Verschwiegenheitsklausel > Zeugenstand?

3 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Ein Arzt Beispielsweise muss sich immer an seine Verschwiegenheit halten. Auch vor Gericht. Es sei denn er wird davon entbunden.

Man sollte aber immer im Kopf haben, dass es eine Offenbarungspflicht gibt.
Beispiel: wenn der Arzt während der Behandlung eines Patienten Erkenntnisse über eine zukünftige Gefährdung anderer Personen erhält, weil der Patient bspw. einen Mord ankündigt, muss er diese Erkenntnis weitergeben.
(Beispiel stammt von https://de.wikipedia.org/wiki/Verschwiegenheitspflicht)

Auf der Seite kannst im übrtigen viele Fälle und Arten lesen, wie die Schweigepflicht umgangen werden könnte.

Es gibt ganz bestimmte Tatbestände in denen ein Zeuge vor Gericht schweigen darf - die sind im Gesetz festgelegt .. eine Verschwiegenheitserklärung gehört nicht dazu

siehe auch §§ 52 StPO folgende

kommst du vor Gericht in diese Situation, sagst Du dem Richter, dass du nicht weißt, ob Du darüber etwas sagen darfst, weil Du eine Verschwiegenheitserklärung unterschrieben hast und Schadensersatz oder ähnliches fürchtest, dann wird Dich der Richter über die rechtliche Situation aufklären und Du kannst Deine Aussage machen

Wer im öffentl. Dienst arbeitet, muss bei Dienstsachen immer die Genehmigung vom Chef haben.
Das nennt sich Aussageverweigerung durch den Dienstherrn.

Ein Arzt auch, aber das kann schon durch Richterbeschluss ein Ende haben.

Mit Gruß

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