Verfahren eingestellt, kommen trotzdem kosten auf mich zu?

3 Antworten

Heute kam ein Brief, dass das verfahren eingestellt wird... es verwundert mich sehr da ich mir schon die buntesten strafen ausgemalt habe...

Mich auch. Schade eigentlich. Sonst wird nix auf dich zukommen.

"Heute kam ein Brief, dass das verfahren eingestellt wird..."

Guck' bitte noch 'mal auf den Brief: Welches Verfahren wird eingestellt, welche Paragrafen und von wem kommt der Brief?

"Sehr geehrter Herr . . . ,

hiermit wird Ihnen mitgeteilt, dass das Verfahren mit dem Aktenzeichen . . . eingestellt wird. [X] §47 Abs. 1 S. 2 Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG). Brief kommt vom Polizeipräsidium Köln

0
@Nopesorry

Das ist schon ein wenig komisch. Du hast in deinem Fall nicht ordnungswidrig gehandelt, sondern hast einen strafrechtlichen Verstoß begangen. Nämlich das Fahren ohne Fahrerlaubnis gem. § 21 StVG. Wieso du jetzt nur eine Owi begangen haben sollst, erschließt sich mir nicht so richtig. Vielleicht kommt dann aber doch noch was, und die Owi bezieht sich auf etwas anderes.

0
@Nopesorry

Ordnungswidrig wäre, daß du deinen Führerschein nicht mitführst, er aber zuhause liegt und du ihn innerhalb einer Woche auf einem Polizeirevier vorlegst. Dann kann die Polizei auch nach einem Verwarngeld selber einstellen.

Eine richtige Einstellung des Verfahrens bei einer Straftat (Fahren ohne Fahrerlaubnis), z.B. wegen Geringfügigkeit der Schuld + keinem angerichteten Schaden, würde von der Staatsanwaltschaft kommen.

Also entweder die beiden Polizisten haben unter völliger Mißachtung ihrer Dienstpflichten in ihrem Dienstbericht nur das Nichtmitführen des Führerscheins erwähnt. - Oder das Verfahren wegen Nichtmitführens des Führerscheins wurde eingestellt, weil es an die Staatsanwaltschaft abgegeben wurde. Das kann man zu diesem Zeitpunkt nicht sagen.

Man kann auch nicht sagen, ob das Polizeipräsidium die Verfahrenseinstellung gutgläubig der Führerscheinstelle mitgeteilt hat, die daraufhin alles durchschaut und aktiv wird.

Es tut mir leid, das sagen zu müssen, aber es bleibt spannend für dich. Bestimmt noch für 1/4 Jahr. Und komm' bitte bloß nicht auf die Idee, bei irgendeiner Behörde nachfragen zu wollen!

1

vermutlich kommt da nichts mehr! Aber bei dem Glück solltest du unbedingt Lotto spielen :-)

Was möchtest Du wissen?