Verkehrsschilder Baudatum

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2 Antworten

Für jedes im öffentlichen Verkehrsraum aufgestelltes Verkehrszeichen bedarf es eines Verwaltungsaktes durch die Straßenverkehrsbehörde. Je nach Örtlichkeit kann dies das Ordnungsamt, das Amt für öffentliche Ordnung, das Landratsamt oder das Bürgermeisteramt sein. Dieser Verwaltungsakt ist die Grundlage, dass der Straßenbaulastträger dann auch tatsächlich ein Schild montiert. Dieser Verwaltungsakt hat ein Datum und ein Aktenzeichen. Wann dann das Schild aber tatsächlich aufgestellt wurde, kann nur der "Aufsteller" wissen, eine Rückmeldung ist nicht zwingend vorgeschrieben. Also die Anordnung für das Schild wird aktenkundig festgehalten, das Datum der Aufstellung selber weiß aber nur der Aufsteller.

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Thomas1245 19.12.2013, 15:45

Hallo woher wissen sie das so genau? Bei mir vor der Haustür wurde ein festes Halte- und Parkverbotschild angebracht und schon hatte ich ein Knöllchen an der Scheibe. Die Behörde kann mir keine Auskunft geben, wann dies angebracht wurde. Sollte ich aber mein Auto schon früher dort abgestellt haben, wäre dies doch nicht rechtens. Muss mir die Behörde einen Kontakt zum Aufsteller ermöglichen?

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Auskunft bekommen sie beim Straßenverkehrsamt. Die stellen die Schilder auf und wissen auch genau wann. LG

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