Vollstreckungsandrohung Jobcenter Minderjährige?

3 Antworten

Da du da noch minderjährig warst ist es ganz normal das deine Mutter deine Leistungen auf ihr Konto bekommen hat,deshalb waren sie dennoch für deinen Bedarf bestimmt !

Warum es nun zur Rückforderung kommt kann ich dir auch nicht sagen,du musst aber mehr anrechenbares Einkommen als dir zustehenden Bedarf gehabt haben und das kann schon passiert sein wenn deine Mutter mehr Einkommen hatte.

Dadurch hätte sich das anrechenbare Einkommen deiner Mutter erhöht und wenn sie dann nach Deckung ihres Bedarfes noch einen Überschuss gehabt hätte,dann würde dieser ja auf deinen Bedarf angerechnet und so hätte es schon passieren können das deine Mutter für dich zu viele Leistungen bekommen hat.

Oder du hast mal nebenbei etwas gearbeitet,auch dann könnte es passiert sein das Einkommen nicht bzw.nicht so angerechnet wurde wie es hätte sein sollen.

Euer bzw.dein Problem wird jetzt erst einmal sein das hier schon Mahnungen erfolgt sind,es wurde also versäumt fristgerecht einen schriftlichen Widerspruch einzulegen und somit denke ich ist der Zug für euch / dich abgefahren,weil ihr / du somit die Forderung anerkannt habt,wenn ich mich nicht irre.

Hätte deine Mutter / du fristgerecht gegen den Forderungsbescheid einen schriftlichen Widerspruch eingelegt,dann hätte sie / du dich auf die Minderjährigenhaftung im ALG - 2 beziehen können.

Denn nach § 1629 a BGB - ( Bürgerliches Gesetzbuch ) müssen Kinder die ALG - 2 bezogen haben bzw.beziehen Forderungen die unter 18 Jahren entstanden sind ggf.gar nicht zahlen.

Dabei kommt es nämlich nur darauf an was das Kind zu seinem 18 Geburtstag an Geld auf dem Konto oder Sparbuch hatte,wenn da angenommen nur 50 € waren,dann hättest du auch nur diese von der Forderung begleichen müssen.

Aber das ist jetzt meiner Ansicht nach nicht mehr möglich,weil eben nicht fristgerecht ein Widerspruch eingelegt wurde und meiner Meinung nach diese Forderung jetzt Rechtskräftig ist,auch wenn sie nach § 1629 a BGB - ggf.eben nicht rechtmäßig gewesen wäre.

Deshalb bleibt jetzt meiner Ansicht nach nur so schnell es geht Verbindung mit dem Absender der Mahnung aufzunehmen und da eine Ratenzahlung zu vereinbaren,sonst steigt dir Forderung durch Mahngebühren usw.ständig an.

Ich habe den Brief nur zufällig gefunden das Verhältnis zu meiner Mutter ist nicht das beste ich nehme an sie hat die vorherigen Mahnungen Versteckt vor mir. Zum Zeitpunkt meines 18 Geburtstags hatte ich noch kein eigenes Konto oder ähnliches.

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@Benjoe99BD

Das hat sie ganz sicher,denn sonst kämen ja keine Mahnungen mehr und die Sache wäre erledigt gewesen,hätte sie sich gleich darum gekümmert !

Dem Jobcenter wird das egal sein,hier interessiert nur ob fristgerecht gegen eine Forderung ein schriftlicher Widerspruch eingelegt wurde oder nicht,denn auch wenn eine Forderung zu unrecht besteht,muss diese nach einem nicht fristgerechten Widerspruch gezahlt werden.

Denn dann hat man sich mit der Forderung einverstanden erklärt.

Das ganze hätte ohne die Zahlung eines Cent schon lange abgeschlossen sein können,wenn deine Mutter nicht den Kopf in den Sand gesteckt hätte und du zum 18 Geburtstag kein Geld auf deinem Konto / Sparbuch hattest.

Du kannst zwar versuchen dich durch eine schriftliche Erklärung zu rechtfertigen,aber ich denke der Zug ist wegen dem nicht fristgerechten Widerspruch abgefahren,es wird das Jobcenter also sicher nicht interessieren was du für Probleme mit deiner Mutter hast.

Aber versuchen würde ich es trotzdem,mehr als eine Ablehnung kann ja nicht kommen,dann schreib ihnen halt das du nichts von dieser Forderung gegen dich wusstest,weil dir deine Mutter dies nicht erzählt hat,da du keinen guten Kontakt zu ihr hast und du diese Mahnungen nur durch Zufall gefunden hast.

Berufe dich in deinem Schreiben dann auf den § 1629 a BGB - und erkläre dazu das du an deinem 18 Geburtstag über kein eigenes Konto / Sparbuch oder Bargeld verfügt hast,dann warte ab was als Antwort kommt.

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deine mutter hat leistungen für dich erhalten. da es zu einer überzahlung gekommen ist, sind die leistungen natürlich auch zu erstatten. dabei ist es völlig unerheblich wie alt du bist.

einziger unterschied nun ist, du bist volljährig. daher werden die rückerstattungsforderung die dich betreffen, auch an dich gerichtet. einzige möglichkeit die du hast ist die minderjährigenhaftung auszuschließen und dein vermögen zum tag deines 18.geburtstags offenzulegen. wenn du dort nichts hattest, wirst du auch nichts erstatten. hast du vermögen in ausreichender höhe gehabt auf sparbuch oder ähnlichem, dann musst du diese summe erstatten.

Ich habe erst seit Mai dieses Jahres ein eigenes Konto und besaß auch vorher kein Sparbuch oder ähnliches, sämtliche Gelder gingen deshalb auf das Konto meiner Mutter.

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Erst mal sofortigen Kontakt zum Jobcenter suchen und Deine Position darlegen.

und welche wäre das?

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@markusher

Zum Beispiel um Aufschub zu bitten, falls die Rückforderung nicht sofort beglichen werden kann und mitteilen, warum sie bisher nicht beglichen wurde. Im Jobcenter arbeiten ja keine Unmenschen, aber wenn sie nicht in Kenntnis gesetzt werden über die hier vorliegende Situation, dann läuft halt die Maschinerie im Hintergrund automatisch weiter.

Dann könnte man z.B. die Kontopfändung abwenden.

Falls die Summe in einem Stück gezahlt werden kann, würde sich das natürlich gleich erledigen.

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Zahlungsaufforderungen werden plötzlich an Mitbewohner einer Bedarfsgemeinschaft geschickt, obwohl die Person selbst kein Geld empfängt?

Beispiel:

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Die Eltern haben auch eine Zahlungsaufforderung, aber bekommen weiterhin Gelder überwiesen und das wird dann einfach abgezogen.

Da der U25-jährige keine Einnahmen hat und kein Alg2 überwiesen bekommt, kann er das Geld nicht zahlen.

Ist das überhaupt gerechtfertigt? Lohnt sich ein Widerspruch?

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Hallo,

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