Urheberrecht auf Tram Logo

2 Antworten

Wenn die Schöpfungshöhe ausreicht, um ein Werk zu schützen, dann darf man es nur zitieren, wenn dies etwa für ein eigenes Werk nötig ist - etwa eine Kunst-Rezension, s. UrhG § 51 plus Rechts-Kommentare und Urteile.

Auch wenn die Schöpfungshöhe nicht ausreicht, kann die Grafik geschützt sein als Marke im Sinne von Markengesetz § 4. Was man dann alles nicht tun darf mit dieser Bild-Marke (oder auch Wort-Bild-Marke), das steht in § 14 http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/ ...

... und in "Was müssen sich Markeninhaber gefallen lassen?" unter schmunzelkunst.de/saq.htm#marken.

Daraus könnte vielleicht zur vorliegenden Fall-Konstellation passen:

"Für alle Fotografen von Bedeutung ist die jüngst vom Europäischen Gerichtshof bekräftigte Freiheit der Benutzung von Marken in Zusammenhängen, in denen sie einfach nur als Bestandteil der Wirklichkeit und nicht als besondere Kennzeichnung erscheinen ..."

Mein Tipp: Wer nicht "im geschäftlichen Verkehr" (§ 14 Absatz 2) handelt, verstößt auch nicht gegen das Markengesetz! Man überlege also:

"Biete ich ein eigenes Produkt oder eine eigene Dienstleistung an? Tue ich dies unter dieser geschützten Marke? Tue ich dies im geschäftlichen Verkehr? Oder weise ich lediglich auf die Dienstleistung oder das Produkt eines Dritten hin?"

Gruß aus Berlin, Gerd

Vertu' Dich auch mit dem S-Bahn-Logo nicht. Das weiße "S" in grünem Kreis ist sehr wohl geschützt. Markeninhaberin ist die S-Bahn Berlin. Die anderen S-Bahnen in Deutschland nutzen es wiederum in Lizenz. (Was alles eigentlich ein ziemlicher Humbug ist, weil es letztlich alles Töchter der DB AG sind, also quasi "im eigenen Hause" hin- und herlizensiert wird.)

Generell: Du wirst bzgl. der Logos die einzelnen Verkehrsbetriebe um Genehmigung bitten müssen.

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