Ursachen für die Machtlosigkeit des russischen Parlaments?

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Putin ist kein Diktator. Russland ist eine Demokratie, jedoch ist die Demokratie in einer anderen Phase der Entwicklung, als die westlichen Demokratien heute. Sie ist vergleichbar der Demokratie z.B. in Polen der Zwischenkriegszeit, mit einer Starken Partei die, die anderen Parteien dominiert. In Polen war der überparteilichen Block BBWR vergleichbar mit Einiges Russland (ER), das wie der BBWR das Parlament dominiert, bei einer schwachen zersplitterten Opposition. In Polen wie in Russland heute gab es keine Pressezensur, aber es wurde versucht Druck auf Journalisten auszuüben. Der BBWR wie heute ER nutzte seine Stärke um die Opposition mit Repression klein zu halten. Wobei in Polen anders als in Russland die Wahlfälschung in den 30ern aufflog und skandalisiert wurde, die verantwortliche landeten vor Gericht. In Russland traut man sich aber die Wahlen doch zu manipulieren, was erstaunlich ist, da die Zustimmung für Putin bereits hoch ist, wie damals in Polen für den BBWR. Das erinnert an die Demokratie in USA im 19. Jahrhundert, wo Wahlmanipulationen auch noch üblich waren, seit dem haben sich ja die USA weiterentwickelt. Jedenfalls funktioniert in Russland die Gewaltenteilung nicht, sonst würden die Justiz bei Wahlmanipulationen einschreiten. Man kann also feststellen, dass das Parlament so schwach ist, weil es in der Duma mit ER eine dominierende Partei gibt, die ihre Macht ausnutzt um die Opposition klein zu halten. Auch mit Repressionen. Die Gewaltenteilung funktioniert auch nicht, so das ER nicht in seine Schranken durch Gerichte gewiesen wird, was bei einer funktionierenden Demokratie der Fall wäre.

Wann war es denn machtvoll?

Hey! Ich bin hier der Fragensteller! ^^

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@TevoLox

Nun gut, die Duma ist machtvoll, wenn der Zar schwach ist!

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