Vereinsgründung, Namensrecht?

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2 Antworten

Und wo ist jetzt das Problem?

Eine Winzergenossenschaft hat keine Berührungspunkte mit einer Narrenzunft und daher ist der Name auch nicht geeignet zu täuschen oder andere Nachteile herbeizuführen.

Ich würde aber vorher evtl. bei der Winzergenossenschaft anfragen, denn wenn die erst Mal mit einem Anwalt kommen, müsst ihr Euch wehren und das kostet im voraus, auch wenn ihr vermutlich Recht bekommen werdet.

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Der Eintrag beim DPMA lautet auf "HEX VOM DASENSTEIN IMPERIAL" bzw auf "HEX VOM DASENSTEIN COLLECTION IMPERIAL" als eingetragene Wortmarke, von daher sehe ich diesbezüglich kein Problem, auch mit § 4 UWG dürfte es kein Problem geben, da es sich um zweierlei Dinge handelt, die nichts miteinander zu tun haben. Mit dem Urheberrecht hat es jedenfalls absolut nichts zu tun ...

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