Verheiratet mit nicht EU Ausländer - möglich mit einem Aufenthaltstitel in die Familienversicherung?

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1 Antwort

M.E. kann die Ehefrau familienversichert werden, sobald, die Ehe rechtsgültig ist, sie ihren Wohnsitz in Deutschland hat, nicht selbst versichert ist, nicht hauptberuflich selbständig ist und keine Einkommen über 375€/Monat hat. Dies ergibt sich aus §10 SGB V (http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__10.html). Auszug:

Familienversicherung: Versichert sind der Ehegatte...,wenn diese Familienangehörigen ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben, nicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 1, 2, 3 bis 8, 11 oder 12 oder nicht freiwillig versichert sind, nicht versicherungsfrei oder nicht von der Versicherungspflicht befreit sind; dabei bleibt die Versicherungsfreiheit nach § 7 außer Betracht, nicht hauptberuflich selbständig erwerbstätig sind und kein Gesamteinkommen haben, das regelmäßig im Monat ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches überschreitet.

Dabei ist es unerheblich, welche Staatsbürgerschaft der Familienangehörige hat. Meiner Meinung nach war die Aussage der Sachbearbeiterin falsch- sofern die Ehefrau nicht selbständig ist, Einkommen über 375€ hat, selbst versicherungspflichtig ist oder ihr Wohnsitz außerhalb von Deutschland ist. Einfach nochmal anrufen und diese Aussage durch einen anderen Sachbearbeiter absichern lassen.

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RHWWW 03.11.2012, 19:02

DH!

Entscheidend ist der gewöhnliche Aufenthalt in D.

Die Staatsangehörigkeit ist ohne Bedeutung!

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