Unnützes Hin und Herfahren - Was soll das?

9 Antworten

Du solltest Widerspruch einlegen und ggf. auch Beschwerde gegen den Mitarbeiter beim Ordnungsamt einlegen.

Den Paragraph "unnötiges Herumfahren" gibt es tatsächlich, wie schon einige gesagt haben. Das richtet sich z.B. gegen Leute, die im fett-krassen Dreier-BMW mit korrekter Tieferlegung und konkreter Musikanlage an der Eisdiele vorbei auf und ab fahren, Fenster auf, Musik laut und direkt vor der Eisdiele Vollgas mit Wheelspin und brutalem Auspuffsound um den Chicks zu imponieren. Allerdings ist Parkplatzsuche wegen einem Arzttermin nicht unnötig. Wenn du allerdings kreuz und quer durch die Gegend gurkst, solltest du aus Rücksicht auf die Bewohner vielleicht nicht unbedingt unnötig Vollgas geben (Motor aufheulen lassen), die Musik ausmachen oder leise drehen (also nicht mit umz umz umz und offenen Scheiben rumfahren).

Ein paar Dinge stinken an der Geschichte ein wenig. Soweit ich mich erinnere, ist das Ordnungsamt für den ruhenden Verkehr, also Falschparker, zuständig (kann also beim fahrenden Verkehr nichts machen), während die Polizei für den fahrenden Verkehr zuständig ist und bei Falschparkern (auch wenn dir jemand die Einfahrt zuparkt) oftmals nichts tun kann. In sofern wundert mich, warum dich ein Ordnungsamt-Mitarbeiter überhaupt deshalb anhalten kann. Aber nagel mich darauf nicht fest.

Die zweite Sache ist: Wenn du belegen kannst, dass du einen Arzttermin hattest (einen Termin-Zettel oder eine Bescheinigung vom Arzt wirst du ja wohl haben oder bekommen können), dürfte dein Widerspruch erfolgreich sein, denn du kannst ja nachweisen, dass du nicht unnötig rumgefahren bist, sondern zu einem Termin unterwegs warst. Und das Ordnungsamt sollte die Parkplatzsituation ja kennen.

Dann ist da noch das Fehlverhalten des Ordnungsbeamten. Ganz davon abgesehen, dass ein Arzt ein gewisses Vertrauen genießt, das man sich erst mal gegenseitig aufbauen muss, und man Ärzte nicht wechselt, wie Unterhosen, ist es ja garnicht mehr so einfach, den Arzt zu wechseln. Viele Ärzte nehmen ja je nach Zeit garkeine neuen Patienten mehr an, weil das Krankenkassen-Budget ausgeschöpft ist (versuch mal, gegen Quartalsende einen Termin bei einem anderen Allgemeinmediziner zu finden). Und schlussendlich: Es ist dir überlassen, wer dein Arzt ist. Deshalb könnte eine Beschwerde gegen den Beamten schon angebracht sein.

Wenn du einfach so nicht zahlst, kommen Mahnungen und irgendwann kommt der Gerichtsvollzieher. Wenn du aber Widerspruch einlegst, hast du große Chancen, dass das Ganze fallen gelassen wird. Es kann aber auch passieren, dass der Einspruch abgewiesen wird und dir die Kosten auferlegt werden, dann wird auch teurer.

DAs ist doch kein Problem, wenn der Verwanrgeldbescheid kommt, legst Du einfach Widerspruch ein, mit der og.Begründung. Notfalls kannst Du das ja anhand einer Bestätigung des Arztes belegen. Eine Stadtverwaltung sollte aber auch Ihre Parkplatz kennen und die Glaubhaftigkeit Deiner Aussage einschätzen können.

Die meisten Städte haben an einem Verfahren gar kein Interesse, denn die Einnahmen durch Verwarngelder sind ein Wirtschaftfaktor der Stadt und der rechnet sich nur, wenn alle brav bezahlen und der Aufwand gering bleibt. In so einem Fall ist für die Stadt das Verhältnis von Aufwand zum Ertrag viel zu groß, deshalb geh davon aus, daß man das aufgrund Deines Widerspruchs ohne weitere Nachweise einstellt.

Würde ich auch nicht einsehen... Wenn ich einen Parkplatz suche, kann es nicht sein, daß mich so ein Troll verwarnt. Ich würde es einsehen, wenn ich da 7x mit "Fat Bass" und kaputtem Auspuff vorbeischwingen würde, aber nicht wegen Parkplatzsuche. Das ist so wie: Die Steuern auf Tabak zu erhöhen (um die Einnahmen zu steigern), aber das Rauchen verbieten/einschränken zu wollen um die Leute gesundheitlich zu schonen... Ich habe kein Verständnis dafür.

PS.: Bin kein Raucher.

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