung nach §185 StGB ist ein sogenanntes Antragsdelikt. Das heißt, es wird vom Staatsanwalt verfolgt, aber eben nur auf Antrag des Opfers (also von Erdogan). 

Die Beleidigung nach §103 StGB ist auch ein Antragsdelikt. Hier wird allerdings nur verfolgt, wenn der geschädigte Staat die Strafverfolgung beantragt und wenn die Deutsche Bundesregierung ihr OK zur Strafverfolgung gibt. Das hat Merkel gemacht. 

Im Gegensatz dazu stehen die Offizialdelikte. Das ist z.B. Mord etc. Da braucht keiner einen Antrag stellen, damit der Staatsanwalt tätig wird. 

Aus meiner Sicht ist die Strafverfolgung berechtigt, da das Gedicht aus meiner Sicht einfach nur eine Aneinanderreihung von Schimpfwörtern war, die nicht nur gegen Erdogan, sondern gegen alle Türken gerichtet war. Ich finde es im Rahmen des zwischenmenschlichen Zusammenlebens ganz gut, dass so etwas sanktioniert wird. Wenn Böhmermann so ohne weiteres damit durchgekommen wäre, hätte die gesamte Gesprächskultur in Deutschland wohl darunter gelitten. 

Auf einem ganz anderen Blatt steht allerdings, dass Merkel -unabhängig von einer etwaigen Betrafung Böhmermanns- eine kläglich-traurige Figur in dieser Angelegenheit abgegeben hat. 

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Kommentar von Hichaos1991
17.04.2016, 03:01

Ich danke dir nochmals, und möchte noch sagen das ich deine meinung verstehe, ich allerdings den gesamten Kontext in betracht ziehe der dazu gehört und nicht nur das Gedicht.

Meinungen sind halt oft verschieden aber das ist ein teil der uns ausmacht, nochmals danke für die Antwort

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Wie FarnkFurt237 schon richtig erläutert hat, verfolgt die Staatsanwaltschaft dieses Verfahren. Zum ganzen juristischen Hintergrund:

habe ich mal ein Video gemacht:

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...... was nun gefolgt ist? 

Junge, bei deinem Wissensstand wirst du das juristische Problem, um  das es sich handelt, heute nicht mehr verstehen. Schlaf' erst mal ' ne Runde

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Kommentar von Hichaos1991
17.04.2016, 02:39

Wenn wir schon von Wissensstand reden die Ermittlung der Stattsanwaltschaft in dem fall ist gefolgt sowie die gesamte  Medienpräsenz.

Fragen stellt man weil man etwas nicht weiß, das heißt aber nicht das man eine erklärung nicht verstehen würde.

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