Übernimmt der Geldhochadel immer mehr die demokratischen Länder?

10 Antworten

Prinzipiell ist an Lobbyismus nicht schlechtes! Wichtig ist, dass er möglichst transparent ist und das finanzielle Spenden/Unterstützungen für Parteien begrenzt und offen sind. Das Parteispendengesetzt kann da nach meiner Meinung gerne noch verschärft werden.

Aber die Gefahr für die Demokratie sehe ich vor allem, wenn eine Partei illegale Parteispenden bekommt und dort macht sich im Moment vor allem die AfD bemerkbar. Besonders gefährlich, wird es dann, wenn so eine Partei dann auch noch Unterstützung von amerikanischen Rechtsradikalen wie Steve Banon und russischen Trollfabriken bekommt und von dubiosen Vereine ohne jegliche Kontrolle bekommt. Dass ein AfD-Abgeordnete aus russischer Sicht als zuverlässig manipulierbar gilt, setzt dem ganzen noch die Krone auf. Wenn man Angst um die Demokratie hat, sollte insbesondere im Moment darauf sehen, was im Allgemeinen die europäischen Rechtsradikalen und im Besonderen die AfD so treibt.

Oh oh oh. Die AfD ist eine Gefahr für die Demokratie? Zuerst mal, wer hat die AfD erfunden? Die CDU bzw. die Merkel. Aus Versehen? Never? Wer steht für die Einführung eines wertefreien Kapitalismus unter dem Deckmantel der Globalisierung? Die CDU bzw. die Merkel. Glaubst Du im Ernst in Berlin wird Politik nach Sonntagsschülerart gemacht? Die Politiker bzw. Parteien haben Strategieabteilungen mit zig Leuten. Die machen Deutschland. So sieht's aus. Kleine Frage: Heimaten, gibt es dieses Wort in der deutschen Sprache? Noch nie, dieses Wort gibt es nur im Singular. Aber diese Multikulti-Schwätzer wollen uns jetzt einreden man könne mehrere Heimaten haben. Das Wort welches dazu passt kann ich hier nicht schreiben, das ist gesperrt bei gutefrage.net. Nur soviel: Irgendwann ist Schluß mit lustig .... wenn Pro Asyl meint man solle alle "Flüchtlinge" reinlassen die zu uns kommen wollen. Das gefährdet nicht nur unsere Demokratie sondern den Bestand der Bundesrepublik Deutschland. Aber pro Asyl zu einer Gefahr für Deutschland erklären wer wil das schon? Dann schon lieber die AfD, gell. Und illegale Parteispenden, welche Partei steht seit Jahrzehnten dafür? Die CDU. Der Saumagenfresser, erinnere Dich bitte.

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@Killerbiene451

Die AfD wurde von Leuten gegründet, die mit der CDU unzufrieden waren. Nicht von Merkel und der CDU, diese Behauptung ist Unsinn. Ursprünglich ging es Lucke und anderen um wirtschaftliche Themen. Dann wurde die AfD von Leuten gekapert, die aus Ressentiments gegen Ausländer Kapital (in Form von Wählerstimmen) schlagen wollten. Durch die Flüchtlingskrise hatten sie Erfolg.

"Die Politiker bzw. Parteien haben Strategieabteilungen mit zig Leuten. Die machen Deutschland"

Und nun ist die AfD auch dabei. Auch deren Abgeordnete kriegen ihr (legales) Geld, wie andere Abgeordnete auch.

"Irgendwann ist Schluß mit lustig ...."

Das heißt was? Nicht konkret werden, aber drohen. :)

"Und illegale Parteispenden, welche Partei steht seit Jahrzehnten dafür? Die CDU. Der Saumagenfresser, erinnere Dich bitte."

Und deswegen findest du es gut, wenn die AfD das auch so macht?
Das kann ja wohl kein ernsthaftes Argument sein.

Auch die AfD-Leute kriegen ihr Geld (legal, und wenn es nach dir geht, auch illegal), weil das Leute wie du offenbar gut finden. Mit Kompetenz haben sich AfD-Politiker aber noch nie hervorgetan. Übrigens kriegt jeder dieser Schnarchnasen mehr Geld als jeder Flüchtling. 

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@Killerbiene451

Du scheinst Dich mit dem Programm der AfD nicht besonders gut aus zu kennen. Wenn Du der (viel zu sozialdemokratischen) CDU wertefreie Kapitalismus vorwirfst, was betreibt dann erst die AfD, die viel marktradikaler ist.

"Die Politiker bzw. Parteien haben Strategieabteilungen mit zig Leuten." Wow, keine wirklich neue Info! Allerdings haben die rechtsradikalen Parteien Europas seit einiger Zeit ihre Strategieabteilungen in Moskau und bei Breitbart! Was ist wohl gefährlicher für die Demokratie!

