Verbindlichkeit von selbstgemachten Verkehrszeichen?

8 Antworten

Du kannst auf jeden Fall davon ausgehen, dass der Besitzer des Walds Dir nicht gestattet, den Reitweg zufuß zu benutzen. Tust Du es dennoch, kann Dir z.B. das zukünftige Betreten des Walds untersagt werden.

Aus der Tatsache, dass die Schilder an Baumstämme "gemalt" wurden, kannst Du nicht folgern, dass sie keine offizielle Bedeutung haben.

Selbstgemachte Verkehrszeichen haben keinerlei rechtliche Bedeutung.

§ 33 Abs. 2 Satz 1 StVO:

"Einrichtungen, die Zeichen oder
Verkehrseinrichtungen (§§ 36 bis 43) gleichen, mit ihnen verwechselt
werden können oder deren Wirkung beeinträchtigen können, dürfen dort
nicht angebracht oder sonst verwendet werden, wo sie sich auf den
Verkehr auswirken können."


Haben keine rechtliche Grundlage, nicht mal bekannte Sachen wie "Ausfahrt freihalten" ist eigentlich nur eine 'Bitte' und kein Gesetz.

Dennoch darf vor einer Ausfahrt nicht geparkt werden (§ 12 Abs. 3 Nr. 3 StVO):

Das Parken ist unzulässig vor Grundstücksein- und -ausfahrten, auf schmalen Fahrbahnen auch ihnen gegenüber.


0

Was möchtest Du wissen?