Verwarngeld wegen zu schnellem fahren, ohne messung aufgrund von "optischen"?

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5 Antworten

Das Verwarnungsgeld wird nicht ausgesprochen, es wird angeboten. Auf dieses Angebot kann man eingehen oder auch nicht. Das ist eine höchstpersönliche Entscheidung des Betroffenen. 

Wenn der Beamte meint du warst zu schnell, kann er dir das Verwarngeld anbieten... der Rest siehe oben. 

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IbanezP 09.10.2016, 21:17

Also kann er tatsächlich aufgrund von "optischer" einschätzung behaupten ich wäre annähernd 100 gefahren? Ohne jegliche messung durchgeführt zu haben?

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furbo 09.10.2016, 21:26
@IbanezP

Ja. Wenn du zahlst, ist alles gegessen. Zahlst du nicht und er leitet ein Bußgeldverfahren ein, fällt er spätestens vor Gericht auf die Nase. 

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Moin! 

Prinzipiell kann die Polizei ohne technische Messung Geschwindigkeitsüberschreitungen feststellen, ja. Das geht allerdings nur in einem verkehrsberuhigten Bereich, wo die vorgeschriebene Schrittgeschwindigkeit sehr gut optisch zu beurteilen ist. 

Außerhalb solcher Bereiche ist es sehr schwer, die Geschwindigkeit optisch zu messen. Besonders, wenn der Messende selbst in einem fahrenden Fahrzeug sitzt und ihm das zu messende Fahrzeug direkt entgegen kommt. Vor Gericht würde das definitiv nicht durchgehen. 

Solltest du also die zwanzig Euro noch nicht bezahlt haben, dann lass es...! 

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Also wenn du erkennbar und deutlich zu schnell warst, dann war es die Pflicht des Polizisten, dich deswegen anzuhalten.

Wenn er nur seine Pflicht getan hat, dann freu dich doch darüber, dass es nur ein Verwarngeld gab.

Wenn du es drauf anlegst, kannst du mit "Aussage gegen Aussage" aber wahrscheinlich durchkommen. Schließlich hat der Polizist keine objektiven Kriterien, anhand derer er die Geschwindigkeitsüberschreitung belegen kann.

Ich würde einfach zahlen, wenn ich diesen Fehler gemacht hätte.

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Er hat keinen Beweis. Ein Beweis ist z.B ein genauer Messwert und ein foto. Und wenn es doch zu einem Gerichtsverfahren kommt, dann steht deine Aussage gegen seine.

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Bist du in Österreich unterwegs gewesen?

Dort darf die Polizei unter bestimmten Voraussetzungen die Geschwindigkeit gerichtsverwertbar schätzen.

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