Tatbestand Beleidigung bei der Bundeswehr

3 Antworten

Generell gilt das schon. Aber es geht auch darum, mit welcher Intention man angeschrieen wird. Kein Ausbilder beleidigt einen Rekruten in böser Absicht (oder fast kein Ausbilder). Es ist ja gewollt, daß die Rekruten untereinander eng aneinander geschweißt werden und so eine Art gemeinsames Feindbild auf den Ausbilder prägen. Und vieles, was ich auf der Straße als Beleidigung ansehe, finde ich beim Bund ja noch normal und auch harmlos.
Nur es ist komischer Weise so, seit dem mehr Frauen bei der Bundeswehr sind, die ja eigentlich gesagt gekriegt haben, daß sie dann genauso das erleiden müssen wie die Männer, wird vieles aus Rücksicht nicht mehr so gesehen. Mir fallen da einige Beispiele ein. Frau auf der Hindernisbahn kommt nicht über die Wand. Ausbilder schreit sie an: "Beweg deinen fetten Ar.sch über die Wand!" Ist eigentlich ganz normales Antreiben. Frau fühlt sich beleidigt und beschwert sich und man staune. Sie bekommt sogar Recht. Verstehe ich nicht, ist aber so.

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Ja, genau. Darüber reden wir, über den Sinn und Zweck von Beleidigungen als Ansporn. Das ist sicher grenzwertig.

Was hälst du von so Sprüchen: "# Soldat, der UVD hat mich gerade angerufen. Ich soll Ihnen sagen : Ihre Mutter steht draussen vorm Tor und lässt sich für 5 Cent bespucken!!!"

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@Bluehead

Das ist kein Ansporn mehr, aber ich vermute einfach mal, es ist nur ein blöder Spruch gewesen. Sollte man nicht zu ernst nehmen.

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@Bluehead

Sofort beim nächsthöheren Vorgesetzten melden.

Und gleich mit ankündigen, dass die Mutter noch zusätzlich Anzeige erstatten wird. (ob sie das macht, ist eine andere Sache, aber der Rüffel für den Beleidiger wird kräftig ausfallen)

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@JoWaKu

na übertreib mal nicht. Solche Sprüche fallen nun mal beim Bund. Nicht alles ernst nehmen.

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Vielen Dank euch beiden für die Einschätzung.

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Nach § 6 Satz 1 des Soldatengesetzes gehört der Schutz der persönlichen Ehre zu den Rechten des Soldaten. Dieser Schutz ist dem Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrecht zuzuordnen und findet seine Grundlage in der verfassungsrechtlich verbürgten Achtung der Menschenwürde und der freien Persönlichkeitsentfaltung (Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG). Das gilt also auch hinter einem Kasernentor. Da ein Soldat aber eben dem Soldatengesetz untergeordnet ist, nicht dem zivilen Recht, muss er sich bei einer Beleidigung an seinen Vorgesetzten wenden (möglich wäre auch der Wehrbeauftragte des deutschen Bundestages, wenn der Vorgesetzte der Beleidiger ist), zuständig als juristische Instanz ist dann das Truppendienstgericht. Dort gibt es, spiegelbildlich zum zivilen Staatsanwalt, dann eine Wehrdisziplinaranwaltschaft. Zur nächsten Polizeistation marschieren und dort Anzeige erstatten, kann der Soldat also nicht :-)

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ui, VIELEN VIELEN Dank, wieder was gelernt. :)

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Die Aussage von Saarland60 ist völliger Quatsch. Es heißt doch staatsbürger in Uniform. Seit wann ist es also Staatsbürgern verboten, Anzeigen zu erstatten.

Die WDA ist kein spiegelbild zur Staatsanwaltschaft, weil diese prinzipiell nur truppendienstlich tätig wird.

die Unterordnung zum Soldatengesetz bedeutet nichts anderes, als das der soldat neben strafrechtlichen bestimmungen auch disziplinarrechtlich verfolgt werden kann.

Der Soldat kann also neben seinem Beschwerderecht auch strafanzeige gegen Vorgesetzte erstatten. Er braucht gar keine Beschwerde schreiben. Denn die WDA erhält gem. MISTRA ohnehin Kenntnis über den Tatbestand seitens der StA.

Bei straftaten von Vorgesetzten gegen Untergebene gilt im Übrigen das Wehrstrafgesetz als lex specialis.

@Saarland,

Ihre Antwort war völlig daneben.

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Die Grundrechte machen auch bei der Bw nicht halt. Gerade hier gelten die Grundsätze der Inneren Führung, die an die Grundrechte angelehnt und von ihnen abgeleitet sind. Beleidigungen bei der Bw sind daher absolut nicht wünschenswert und werden in der Regel durch den Disziplinarvorgesetzten verfolgt.
Wenn der Ausbilder den Rekruten persönlich beleidigt, kann er diesen Sachverhalt seinem nächsthöheren Vorgesetzten melden oder nach Ablauf einer Nacht eine Beschwerde gegen den Vorgesetzten schreiben.
Und ich bin froh, dass sich der Ton beim Bund grundlegend geändert hat. Mittlerweile wird Teamarbeit groß geschrieben.

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sehe ich auch so

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danke auch dir. :)

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Der Ablauf einer Nacht bzw. 24Std kann seit neusten entfallen. Der betroffene Soldat kann sich sofort ohne Ablauf einer bestimmten Zeit beschweren!

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