Umfang der Rechtschutzversicherung?

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6 Antworten

In der Wikipedia kann man schon mal klären wann!! welche Feststellungsklagen gelten!

Weiters könnte man sich in den Versicherungsbestimmungen schlau machen, was exakt versichert ist. Ggf. kann man seinem Versicherungsmakler Löcher in den Bauch fragen.

Diese Fragen würde ich also zuerst geklärt haben wollen. Wenn du einen Vertrag unterschrieben hast, kannst du jedoch nicht auf negative oder positive Feststellung klagen, sondern auf Nichtigkeit des Vertrages bzw. bestimmter Vertragspunkte und/oder auf Leistungserbringung … Das führt jedoch zu vielen anderen Fragen …

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Kommentar von wolfgang1956
08.09.2016, 14:17

Danke für die HA!

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Die negative Feststellungsklage ist eine Art umgekehrte Leistungsklage. Daher kommt es bei Ihrer Frage darauf an, welchem Rechtsgebiet das zugrunde liegende Rechtsverhältnis zuzuordnen ist.

Z.B. Bei einem Arbeitsverhältnis Arbeitsrecht

Dann wäre ein ArbeitsRS vom Vorteil.

Vielleicht geben Sie Auskünfte über hier in Frage stehende Rechtsverhältnis und ob es tatsächlich um Rechtsschutz geht.

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I.d.R. begehrt der Kläger mit einer negativen Feststellungsklage, dass ein Gericht das Nicht-Bestehen einer zivilrechtlichen Forderung feststellt.

Kann also Privat-, Arbeits-, Miet- oder auch Verkehrsrechtsschutz sein.

Allerdings übernehmen die meisten Versicherer hierfür grundsätzlich keine Deckung, da die negative Feststellungsklage nicht zwingend erforderlich ist.

Der Gläubiger kann selbst das streitige Verfahren eröffnen, wenn er der Meinung ist, seine Forderung sei berechtigt.

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Das kommt darauf an, um was es in dem Vertrag geht, dessen Gültigkeit bzw ungültigkeit du feststellen lassen möchtest

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Vertragsrecht wird aller Wahrscheinlichkeit nach nicht unter die Rechtschutzversicherung fallen.

Die Frage ist aber letztlich um welche Art von Vertrag es sich handelt

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wäre hilfreich, zu wissen, um was für einen vertrag es geht...

vermutlich ist es privates zivilrecht.. ob deine vers. das abdeckt, steht im vertrag.. den wir nicht kennen..

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