Urheberrecht? Veletzung?

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2 Antworten

Zu A) "Scherz und Satire" in Sachen Marken und B) zum Thema "kennzeichenmäßige Benutzung einer Marke in einem Kunstwerk" lese man mal "Was müssen sich Markeninhaber gefallen lassen?"

Im Falle A) wird eine Marke ja eventuell gar nicht markenmäßig verwendet, also gar nicht als Kennzeichen für "Waren oder Dienstleistungen" benutzt im Sinne von § 14 Markengesetz.

Also gar nichts angepriesen oder verkauft unter dieser Marke.

Im Falle B) zwar schon, denn es wurde wohl eine "Jux-Postkarte" angeboten und verkauft - aber in diesem Einzelfall sah ein Gericht, dass "die Freiheit der Kunst Vorrang hat vor dem Eigentum an der Marke".

Das kann im nächsten Fall natürlich völlig anders aussehen. Denn nicht jeder, der sich einen Künstler schimpft, genießt derartige Privilegien für jeden Radau.

Gruß aus Berlin, Gerd

So lange es dabei nicht um Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten. Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Party-Planung [Unterhaltung]; Musikproduktion geht, ist die Verwendung der Marke in abgeänderter Form zulässig da keine Unterscheidungskraft erlangt wurde. Solange du privat handelst, kann dir eh keiner was wollen, da ein Verstoß nur im geschäftlichen Verkehr vorliegen kann - womit eine Privatperson also schon mal außen vor ist, ein Gewerbetreibender aber mit einem Bein auf der Abmahnung steht.

... ist die Verwendung der Marke in abgeänderter Form zulässig da keine Unterscheidungskraft erlangt wurde.

Diese Begründung greift nicht. Wo hast du die her?

Du meinst mutmaßlich, dass eine für Produktgruppe A bis C geschützte Marke sehr wohl von einem Dritten für ein Produkt der Produktgruppe D verwendet werden darf.

Dies ist im Grund richtig. Aber nicht mehr, wenn Nummer 2 oder 3 Absatz 2 § 14 Markengesetz greifen!

Gruß aus Berlin, Gerd

PS. Die von dir berühmte Unterscheidungskraft spielt erst dann eine Rolle, wenn ich eine Marke eintragen möchte beim dpma.de - bzw. wenn ein Mitbewerber gegen eine Eintragung Einspruch erheben möchte.

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