Vertrag mit Referenzen auf nicht existierende weitere Vertraege noch gültig o. insgesamt NICHTIG?

1 Antwort

Meistens gibt es zum Schluss die salvatorische Klausel. Sollte eine einzelne Bestimmung unwirksam sein, so soll diese durch eine wirksame ersetzt werden. Die unwirksame Bestimmung führt nicht dazu, dass der Vertrag insgesamt ungültig ist. Blablabla...

jene salvatorische Klausel gibt es nicht. 

0

Treuebonus Vattenfall: Was ist ein Jahr?

Hallo zusammen,

Ich bin (mit Strom und Gas) Kunde bei Vattenfall und möchte diese Verträge nach einem Jahr kündigen. Natürlich möchte ich auch den Treuebonus kassieren ;-).

Ich habe die Verträge mit der üblichen Klausel "zum nächst möglichen Zeitpunkt" gekündigt. Jetzt habe ich gesehen das die Kündigung zum 17.11.2018 wirksam wird. Lieferbeginn war aber der 18.11.2017!

Gilt das jetzt als 12 Monate und ich bekomme meinen Treuebonus oder mogelt hier Vattenfall?

...zur Frage

Darlehensvertrag gültig ohne Unterschrift und PostIdent?

Hallo,

ich wollte mir gestern ein Notebook online finanzieren. Der Darlehen würde über die Santander Consumer Bank laufen. So weit so gut nun sieht es aber so aus das ich eine Anzahlung leisten wollte von 250€. Diesen Betrag habe ich online auch eintragen.

Nach Abschluss der Bestellung beim Onlinehändler habe ich von der Santander dann den Darlehensvertrag elektronisch bekommen. Dort sind die 250€ welche in Anzahlen wollte aber nicht hinterlegt.

Da mir all das dann etwas komisch vorkam wollte ich lieber die Finger davon lassen und habe die Bestellung beim Händler auch direkt storniert (Händler hat die Bestellung storniert habe es schriftlich als EMail).

Muss ich den Darlehensvertrag nun auch Widerrufen?

Anzumerken ist das ich den Darlehensvertrag nur in elektronischer Form bekommen habe und ich habe weder das PostIdent verfahren absolviert noch habe ich den Darlehensvertrag ausgedruckt, unterschrieben und zur Santander geschickt.

Vielen Dank für eure Hilfe!

Gruß

...zur Frage

Vertragsrecht - Vertrag nichtig?

Guten Abend, ich habe neulich vergessen meinen Handyvertrag zu Kündigen. Dieser läuft nun 1 weiteres Jahr fort. Als ich das bemerkt habe, habe ich online einen Berater von O2 per Chat gefragt, ob der Vertrag im weiteren Jahr das selbe kosten wird. Dieser versicherte mir, dass der Vertrag das selbe kosten wird. Hätte er mir die Info gegeben, dass der Vertrag teurer wird, hätte ich den Vertrag gewechselt, was zu diesem Zeitpunkt noch möglich war, sodass ich weiterhin das selbe bezahlen müsste.

Meine erste Rechnung ist nun 10€ teurer. Ich hatte einen Rabat von 10€ der 2 Jahre lang gültig war (Was ich nicht wirklich wusste). Das ist allerdings auch auf den vorherigen Rechnungen vermerkt gewesen.

Meiner Meinung nach, müsste die Schriftliche Zusicherung eines Service-Mitarbeiters doch dem Vermerk aus der Rechnung überwiegen, oder nicht? Somit würde für mich §123 BGB greifen. Der Mitarbeiter hatte Einsicht auf alle Daten, somit müsste er mir ja auf die Frage hin, ob der Vertrag im nächsten Jahr dann das selbe kosten wird, mitteilen, dass der Rabat abläuft und es dann mehr kostet. Wie ist die Rechtslage? Bin ich im Recht, da der Berater mir falsche Auskunft gegeben hat, obwohl er Einsicht auf alle Daten hatte. Oder ist O2 im Recht, da es auf den Rechnungen stand. Kann mir jemand mehr oder weniger den Fall detailliert erläutern?

Vielen Dank.

...zur Frage

Schriftlicher Vertrag unter Privatpersonen nichtig, wenn man danach sexuell unter Druck gesetzt wird?

Wie oben bereits geschildert, ist meine Frage, ob ein schriftlicher Vertrag nichtig werden kann, wenn man sich von einer Privatperson beispielsweise Geld leiht, dies mit einem Vertrag absegnet und derjeniege, der das Geld verliehen hat, danach desöfteren Dinge schreibt wie "Für Sex könntest du dir die 1. Rate ersparen?" Dieses Problem hat meine Cousine, die 19 Jahre alt ist. Der, der das Geld verliehen hat, ist 50+. Ja ich weiss, ziemlich banale Geschichte, jedoch belastet sie das sehr. Vielen Dank schonmal im Voraus!

...zur Frage

Bestellung bei MMOGA?

Hallo liebe Community,

ich wollte mir vorhin bei mmoga einen key bestellen und wollte dann per paypal zahlen. Da dies bei mmoga anscheinend grade nicht richtig funktionierte bin ich dann zurück zu meinem warenkorb gegangen und hab die Bestellung "gelöscht"???

Habe mir den key dann bei einem anderen dienst bestellt. Nun meine Frage: Ist die Bestellung bei moga jetzt gültig oder nicht ? Habe weder eine Bestellbestätigung oder eine Zahlungserinnerung oder so erhalten. In meinem Bestellverlauf bei mmoga ist auch nichts zu finden.

Ist die Bestellung als angenommen/ kommen noch Mahnungen?

...zur Frage

Fitnessstudio insolvent, neuer Vertrag gültig oder nicht?

Hallo! Mein Fitnessstudio ist gerade insolvent gegangen, und seit zwei Wochen sind alle Studios geschlossen. Man wurde nicht informiert weder per Mail noch per Post, nur am Studio selber hängt ein DIN A4 Zettel auf dem steht das es geschlossen ist. Im Moment trainiere ich meine sechs gratis Monate ab, aber ab September 2016 habe ich einen neuen zwölf Monats Vertrag unterschrieben, das war im Juni. Der Betrag für die zwölf Monate waren 99 €. Der Betrag sollte mir mit Trainingsbeginn, also im September abgebucht werden. Meine Frage ist nun: ist mein Vertrag automatisch ungültig aufgrund der Insolvenz? Oder muss ich ihn kündigen? Muss ich ihn außerordentlich kündigen? Wie ist denn jetzt die richtige Vorgehensweise ? Ich möchte natürlich so schnell wie möglich weiter trainieren, und möchte mich daher ab nächster Woche in einem neuen Fitnessstudio anmelden, aber natürlich möchte ich nicht am Ende diejenige sein, die zwei Verträge für die sie bezahlen muss an der Backe hat, also wie ist das richtige Vorgehen ? Vielen Dank schon mal im Voraus!

...zur Frage

Was möchtest Du wissen?