Vertragsrecht - Rücktritt

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2 Antworten

Zunächst musst du zwischen einem gesetzlichen und einem vertraglichen Rücktrittsrecht unterscheiden. Wenn es um ein vertragliches Rücktrittsrecht geht und keines vereinbart wurde, das besteht es auch nicht.

Anders sieht dies jedoch bei gesetzlichen Rpcktritsrechten aus. Diese bestehen auch wenn sie nicht ausdrpcklich im Vertrag aufgenommen wurden. Geregelt ist der "Rücktritt wegen nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachter Leistung" in § 323 BGB.

Eine genauere Antwort ist aufgrund der Ungenauigkeit deiner Frage leider nicht möglich. Hoffe es hilft trotzdem.

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Kommentar von Lilybird
22.06.2011, 11:38

Also. Ich habe Probeunterricht gemacht und bin und hergerissen gewesen und habe eine Unterschrift geleistet.

Der Vertrag wurde mir leider ...obwohl ich vorher die Kündigung ausgesprochen habe ...Grund ich war Krank und hatte mir nicht einmal ein Skript zukommen lassen ...und am nächsten Tag kam die Antwort habe ich vergessen. Von da wurde mir klar, dass etwas nicht stimmte.

Fakt ist ...ich habe erst 4 Wochen den Vertag zugeschickt bekommen.

Jetzt kommt die Forderung.

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Bei einem Vertrag hat man grundsätzlich kein Rücktrittsrecht (Ausnahmen: bestimmte Haustürgeschäfte, Fernabsatzverträge).

Wenn in einem Vertrag, der nicht zu den Ausnahmen zählt, ein Rücktrittsrecht bestehen soll, dann muss dieses Recht und ggf. seine Bedingungen daher zwangsläufig im Vertrag stehen - andernfalls gibt es keines.

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Kommentar von Softie86
22.06.2011, 11:34

Das ist natürlich falsch! Unterscheide hier bitte zwischen dem Rücktrittsrecht ohne Angabe von Gründen (Fernabsatzverträge) und dem "Rücktritt wegen nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachter Leistung".

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