Im übrigen hat die CDU für ihre Parteispendenaffäre teuer bezahlt und ihren Ehrenvorsitzenden Kohl quasi abgesetzt. Solange Meuthen Parteivorsitzender und Spitzenkandidat im Europawahlkampf bleibt, ist dieser Hinweis ziemlich lächerlich!

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@OlliBjoern

Also: Mit "erfunden" meinte ich vor Merkel gab es keine "AfD" in der heutigen Form. Und stimmt, am Anfang hatte die AfD andere Ziele, eben wegen Merkels Politik, heute ist sie Ausdruck des Zeitgeistes. Und ein wunderbares Objekt aller Parteien von der eigenen Unfähigkeit bzw. Ignoranz gegenüber der Bevölkerung abzulenken. Bzw. aus meiner Sicht demontieren die Etablierten gerade die Demokratie wo's geht, betreiben in ihrer Vernageltheit noch Wahlhilfe für die AfD, wo's geht. Siehe Pro Asyl, eine der heiligen Kühe der deutschen Demokratie. Ach es ist alles so traurig, wo wir beide doch dasselbe Ziel haben: Die Demokratie am Leben zu erhalten. Schlußfrage: Wo wären wir heute ohne AfD? Und: Offenbach 60,5 % "Ausländeranteil" Stuttgart 45 %, Heilbronn 46 % usw. usf.. Auch darüber kann man nachdenken, bevor man die AfD runtermacht.

Und bitte, ich habe nicht Recht, werfe nur Gedanken in den Ring.

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Das ist vor allem in den USA der Fall, weil sie zwei große Parteien haben, wobei beide Parteien von Großkapitalisten finanziert werden. Also können sie keine Gesetze ohne Einverständnis der Geldgeber beschließen.

Es gibt noch weitere Länder, die ein Mehrheitswahlrecht haben. Das verhilft der stärksten Partei zur Regierung; die kleineren Parteien gehen unter (Frankreich,...)

Im Vergleich dazu müssen sich die Parteien in Deutschland und Österreich um eine Koalition bemühen, da spielen auch kleinere Parteien eine Rolle. Das Verhältniswahlsystem verschafft auch kleineren Parteien einige Mandate im Parlament.

Wenn ich das so lese, geht wohl zuerst die deutsche Sprache unter.

Und ja, die Demokratie ist immer wieder in Gefahr. Wir in der westlichen Welt sollten uns dessen bewusst sein. Gerade Spinner wie von der AFD, die so schrecklich viel Zulauf bekommen, untergraben die Demokratie.

Was die Macht des Geldes angeht, hat gerade Deutschland, aber auch die Nordischen Länder, eine sehr wirksame Gesetzgebung, die dies im Zaum halten kann. Leider aber nie vollständig.

Rätselfrage: In welcher Partei sind die meisten Nazis? In der CDU. Aber die sind genau so schlau wie damals und halten sich bedeckt. Üben aber vor dem Spiegel schon. Die AfD ist Ausdruck des Zeitgeistes und damit ihr Dasein berechtigt. Bzw. notwendig. Schau Dir mal auf Phoenix ein paar Bundestagsdebatten an die von der AfD angestoßen wurden. Und dann meldest Du Dich wieder hier, bitte. Bin gespannt.Was die Macht des Geldes angeht .... es ist viel schlimmer als Du denken kannst.

d

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@OlliBjoern

Mein letzter Satz hat nix mit der AfD zu tun sondern mit Deinem "Was die Macht des Geldes ...."! Deine Zuversicht möchte ich haben .... ! Kleiner Spaß zwischendurch .... au nein, ich möchte nicht schon wieder die gelbe Karte kriegen wegen einer Schnapsidee die ich hier schreibe .... jedenfalls gibt es zweierlei Wahrheiten, eine für's Volk und eine für die ganz Schlauen. Dazwischen sitzen wir Halbschlauen und haben es nicht leicht. Was meinst Du?

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Wieso wird in deutschland nie ein Referendum gemacht?

Ich mein wir leben in einer Demokratie,
und die Parteien versuchen so gut es geht den Willen der Bevölkerung zu repräsentieren.
Nun kommt es zu häuf vor dass viele mit der Politik nicht einverstanden sind, Beispiel Flüchtlingspolitik.
Es ist einfach Falsch zu sagen dass nur äußerst Rechte Parteien gegen Flüchtlinge sind.
Eine solche Anzahl von Migranten aufzunehmen ist keine Entscheidung die man Leichtfertig trifft, also wieso wurde kein Referendum vollzogen um hinterher eine Weiße Weste vor dem Volk zu haben.
Liegt es daran dass wir nach Völkerrecht Flüchtlinge aufnehmen MÜSSEN, und andere Länder sie Polen nur 31er sind die sich davor drücken ?
Oder war das wie damals beim Mauerfall dass so viele Menschen an der Grenze standen und man nichts anderes tun konnte als alle reinzuwinken.
Haltet mich für Verrückt aber man fühlt sich mit seinem Wahlrecht ein wenig machtlos wenn man bedenkt dass Die Macht vom Volke ausgehen sollte, und man nur aller 4 Jahre ein kreuzchen macht.

