Straßenreinigung auf Dorfstraße ohne Fußweg und Schnittgerinne. Recht der Kommune oder Abzocke

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1 Antwort

erst einmal solltest du im Straßengesetz deines Bundeslandes schauen, was für Pflichten deine Gemeinde hat, dann solltest du dich an den Satzungen deiner Gemeinde selbst beteiligen, wenn dich die Satzungen stören.

ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass "sämtlicher Dreck" direkt in die Gräben geschleudert wird. das wäre so, als wenn bei jedem Regen sämtlicher Straßendreck von Großstädten in die Kanalisation abfließen würde.

die Bankette haben Aufgaben, deshalb sind sie mit Material (zb. losem Gestein) angefüllt, das z.B. Oberflächenwasser besser versickern lässt und zusätzliche Festigung der eigentlichen Straße ermöglichen (die sonst einfach zum Graben hin stetig wegbrechen würde).

Insofern ist es natürlich wichtig, dass bei der Straßenreinigung die Bankette nicht angegriffen werden....

freizug 14.05.2012, 14:22

Das Grundstück liegt am Ortseingangsschild, Tempo 50? Traumvorstellung! Der Rest des Dorfes ist ebenso auseinandergezogen, das das Verkehrsverhalten leider genau so ist, wie außerhalb der Ortschaft (zumindest im Punkt Tempo). Falls es also Verunreinigungen gibt bleiben diese max. fünf Fahrzeuge lang auf der Straße, bis dann der Graben erreicht ist. Dreck in dem Sinne gibt es eigentlich keinen. Leere Zigarettenschachteln, Getränkedosen, Fastfood-Abfall, Autoteile und ähnliches wird ja unabhängig von der Straßenreinigung (mit viel Verärgerung auf die Verursacher) schon selbstverantwortlich weggeräumt, auch aus dem Graben. Straßenschmutz kommt also in dieser Art nur als Steinchen/Staub, Laub, Zweige o.ä. vor. Eine Reinigung der Straßenmitte kann unterlassen werden, da dieser Abfall nun mal nicht liegen bleibt. Beim 2-wöchentlichen Turnus fährt die Kehrmaschine(wegen fehlendem Kehrgut) als wenn sie für die DTM fit wäre (Höchstgeschwindigkeit 50? in Ortschaften!). Wir sind ein eingemeideter Ortsteil einer Kreisstadt. Wie gesagt dörflich/ländliche Lage und bis letztes Jahr eben auch ohne Straßenreinigung (da eigenverantwortlich veranlasst) zurecht gekommen. Also meiner Meinung und dem gesunden Verstand nach ist hier nichts anderes als Geld abziehen per Satzung verordnet worden.

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fraggle16 14.05.2012, 14:31
@freizug

gesunder Menschenverstand und Meinung haben leider nichts mit dem geltenden Recht zu tun.

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