von Hartz VII in Sozialhilfe

2 Antworten

Wenn du bis jetzt Leistungen nach dem SGB - ll bekommen hast,aber jetzt die Voraussetzungen nicht mehr gegeben sind,musst du ja trotzdem von etwas leben,bis dein Antrag auf SGB - Xll bewilligt wurde !

Hat dich das Jobcenter also aufgefordert,diesen Antrag auf Leistungen nach dem SGB - Xll zu stellen,dann wird das schon seine Gründe haben,die in deiner gesundheitlichen Situation zu suchen sind.

*Sozialhilfe*** gibt es nicht mehr. Vom Sozialamt gibt jetzt

  • Hilfe zum Lebensunterhalt (HzL) nach dem SGB XII
  • Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Grusi) nach dem SGB XII

Bis du eine dieser Leistungen bekommst, bekommst du noch - übergangsweise - ALG II = Hartz IV vom Jobcenter ... denn die Bearbeitung deines Antrags beim Sozialamt kann ja eine Weile dauern.

Bis dahin sollst du ja nicht verhungern, deshalb gibt es bis dahin ALG II oder Hartz IV oder V oder VI oder VII ;-).

Ob du demnächst kein ALG II mehr kriegst vom Jobcenter, das wird so entschieden:

SGB II § 44a Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit "(1) Die Agentur für Arbeit stellt fest, ob die oder der Arbeitsuchende erwerbsfähig ist."

Und wenn nicht, dann kannst du einen Antrag beim Sozialamt stellen - auf HzL oder auf Grusi.

Wenn du den Antrag stellst, dann kriegst du so lange weiter ALG II/Hartz nn, bis der Antrag vom Sozialamt bewilligt ist.

Wenn du den Antrag beim Sozialamt nicht stellst, kriegst du bald gar kein Geld mehr, auch kein Hartz vom Jobcenter - wegen fehlender Mitwirkung; siehe SGB I §§ 60 ff.

Später holt sich das Jobcenter dann das Geld wieder vom Sozialamt, sobald die alles berechnet und beschieden haben.

Gruß aus Berlin, Gerd

Sozialhilfe gibt es nicht mehr.

Merkwürdig.

Dabei ist das SGB XII nach wie vor mit "Sozialhilfe" überschrieben.

Woher also der Glaube, es gäbe keine Sozialhilfe mehr?

2
@VirtualSelf

Es heißt so nicht nur in der Überschrift, sondern auch im Gesetzestext SGB XII § 1 Aufgabe der Sozialhilfe: Aufgabe der Sozialhilfe ist es, ...

Natürlich gibt es "die Sozialhilfe" als Institution! Aber eben nicht mehr als Leistung.

Denn die Leistungen wurden aufgegliedert, spätestens seit Einführung der "Grusi" - also ein paar Jahre vor der weiteren Aufgliederung sozialer Grundsicherungs-Leistungen in Grusi, HzU und ALG II.

Man kann also nicht mehr - wie noch zu Zeiten des Bundessozialhilfegesetzes BSHG - sagen "Ich kriege Sozialhilfe - wie viel kriege ich, wie viel darf ich verdienen, wie viel Vermögen darf ich haben, was müssen meine Verwandten leisten?"

Die Antworten auf all diese Fragen hängen eben davon ab, welche Art der Grundsicherung man bezieht: Grusi, HzU oder ALG II.

Natürlich gibt es noch Sozialhilfe. Aber vom Sozialamt gibt es keine Sozialhilfe mehr. Deshalb schrieb ich: "Vom Sozialamt gibt es - Grusi oder - HzU".

Dies war ein Wortspiel. So wie ich früher im Ausland sagte, wenn man mich fragte "Kommst du aus Westberlin oder aus Ostberlin?":

"Aus Ostberlin kommt man nicht!*)"

Gruß aus Westberlin, Gerd

*) Für Langsame:

A) Es ist nicht schick, aus Ostberlin zu kommen = "Aus Ostberlin kommt man nicht!"

B) Es ist nicht möglich, aus Ostberlin heraus zu kommmen = "Aus Ostberlin kommt man nicht!"

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