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Wird von den Medien die AfD viel zu negativ gesehen und auch zu einseitig berichtet?

Natürlich gibt es einige Dinge bei der AfD die nicht gut sind. Es gibt natürlich auch Rassisten dort. Es heißt aber nicht dass alle dort Rassisten sind. Bei den anderen Parteien gab es ja auch immer wieder Skandale. Das waren aber Einzelfälle. Und dennoch heißt es ja nicht dass die anderen Parteien korrupt,rassistisch oder sonst was sind. Jedenfalls ist ja nicht alles schlecht was die AfD macht. Es herrscht Demokratie und die Leute haben eine freie Meinung. Die anderen Parteien haben es versäumt durch ihre schlechte Politik. Ich bin zwar kein AfD Wähler aber dennoch nervt es mich dass jedes Mal immer die AfD irgendwo thematisiert wird. Genau das sollte man doch nicht machen. Die profitieren nur eher davon wie ich finde. Oder wie seht ihr das ganze?

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Ist die Demokratie heute in klassischer Form noch zeitgemäß?

Ich beobachte immer häufiger, dass demokratische Strukturen nicht mehr zweckmäßig Anwendung finden. Sie zielten ursprünglich darauf ab das Bürgertum die Politik mitgestalten, indem es durch Wahlen im Parlament mit ihren Stimmenanteilen repräsentiert wird, was heute so ziemlich überhaupt nicht mehr passiert und sogar pervertiert wurde. Demokratie ist zwar eine Regierungsform des Minimalkonsens, d.h. viele Köche rühren im Brei, bis ein Kompromiss dabei heraus kommt, mit dem die allermeisten leben können, aber dennoch hat sie sich für Menschen als beste Lösung während des industriellen Zeitalters und davor gemustert. Mit Eintritt in das Informationszeitalter und der weltweiten Vernetzung, der Globalisierung und Machtzunahme des Medienapparats wurde die Entscheidungsgewalt von Regierungen jedoch massiv geschwächt. Drüber stehen nun das Großkapital (Banken), internationale Konzerne und die Medienkartelle. Das Prinzip "Too Big to Fail" höhlt demokratische Systeme aus und macht sie läufig wie Hunde. Einem Politiker kann es durchaus Recht sein, denn er nascht an den Profiten mit und gewinnt mit gewaltigen Institutionen und neuen Technologien Einflüsse auf die Massen auf bisher noch nie dagewesene Art. Aus diesem Grund hege ich Zweifel an der Demokratie in der jetzigen Form, vor allem wenn ich sehe, wie leicht sie sich von transnationalen Mächten aushebeln lässt. Die DDR hatte auch Wahlen und trug die Demokratie im Namen. War sie deshalb auch eine Demokratie?

Hier in Deutschland sowie auch in den USA, aber auch Schweden, Großbritannien etc. ist es seit vielen Jahren zunehmend spürbar. Anstatt eine gewählte Partei zu akzeptieren, wird sie lieber bekämpft (siehe AfD). Anstatt ein Wahlergebnis anzunehmen, wird protestiert oder sogar seitens der Opposition intrigiert (siehe Trump). Es wird sichtlich in breiter Front gegen die Konservative geschossen. Hinzukommen zahlreiche Akteure im Hintergrund mit gewaltigen Einfluss, dem sogenannten Tiefen Staat, welche mit ideologischen und finanziellen Mitteln den Interessen Nachdruck verleihen. Die Verfolgung von Parteien bzw. Parteimitgliedern, die Ankündigung eine Partei kleinzuhalten, mit Sanktionen zu drohen, wenn sie nicht auf Linie kommt bzw. vermeintliche Desinformationen verbreitet, zutiefst anti-demokratisch ist und zugleich einen faschistoiden Charakter aufweist, was das Ende einer demokratischen Grundordnung bedeutet. Wir leben bereits im Zeitalter der täglichen Desinformationen aus höchster Ebene, zwecks Beeinflussung des öffentlichen Meinungsbilds und Wahlergebnissen. Nun scheint es allmählich sogar ins Regelwerk der Politik einzudringen. Wir waren mal auf einem so guten Weg zwischen den 70ern bis zu den späten 90ern und nun werden Freiheiten und Menschenrechte wieder scheibchenweise beschnitten. Es scheint mit wachsender Autorität wieder rückwärts zu gehen hinein in dunkle, altbekannte Zeiten, nur haben wir eine Trennwand durchdrungen und stehen nun auf der anderen Seite des Spiegels.

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