Überstunden nicht bezahlt nicht frei?

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9 Antworten

Die von Dir in einem Kommentar zitierte Klausel ist schlicht und einfach unwirksam.

Erstens musst Du grundsätzlich nicht mehr arbeiten, als vertraglich als reguläre Arbeitszeit vereinbart.

Alleine die Tatsache, dass Du dich mit der Verlängerung der Arbeitszeit von 8 auf 10 Stunden einverstanden erklärst, bedeutet noch lange nicht, dass Du deswegen auch 10 Stunden arbeiten musst, nur weil DER CHEF das in seiner Machtvollkommenheit einfach mal gerade so meint.

Er darf Überstunden nur dann von Dir verlangen, wenn sie aus betrieblichen Gründen notwendig sind!

Zweitens muss der Arbeitgeber alle Überstunden bezahlen.

Die Klausel "Der obriger bruttovergütung sind etaige Über oder mehrarbeitstunden abegolten ." ist nichtig, weil sie die inhaltlichen Voraussetzungen einer solchen Pauschalabgeltung von Überstunden mit dem vereinbarten Verdienst nicht erfüllt!

Eine solche Klausel ist nur dann wirksam, wenn sie genau die Anzahl der Überstunden benennt, die pauschal mit den Gehalt abgegolten sein sollen und wenn diese Zahl in einem angemessenen Verhältnis zur vereinbarten Arbeitszeit steht. Wie viel das ist, wurde bisher nicht einheitlich von den Gerichten geurteilt - erlaubt sind im Mittel ca. 15 %, bei einer 40 Stundenwoche also höchstens ca 6 Stunden.

Das Problem in Deiner Situation:

Da Du noch keine 6 Monate im Beschäftigungsverhältnis bist, hast du noch keinen Kündigungsschutz (sofern das Kündigungsschutzgesetz KSchG wegen der Größe des Betriebs - mehr als grob umgerechnet10 dauerhaft beschäftigte Vollzeitarbeitskräfte - überhaupt anwendbar sein sollte); und wenn eine Probezeit (längstens 6 Monate) vereinbart worden sein sollte, könnte dir auch mit verkürzter Frist gekündigt werden.

Du bist also - zurzeit (noch) - in einer sehrt schwachen Position, um ein Recht einfordern zu können, vor allem bei einem Arbeitgeber, der so agiert wie von Dir beschrieben.

Du solltest aber unbedingt Deine Überstunden/Mehrarbeitsstunden dokumentieren, weil Du deren Bezahlung gegebenenfalls auch noch nachträglich einfordern kannst:

Wenn es keine ein- oder zweistufigen vertraglichen Ausschlussfristen gibt (arbeitsvertraglich mindestens 3 Monate, tarifvertraglich mindestens 1 Monat), nach deren Verstreichen ab Fälligkeit Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis verfallen sind, gilt die gesetzlichen Verjährungsfrist von 3 Jahren: in diesem Fall könntest Du also Forderungen aus 2017 noch bis zum 31.112.2020 geltend machen.

Im Moment wirst Du Dich wegen der ungleich stärkeren Position des Arbeitgebers aber leider damit abfinden müssen, dass "Recht haben" und "Rechtbekommen" viel zu oft zwei sehr verschiedene Dinge sind.

Die Vertragsklauseln

Vermeintlich findige Arbeitgeber formulieren im Arbeitsvertrag:"Mit dem Gehalt ... sind alle Überstunden des Arbeitnehmers abgegolten". So leicht geht das allerdings nicht. Diese Standardklauseln sind nach heutiger Rechtsprechungnicht zulässig, weil nicht klar ist, wie viele Überstunden damit erfasst sein sollen. Eine zeitlich unbeschränkte Klausel ("alle Überstunden") ist also immer unwirksam.

Ausreichend klar wäre aber eine Formulierung, mit welcher "20 Überstunden pro Monat mit dem Gehalt abgegolten sind". Für beide Seiten ist damit hinreichend bestimmt, was auf einen zukommt.Abgeltungsklausenim Umfang bis zu zehn Prozent der vertraglichen Arbeitszeit gelten häufig als angemessen. Auch zehn Überstunden pro Monat bei einer 40-Stunden-Woche können mit dem Gehalt abgegolten werden (LAG Hamm, AZ 19 Sa 1720/11). Gerade gefunden

Arbeitsrechtlich grundsätzlich nicht hinzunehmen.

Überstunden müssen entweder ausbezahlt werden oder aber gesammelt und als Freizeit zur Verfügung gestellt sein (sogenanntes 'abfeiern') 
Zudem sind täglich 12 Stunden Arbeit ohnehin unzulässig.

Was steht denn in deinem Arbeitsvertrag.

Die regelmäsige betriebsübliche arbeitszeit beträgt 40 stunden wöchentlich. Her... erklärt sich damit einverstanden das die arbeitszeit von 8 stunden täglich auf 10 stunden verlängert werden kann , wenn der durchschnitt von 8 stunden innerhalb von 6 Monaten nicht überschnitten wirt.     ......  Der  obriger bruttovergütung sind etaige über oder mehrarbeitstunden abegolten .         So steht es im Vertrag

Nimm deinen Arbeitsvertrag und geh zur Gewerkschaft, auch wenn du kein Mitglied bist, wird dir geholfen. Natürlich wirst du gefragt ob du beitreten möchtest, aber glaub mir das ist nicht das verkehrteste in der heutigen Zeit.

LG

Arbeitstechnich nicht rechtens. Es könnte aber auch sein das deine Firma mit Zeitkonto arbeitet. Das heisst deine Stunden werden addiert und aufbewahrt. Evlt bis zu 30 Überstunden. Ab dann wird dann ausgezahlt und du hast 30 Stunde sozuagen als "LUFT" dauerhaft. Falls du mal spontan frei brauchst oder ein paar mehr Stunden ausbezahlen willst. Einfach mal bei dem Chef fragen.

Stanie09 28.06.2017, 16:33

Kein zeitkonto und auch keine stunden Zettel in der Abrechnung

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Gehe zur Rechtsberatung und frag was du machen kannst. 

Die versuchen es immer wieder. 

Wende dich ans Arbeitsgericht.

von neuen wird schon mal Einsatz verlangt...

Stanie09 28.06.2017, 16:27

Das ist mir schon klar aber wenn das immer so ist wie ich mich mit anderen gesprochen habe das nicht

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