Unterhaltszahlung, Unterhaltsvorschuss, rückzahlung vom Jugendamt

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5 Antworten

Der Unterhaltsvorschuss wird für längstens 72 Monate gezahlt.

SDu als der eigentliche Unterhaltsschuldner, wirst dann von Zeit zu Zeit aufgefordert, deine Einkommensverhältnisse darzulegen. Wenn du in der Lage bist zu zahlen, wirst du zur Rückzahlung heran gezogen.

Wenn du selbst AlG 2 erhältst, bist du eben nicht in der Lage dazu.

Zum einen, Deine Ex-Freundin muss UV beantragen, auch wenn sie das beim Hartz IV wieder abgezogen kriegt. Du musst dem Jugendamt regelmaessig und auf Aufforderung nachweisen, dass Du derzeit Arbeitslos bist und daher nicht leistungsfaehig. Dass Du aber bemueht bist, was zu finden und dann auch bereit, Unterhalt zu zahlen. Dann wird auf die Rueckzahlung meist verzichtet fuer die Zeit der fehlenden Leistungsfaehigkeit. Denn man will ja jemanden, der erst wieder neu anfangen muss und in einen neuen Job reinkommen, nicht gleich mit massenhaft Schulden starten lassen und der laufende Unterhalt geht eh vor und meist bleibt da eh keine Luft mehr.

Wenn Du aber einen MillionenLottogewinn machen solltest oder einen super bezahlten Job kriegst, dann wuerden sie schon wegen Rueckzahlung an Dich ran treten.

Als Berufstaetiger hast Du 1000 Euro frei netto und ohne Job 800 Euro, wo keiner was holen kann.

Aber Du solltest in die Gaenge kommen und dem Jugendamt alles vorlegen und wenn Du ne Arbeit hast, musst Du das auch sofort dort melden. Sonst muss Du definitiv alles zurueck zahlen, sobald sie was holen koennen bei Dir.

und hat jetzt auch noch das Jugendamt eingeschaltet. Sie hat mir gesagt, dass sie das machen musste, vom Jobcenter aus!

das ist richtig so. unterhalt und unterhaltsvorschuss sind dem alg2 vorrangig. das bedeutet das das jobcenter sie zur beantragung von uvg aufgefordert hat und sie keine andere wahl hatte. hätte deine freundin sich geweigert hätte das jobcenter entweder fiktiv anrechnen können was zur folge hätte dass deine ex und die kinder 266 euro unter dem existensmin. leben müssten oder das jobcenter hätte selbst den antrag gestellt (was warscheinlicher als eine fiktive anrechnung ist) und das hätte für dich auch keinen unterschied gemacht.

Muss ich das Geld was meine Ex-Freunden momentan für unsere Kinder bekommt ürgenwann zurück zahlen, obwohl ich Arbeitslosengeld 2 bekomme?

ja denn unterhaltsvorschuss ist für kinder gedacht deren väter nicht zahlen wollen oder es aus verschiedenen gründen wie zb. kein oder zu wenig einkommen nicht zahlen können. es ist und bleibt aber ein vorschuss und muss zurückgezahlt werden. es gibt da nur wenige ausnahmen zb. kann der sachbearbeiter entscheiden dass auf eine rückzahlung verzichtet wird weil der vater sich im entsprechenden zeitraum in der erstausbildung befindet. aber wie gesagt das wäre selbst dann noch eine kann entscheidung.

Eifelmensch 26.02.2013, 21:56

Ob Unterhaltsvorschuss zurückgezahlt werden muss, hängt von der Leistungsfähigkeit des ansich Pflichtigen ab. Ist diese nicht gegeben, muss der UV auch nicht zurückgezahlt werden.
Das UVG begründet keine Unterhaltspflicht, diese ergibt sich alleine aus dem BGB!

zb. kann der sachbearbeiter entscheiden dass auf eine rückzahlung verzichtet wird

Der kann doch nicht willkürlich handeln! Wenn er UV zurückfordern will, muss er eine Unterhaltspflicht nach dem BGB belegen.
Fordern kann er allerdings immer. Die Frage stellt sich jedoch in vielen Fällen, ob diese Forderung auch rechtlich haltbar ist.

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Larah10 26.02.2013, 23:13
@Eifelmensch

hätte deine freundin sich geweigert hätte das jobcenter entweder fiktiv anrechnen können

Das wäre nicht zulässig gewesen ;)

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Ja, musst du, zumindest, wenn du wieder zu Geld kommst. Das Jugendamt wird sich regelmäßig bei dir melden. Wie es rechtlich aussieht, wenn du nicht zahlen kannst (z. B. wegen weiterer Arbeitslosigkeit), weiß ich allerdings nicht. Mein Bekannter (ebenfalls ALG II, mit Zuverdienst, das teilweise angerechnet wird) zahlt nach ständiger Aufforderung durch das Jugendamt jetzt monatlich 10.- € ab.

Ob du etwas an das Jugendamt zurückzahlen musst, hängt von 2 Fragen ab:

  • Existiert ein Titel über den Unterhalt für die Kinder?

  • Kannst du nachweisen, dass es dir nicht möglich ist den Kindesunterhalt zu erwirtschaften?

Arbeitslosigkeit allein zählt unterhaltsrechtlich nicht. Du unterliegst der sogenannten erhöhten Erwerbsobliegenheit. Das beduetet für dich, dass deine Unterhaltspflicht nur dann entfällt, wenn du ein entsprechendes Bemühen um eine Arbeitsstelle nachweist. Die Gerichte gehen hier von ca. 8 Stunden täglichem Aufwand auf, entsprechend der Arbeitszeit eines Arbeitnehmers.

Claud18 27.02.2013, 17:43

Da würde mich mal interessieren, wie die Rechtslage ist, wenn jemand Vollzeit arbeitet, aber so wenig verdient, dass er den Unterhalt nicht oder nur teilweise zahlen kann.

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