Vertrauensschutz bei vorläufiger Bewilligung?

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3 Antworten

Auf den Vertrauensschutz könnte man sich unter anderem auch dann berufen,wenn man den Fehler des Jobcenters nicht leicht hätte aus dem / den Bescheiden selber erkennen können !

Da ich mal annehme das es sich bei deinem Unterhalt nicht gerade um einen geringen Betrag handelt,so dass einem dies tatsächlich nicht aufgefallen wäre,gehe ich davon aus,dass du schon damals gewusst hast das du zu viel Leistungen bekommen hast.

Denn wenn du außer deinem Unterhalt kein weiteres Einkommen hattest,dann kann es ja nicht schwer sein so in etwa einzuschätzen was einem dann noch an Leistungen zusteht.

Ein Bescheid, der heute für den Zeitraum der nächsten 6 Monate erteilt wird, hat immer eine gewisse Vorläufigkeit, er ist immer nur dann bindend, wenn sich die Bedingungen wie zur Antragstellung (zum Beispiel Einkommensverhältnisse) nicht ändern.

Da kannst du auch nicht auf Vertrauensschutz plädieren.

Und in welchem Umfang wurde hier das Einkommen nicht berücksichtigt?

Mein Unterhalt obwohl Nachweise bei Antragsstellung vorlagen.

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@Polypus24

Und hier stelle ich einmal in den Raum, dass dieser Fehler für Dich eindeutig erkennbar war.

Zudem ist auch als bekannt vorauszusetzen, dass ein Antragsteller weiß, dass ihm i.d.R. monatlich nur ein Gesamtbetrag in Höhe der Unterkunftskosten zuzüglich des Regelsatzes zur Bedarfsdeckung zur Verfügung steht.

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