Verwaltungsakt heilen?

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2 Antworten

Ein Verwaltungsakt kann wegen materiellen oder formellen Fehlern rechtswidrig sein. Deshalb ist er aber nicht automatisch nichtig. Nichtig ist er nur bei besonders schwerwiegenden Fehlern.

Liegen diese nicht vor, kann die Rechtswidrigkeit durch Beseitigung der Fehler "geheilt werden " also in einen rechtkräftigen Verwaltungsakt umgewandelt werden.

Ein Verfahrensfehler kann ja z.B. sein, dass die Beteiligten, also diejenigen an die der Verwaltungsakt adressiert ist, keine Möglichkeit hatten ihre Sicht der Dinge darzulegen.

Z.B. das Bauamt verweigert die Bauerlaubnis ohne das der Antragsteller seine Absicht ausreichend begründen konnte oder das Finanzamt verweigert die Stundung eines Steuerbescheides ohne die Stundungswürdigkeit -bedürftigkeit geprüft zu haben.

Rechtliches Gehör, d. h. der vom Verwaltungsakt Betroffene oder sein rechtlicher Vertreter darf sich zum Sachverhalt äußern.

Giwalato 

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