Strafe für IS-Videos schauen?

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5 Antworten

Es passiert nichts, solange du dich nicht Informierst wie man sich der Organisation anschließt bzw. Unterstützt (Bsp. durch Geld / Waffenhandel) 

Solltest du es in regelmäßigen Abständen machen, so könnte dein Namen auf der Terrorverdächtigen Liste landen.

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nonamestar 27.01.2016, 22:18

Unsinn.

Hier ging es um Weiterverbreitung extrem kranker Materialien.

Dazu sagt das Gesetz:

Strafgesetzbuch

   Besonderer Teil (§§ 80 - 358)      1.

Abschnitt - Friedensverrat, Hochverrat und Gefährdung des demokratischen

Rechtsstaates (§§ 80 - 92b)      3. Titel - Gefährdung des

demokratischen Rechtsstaates (§§ 84 - 91a)   

§ 86
Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen

(1) Wer Propagandamittel

1. einer vom

Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärten Partei oder

einer Partei oder Vereinigung, von der unanfechtbar festgestellt ist,

daß sie Ersatzorganisation einer solchen Partei ist,

2. einer Vereinigung, die

unanfechtbar verboten ist, weil sie sich gegen die verfassungsmäßige

Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet, oder

von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer

solchen verbotenen Vereinigung ist,

3. einer Regierung,

Vereinigung oder Einrichtung außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs

dieses Gesetzes, die für die Zwecke einer der in den Nummern 1 und 2

bezeichneten Parteien oder Vereinigungen tätig ist, oder

4. Propagandamittel, die

nach ihrem Inhalt dazu bestimmt sind, Bestrebungen einer ehemaligen

nationalsozialistischen Organisation fortzusetzen,

im Inland verbreitet oder zur Verbreitung im Inland oder Ausland
herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt oder in Datenspeichern
öffentlich zugänglich macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren
oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Propagandamittel im Sinne des Absatzes 1 sind nur solche Schriften (§ 11
Abs. 3), deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische
Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist.

(3) Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung
der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger
Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der
Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der
Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.

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Sich eine Sache anschauen ist nicht Strafbar, ausser Kinderporno. Strafbar ist das Nachahmen.

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Solange du nichts verachtendes runterschreibst, sollte nichts passieren. Glaube ich. Auf den Plattformen gibt es Millionen von Usern warum sollten sie genau dich verhaften? 

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CrowRaven 27.01.2016, 21:59

Weiß nicht. Man kann auch Pech haben

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nonamestar 27.01.2016, 22:15
@Bauchwehistdumm

Strafgesetzbuch


   Besonderer Teil (§§ 80 - 358)      1.
Abschnitt - Friedensverrat, Hochverrat und Gefährdung des demokratischen
Rechtsstaates (§§ 80 - 92b)      3. Titel - Gefährdung des
demokratischen Rechtsstaates (§§ 84 - 91a)   




§ 86
Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen



(1) Wer Propagandamittel



1. einer vom
Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärten Partei oder
einer Partei oder Vereinigung, von der unanfechtbar festgestellt ist,
daß sie Ersatzorganisation einer solchen Partei ist,
2. einer Vereinigung, die
unanfechtbar verboten ist, weil sie sich gegen die verfassungsmäßige
Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet, oder
von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer
solchen verbotenen Vereinigung ist,
3. einer Regierung,
Vereinigung oder Einrichtung außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs
dieses Gesetzes, die für die Zwecke einer der in den Nummern 1 und 2
bezeichneten Parteien oder Vereinigungen tätig ist, oder
4. Propagandamittel, die
nach ihrem Inhalt dazu bestimmt sind, Bestrebungen einer ehemaligen
nationalsozialistischen Organisation fortzusetzen,

im Inland verbreitet oder zur Verbreitung im Inland oder Ausland
herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt oder in Datenspeichern
öffentlich zugänglich macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren
oder mit Geldstrafe bestraft.


(2) Propagandamittel im Sinne des Absatzes 1 sind nur solche Schriften (§ 11
Abs. 3), deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische
Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist.


(3) Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung
der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger
Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der
Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der
Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.

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Mach dich doch nicht fertig deswegen. Ich habe dir vorhin schon gesagt, dass nichts passiert.

Du wirst ja auch nicht fürs ZDF gucken verhaftet, oder?

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Nein, das bloße Anschauen ist nicht strafbar, nur ein etwaiges Verbreiten der Propaganda.

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CrowRaven 27.01.2016, 22:03

Wie ich schon sagte, hab den link von ein paar Videos an Klassenkamerade geteilt, weil die sich das auch anschauen wollten. aber hab nichts gedownloaded oder so

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nonamestar 27.01.2016, 22:05

Ich hab eines des Videos per link an jemanden aus der Klasse geteilt, weil er das auch sehen wollte

Das erfüllt den Straftatbestand "Verbreiten illegaler gesetzwidriger Inhalte".

Zu Recht wird das strafrechtlich verfolgt.

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nonamestar 27.01.2016, 22:09
@nonamestar

Strafgesetzbuch


   Besonderer Teil (§§ 80 - 358)      1. Abschnitt - Friedensverrat, Hochverrat und Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates (§§ 80 - 92b)      3. Titel - Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates (§§ 84 - 91a)   


§ 86
Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen



(1) Wer Propagandamittel



1. einer vom
Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärten Partei oder
einer Partei oder Vereinigung, von der unanfechtbar festgestellt ist,
daß sie Ersatzorganisation einer solchen Partei ist,
2. einer Vereinigung, die
unanfechtbar verboten ist, weil sie sich gegen die verfassungsmäßige
Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet, oder
von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer
solchen verbotenen Vereinigung ist,
3. einer Regierung,
Vereinigung oder Einrichtung außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs
dieses Gesetzes, die für die Zwecke einer der in den Nummern 1 und 2
bezeichneten Parteien oder Vereinigungen tätig ist, oder
4. Propagandamittel, die
nach ihrem Inhalt dazu bestimmt sind, Bestrebungen einer ehemaligen
nationalsozialistischen Organisation fortzusetzen,

im Inland verbreitet oder zur Verbreitung im Inland oder Ausland
herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt oder in Datenspeichern
öffentlich zugänglich macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren
oder mit Geldstrafe bestraft.


(2) Propagandamittel im Sinne des Absatzes 1 sind nur solche Schriften (§ 11
Abs. 3), deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische
Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist.


(3) Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung
der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger
Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der
Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der
Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.

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