Verbot vonVermummung auf Demo umgehen?

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12 Antworten

Weder Transsexuelle, noch Musliminnen, noch transsexuelle Musliminnen dürfen auf Demonstrationen Burkas tragen, oder sich sonstwie vermummen.Das Versammlungsgesetz gilt nämlich für alle gleich

Deine Idee, diese Bestimmung zu umgehen wird also nicht funktionieren. Ich verstehe übrigens nicht, warum du daran interessiert bist, dich auf einer Demonstration zu vermummen.

Außerhalb von Versammlungen darfst gerne eine Burka tragen, wenn dir danach ist. Du brauchst dafür nicht einmal behaupten, dich als Frau zu fühlen, oder Muslim(in) zu sein.

Nach dem Versammlungsgesetz des Bundes - in manchen Ländern gelten andere Gesetze, die sich in dem Punkt aber, glaube ich, nicht groß unterscheiden, ist es nur verboten

"in einer Aufmachung, die geeignet und den Umständen nach darauf
gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern,
teilzunehmen oder den Weg zu derartigen Veranstaltungen in einer solchen
Aufmachung zurückzulegen"

Veranstalte Deine Demo in Form eines Motorradkorsos, und Du darfst (vielleicht musst!) dazu selbstverständlich einen Helm tragen. Veranstalte auf Deiner Demo irgendwelche Theateraktionen, die halt mit Maske besser wirken, und Du darfst die Maske tragen. Du musst halt nur einen guten Grund haben, vermummt aufzutreten, der nicht darin besteht, dass Du von der Polizei lieber nicht erkannt werden willst.

"Ich fühle mich als muslimische Frau" funktioniert vermutlich nicht. Erstens tragen auch muslimische Frauen in Deutschland extrem selten eine Burka, und zweitens wäre das jedenfalls allenfalls dann glaubwürdig, wenn Du auch im Alltag so rumlaufen würdest. "Herr Richter, aber gerade auf dieser Demo habe ich mich als Frau gefühlt und hatte gleichzeitig irgendwie die religiösen Vorstellungen der Taliban" kommt sicher nicht so gut.

Das Versammlungsgesetz ist inzwischen Ländergesetz, neben dem bestehenden Bundesgesetz.Wirkung hat aber das jeweilige Landesgesetz.

In Bayern ist seit 2015 die Vermummung auch strafbar und kann eine Ermittlung seitens der Stawa auslösen.

Von der Vermummung ausgenommen sind herbegrachte Volksfeste.

Ob Du da etwas behauptest oder nicht, spielt juristisch gesehen, überhaupt keine Rolle,entscheidend ist der Tatbestand der Vermummung, erstmals.

Die Sache mit den Theateraktionen auf einer Demo, ist eine schwierige Sache.Die Theateraktion muß mit den Zielen und inhaltlich mit der Demo vereinbar sein.Zudem kann juristisch argumentiert werden, dass im modernen westlichen Theater Masken nicht mehr getragen werden.Auf jeden Fall fallen auch Masken erstmals unter das Vermummungsverbot.Das müßte erst im Einzelfall geklärt werden, ob die Maskierung gerechtfertigt war.Und da sehe ich nach dem Bayer.Vers.G und Rechtssprechung nicht viel Spielraum.

Außerhalb von Versammlungen darfst du dich vermummen und verschleiern wie du willst.

Auch für Muslimas gilt das Vermummungsverbot grundsätzlich, mir ist aber kein Präsdenzfall bekannt, bei dem eine vollverschleierte Frau auf einer Demonstration war.

*Präzedenzfall übrigens. Sorry.

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Du könntest dich mit einer Burka als eine "Transsexuelle Muslimin" verkleiden.

Man versucht Burka zu verbieten wegen dem Vermummungsverbot, aber es steht der Religionsfreiheit im Wege. Ich glaube ehrlich gesagt dass Musliminnen nicht auf Demos gehen, es sind dort zu viele Männer.

Auf Veranstaltungen, Demos etc gilt für jeden das vermummungsverbot 

Ansonsten darf jeder sich eine Burka überziehen der Bock hat,  ist aber in Deutschland verschwindend gering die Anzahl 

Sehr interessante Frage!

Gibt es da nicht Möglichkeiten, sich bei der Regierung - oder zumindest eine Anlaufstelle in Deiner Stadt - diesbezüglich zu erkundigen? Ich denke, dafür müsste es Beratungsstellen geben. Mach Dich mal beim Rathaus schlau! Ich mein das ernst! Und dann post hier mal Dein Ergebnis! Würde mich auch echt interessieren!

kannst du machen, aber trage dann auch die folgen für dich!

du kannst dich durchaus als Muslima verkleiden. Es kann aber passieren das dich ein Moslem "abschleppt"

Denke schon das es klappen würde, jedoch warum so kompliziert.

Kaum eine Polizei schreitet ein wenn du mit Kapuze, Basecap und Sonnenbrille rum läufst.

Denke da viele so unterwegs sind, wäre das unauffälliger, als eine Burka.

Burka ist keine Ganzkörperverschleierung. Du kannst ja auch eine anziehen. 

Versteh deine Antwort nicht

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@Instababo02

Dann schalte dein Gehirn ein. Bei einer Nonne siehst du auch nur das Gesicht. 

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