Von der Polizei angehalten wegen Verdacht oder generell?

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5 Antworten

Guten Morgen Esther,

generell ist es schon so, dass die Polizei allgemeine Verkehrskontrollen durchführen darf. Liegt allerdings ein konkreter Verdacht vor, beispielsweise dass sie denken, man wäre betrunken oder man hätte Drogen genommen, müssen sie das dem Fahrer auch gleich mitteilen. Das steht hier ganz gut beschrieben: http://www.anwalt.de/rechtstipps/verkehrskontrolle-polizei-muss-belehren_032893.html

Viele Grüße

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Kommentar von EstherBilder
06.12.2013, 11:41

Hallo.

Danke für den Link. Ich hab mir den Artikel durchgelesen und frage mich, wie das rauskam, dass die Polizisten ihn verdächtigt haben betrunken unterwegs zu sein? Und hätten sie dann nicht einfach behaupten können, dass sie den Mann eben doch auf die Vermutung angesprochen hätten, dass er betrunken sei? Die Polizisten hätten doch einfach sagen können, dass sie den Mann angehalten hätten wegen einer ganz normalen allgemeinen Verkehrskontrolle...

Grüße

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Allgemeine Verkehrskontrollen dürfen nach § 36 Abs. 5 StVO durchgeführt werden. Dazu braucht es keinen Verdacht auf Straftat oder Owi.

Besteht ein solcher Verdacht muss darauf zu Beginn der Kontrolle hingewiesen werden und auch entsprechend belehrt werden.

Es gab erst ein Urteil in dem Polizisten eine allg. VK durchgeführt haben (und das auch so geäußert haben) obwohl sie den konkreten Verdacht hatten, dass eine Trunkenheitsfahrt vorliegt. Das Verfahren wurde (soweit ich mich erinnere) eingestellt.

Natürlich werden in der Praxis mehr Fahrzeuge eine allg. VK unterzogen bei denen man erwartet etwas zu finden (Alkohol, Drogen, usw.).

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Kommentar von EstherBilder
06.12.2013, 11:56

Hallo.

Was ist denn, wenn die Polizisten bei Verdacht eben bei Beginn der Kontrolle NICHT darauf hinweisen und was noch wichtiger ist, wie weist man denen das nach? Sie könnten ja einfach behaupten sie hätten den Fahrer darauf hingewiesen oder der Verdacht käme erst im Zuge der allgemeinen Verkehrskontrolle auf.

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Also Erstmal ist eine allgemeine Verkehrskontrolle eine allgemeine Verkehrskontrolle. Klar können sie einen verdacht haben müssen ihn aber nicht äußern.

Mich haben sie im letzen Monat 2 mal angehalten im Endeffekt haben die mir dann gesagt das sie sich gewundert haben das um diese Jahreszeit noch einer mit Motorrad fährt zwar haben sie trotzdem Drogentests gemacht aber es war zum glück positive denn sie waren negativ ^^

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Polizisten brauchen dazu keinen Grund. Allgemeine Verkehrskontrolle ist halt auch als Ausrede nutzbar, keine Ahnung warum man das machen sollte, aber Polizisten dürfen das laut meines Wissens.

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das steht der polizei zu, jeder zeit, man muss folge leisten

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