Verstehe ich das richtig bzw. wende ich alles korrekt an?

1 Antwort

Was ein PKW mit einer Waschmaschine zu tun haben, erschließt sich nicht.

Darum geht es zunächst auch nicht.
Vertragspartner A +V + Nutznießer B vs. Vertragsgegenstand.
Kann der Vertrag sachmängelfrei nicht erfüllt werden, wird er a) schwebend unwirksam, unabhängig einer Frist, oder ob A oder B eine Frist setzen.

Korrekte Annahme ist, dass B eine Frist setzen konnte, als Inhaber der Nutzungsrechte.
Die Streitbeteiligten sind A, B und V, gleich ob der Streitgegenstand nun ein PKW oder eine Waschmaschine ist.

Ach sorry ich habe die Beispiele durcheinander gebracht tausche entweder PKW durch Waschmaschine oder Waschmaschine durch PKW :)

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@Marieposa00

Ändert nichts, wie beschrieben, wenn der Vertrag nicht sachmängelfrei erfüllt werden kann, ist er schwebend unwirksam.
A + B sind zur Fristsetzung berechtigt.

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@soissesPDF

Das mit dem schwebend unwirksam verstehe ich nicht ganz um ehrlich zu sein. In meinem Lehrbuch steht das eine Frist grundsätzlich zu setzen ist außer die Ausnahmen treffen zu.

Und es handelt sich doch um eine Erklärung beim Rücktritt, der jedoch auch erklärt werden müsste. Also ist der Vertrag dann nicht eher schwebend wirksam?

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@Marieposa00

Es besteht ein offener Sachmangel, dann wäre die Erklärung "sachmangelfrei" schlicht falsch.

Oder es handelt sich um einen verdeckten Sachmangel.
Auch dann wäre die Erklärung falsch.
Dann ist eine Fristsetzung notwendig.

Entscheidend ist der Umstand der Vertragserfüllung, zu eben der benannten Eigenschaft "sachmängelfrei".

Ein Vertrag wird schwebend unwirksam, wenn eine Klausel nicht geltendem Recht entspricht.
Für diesen Fall fügt man einem Vertrag die salvatorische Klausel hinzu, wonach eine ungültige Klausel durch die Rechtsklausel ersetzt wird, die dem Vertragsziel am nächsten entspricht.
Nur kann die zugesagte Eigenschaft "sachmängelfrei" dadurch nicht ersetzt werden.

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@soissesPDF

Okay wirklich verstanden habe ich es noch nicht, aber das liegt nun  an mir. Ich muss mir das dann mal genauer anschauen. Danke für deinen Versuch mir das näher zu bringen. Die Ausgangsfrage hast du aber gut erklärt!

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@Marieposa00

Fristsetzung ist immer gut, am besten nicht drei Wochen sondern 11.11.1111 in drei Wochen, dann kann man ohne Probleme nach den 11.11.1111 von Vertrag zurück treten.

Bei einigem besteht nähmlich Nachbesserungsmöglichkeit. Und da sind oft Angaben anders als 11.11.1111 zu schwammig.

Beispiel es wurde eine beschädigte Waschmaschine geliefert (Kratzer von außen).

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