Verfassungsrechtliche Machstellung der Bundesregierung?

...komplette Frage anzeigen

2 Antworten

Art. 62 bis 69 des GG beschreiben die verfassungsrechtliche Stellung der Bundesregierung recht klar. Da steht, wie eine Bundesregierung zustandekommt, nämlich durch die Parlamentsabstimmung für einen Kanzler, der den Rest der Regierung ernennt bzw. entlässt. Gewissermaßen steht da auch eine Minimalbesetzung an Ministerien aufgezählt, deren Existenz durch die Verfassung festgelegt ist. Dein Job in der Sache ist, diese gesetzlichen Vorgaben zu beurteilen. D.h. erst zu beschreiben und dann ... aber das weißt Du wohl.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Ruehrstab
17.11.2015, 13:08

Man empfindet hier in D oft das US-Wahlsystem mit den "Wahlmännern" als verfälschend, weil der Wahlmann zwar den Kandidaten bevorzugt, für den er gewählt wird, aber letztlich als Bundesstaat-Wahlmann mit der im Staat bestehenden Mehrheit für einen von zwei Kandidaten stimmt. Allerdings kommt der Bundeskanzler durch ganz ähnliche indirekte Abstimmvorgänge zustande, nämlich durch Fraktionswahl im Bundestag, der abstimmt ... ähnlich wie US-Wahlmänner. Ein wichtiger Unterschied ist, dass der US-Präsident von keinem Parlament abgewählt werden kann, der Kanzler hingegen schon: eben von einer Bundestags-Mehrheit.

1

dann schaue mal unter behinderung im GG und deren umsetzung?

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Finni1997German
17.11.2015, 12:36

Was meinst du mit Behinderung?

0

Was möchtest Du wissen?