unterhalt und harz4

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5 Antworten

ich habe von meinem ex unterhalt für unser gemeinsamen sohn von den letzten 5 jahren zurück verlangt.

Unterhalt kann nicht rückwirkend verlangt werden.

mein ex hatte immer so viel gezahlt, wie der gesetzliche unteterhaltsvorschuss zu diesen zeiten war um nicht beim staat schulden zu machen, aber eben nicht den mindestunterhalt von 225€.

Es ist anders herum. Er müßte den fehlenden Betrag zum Mindestunterhalt zahlen.

Der Begriff Unterhaltsvorschuss ist etwas irreführend. Es kann sich dabei auch um Unterhaltsersatzleistungen handeln. Zurückzahlen muß er das nur, soweit er unterhaltspflichtig war und dieser Pflicht nicht nachgekommen ist.

Für die Unterhaltspflicht müssen 3 Dinge vorliegen.

  • Ein Unterhaltsgrund, der ist bei Minderjährigen gegenüber den Eltern immer gegeben.
  • Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten, sprich kein ausreichenden eigenes Einkommen des Berechtigten.
  • Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners.

Kritisch ist beim Kindesunterhalt der 3. Punkt. Wenn der Vater nicht genügend verdient, und auch bei guten Willen nicht genügend verdienen kann (sogn fiktives Einkommen), dann ist er insoweit nicht unterhaltspflichtig.

Man beachte, das der Unterhaltsvorschuss nicht zurückzuzahlen ist. Vielmehr geht der Anspruch, sofern er eben vorhanden ist, auf den Staat über. Ist keine Leistungsfähigkeit des eigentlich Verpflichteten vorhanden, dann gibt es keinen Anspruch und es muß auch nichts zurückgezahlt werden.

Ist die Leistungsfähigkeit zum Teil vorhanden, dann wird der Differenzbetrag bis zum Mindestunterhalt gezahlt.

Beispiel: Das Bereinigte Nettoeinkommen des Vaters beträgt 1050€. Bei einen Selbstbehalt von 950€ ergibt sich somit eine Unterhaltspflicht von 100€. Die Differenz bis zu 225€ also 125€ wird als Unterhaltsvorschuss oder besser Unterhaltsersatz gezahlt. Heißt umgekehrt, das wenn ein Unterhals"vorschuss" von 125€ berechnet wird, eine Unterhaltspflicht von 100€ unterstellt worden ist.

Das sie die Leistungen nicht in Anspruch genommen haben ist dennoch nicht tragisch. Unterhaltsvorschuss wird für längsten 72 Monate und höchsten bis zum 12. Lebensjahr gezahlt. Da der Mindestunterhalt ab dem 6. Lebensjahr höher ist, erhält man insgesamt mehr wenn man erst zum 6. LJ beantragt.

wieviel genau wird vom unterhalt bei harz4 angerechnet und zahlen die vom amt mehr als den gezahlten (unterhaltsvorschuss) an mein kind. ich sehe da nicht durch. kann das harz4 amt an mich her ran treten und eventuelle rückvorderungen an mich geltend machen, weil die eventuell was dazu gelegt haben um an einen bestimmten satz zu kommen für mein kind.

Der Unterhalt wird komplett auf den Bedarf des Kindes angerechnet. Ist dessen Bedarf gedeckt, fällt es aus der Bedarfsgemeinschaft (ist hier aber nicht der Fall). Eine Rückforderung ist nur möglich, wenn sie falsche Angaben gemacht haben. D.h. wenn sie weniger Unterhalt angegeben haben, als tatsächlich gezahlt worden ist. Gleiches gilt beim Unterhaltsvorschuss.

Beachten sie, das bei Harz 4 das sog. Zuflussprinzip gilt. D.h., der Unterhalt ist in dem Monat zu rechnen in dem er zufließt, sprich auf dem Konto ankommt. Wann die Unterhaltspflicht entstanden ist, ist egal.

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Kommentar von paulinacharly
26.03.2012, 15:10

es kann zurück verlangt werden.habe es doch gerichtlich durch bekommen. nein, er hätte eigentlich nicht zahlen brauch oder können und hat es aber aus gutem willen getan, aber nur soviel wie der staat mir gegeben hätte (unterhaltsvorschuss), also ist er dem staat nichts schuldig sondern mir und zwar die fehlende differenz zum mindestunterhalt iund den habe ich eingeklagt. ich bin einfach davon ausgegangen, das wenn der staat mir z.b. geholfen hat ich es zurück zahlen muss, weil es eben eine leistung vom staat ist. vor allem hätte der staat es ja auch von meinem ex zurück verlangt, wenn die ihm hätten was ausgelegt (unterhaltsvorschuss). in dem fall habe ich ja vom staat gebrauch gemacht. nur deswegen frage ich. also brauche ich mir da jetzt ehr weniger gedanken darüber zu machen?

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Nunja, du hattest das Geld ja nicht zu dem Zeitpunkt,, wo du Hartz4 bekommen hast, also müsstest du es eigentlich nicht angeben. So sehe ich das. Wenn du allerdings jetzt wieder Hartz4 beziehst, musst du denen deinen ganzen Einnnahmen offen legen und falls dein Ex dir alles auf einmal auszahlt, kann es sein, dass du für eine gewisse Zeit gar nix bekommst, bis du es aufgebraucht hast. Aber ich würde denen nicht unbedingt auf die Nase binden, dass du Geld nachgezahlt bekommen hast.

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Wenn Du keine eventuelle Anzeige wegen Erschleichung/ Betrug von Sozialleistungen haben möchtest solltest Du mal zum Jugendamt gehen und Dir dort alles berechnen/prüfen lassen. Damit hast Du dann korrekte Unterlagen für Deine Harz4 Unterlagen, welche Du dort auch vorlegen kannst...m.l.G. h.

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Wenn Dein Ex Dir - aus welchen Gründen auch immer - jetzt einen größeren Unterhaltsbetrag zahlt, wird das auch jetzt als Einkommen angerechnet. Beziehst Du zur Zeit kein Alg2, wird auch nix angerechnet. Bekommst Du Alg2, wird es als müheloses Einkommen voll angerechnet, und wenn es über den monatlichen Satz hinausgeht, verteilt sich die Anrechnung auf 6 Monate.

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Kommentar von paulinacharly
26.03.2012, 15:14

ganz einfach.er verdient jetzt ne ganze menge mehr und zahlt auch nun den mindestunterhalt. ich hätte den titel auch auf viel mehr klagen können, aber ich denke das muss nicht sein.danke für deine antwort

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Der Unterhalt wird angerechnet ,das musst du dem Amt mitteilen ,den kriegen sie es heraus ,dann gibt es Ärger .Gehe zur Arge und rede mit denen,ist das beste.

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