Stimmt es dass die Bundeswehr nur zur verteidigung deutschlands eingesetzt werden darf.

12 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Hi, BRD ist auch in der Nato. Wenn ein Natostaat angegriffen wird, müssen die Bündnispartner dem Angegriffenen helfen. Beispiel: Israel greift mit Präventivsclag den Iran an. Iran wehrt sich, greift Israel an. Daraufhin unterstützen die USA ihren Bündnispartner Israel (auch offiziell). US Schiffe werden angegriffen vom Iran. Jetzt ist der Bündnisfall gegeben. BRD muß den angegriffenen USA Schutz und Beistand bieten, den Aggressor Iran attackieren, mithelfen - den Kriegshetzer Ahmadinejad zur Strecke zu bringen. Und wieder hat die gerechte Seite gesiegt. Gruß Osmond

Danke für den Stern, lgO

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Auch wenn Du die hilfreichste Antwort und 7 DH bekommen hast, ist das natürlich Quatsch. Wenn ein NATO-Partner jemanden angreift, kann natürlich kein Bündnisfall eintreten, da die NATO ein Verteidigungsbündnis ist. Sonst hätte Deutschland ja auch in LYbien oder im Irak eingreifen müssen. In Afghanistan wurde eine ziemlich krude Konstruktion gebastelt, in der die USA am 11.9 angegriffen wurden.

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@TETTET

http://www.taz.de/Kommentar-Deutschland-und-Iran/!89244/ Zitat: Angela** Merkels Aussage vor der Knesset, dass die Sicherheit Israels zur deutschen Staatsräson gehöre**, zwingt die Kanzlerin zur Solidarität – ohne Abstriche. Selbst dann, wenn ein Angriffsschlag Israels von der Bundesregierung als voreilig oder unberechtigt eingestuft würde Zudem hat Deutschland mit Westerwelles „Nein“ beim Libyeneinsatz auch außerhalb Israels ohne Not diplomatische Manövrierfähigkeit verloren: Einem internationalen Bündnisfall Iran kann sich Deutschland nicht entziehen.

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@osmond

Dazu müsste laut GG der Iran einen Bündnispartner angreifen. Israel ist meines Wissens nach noch nicht in der NATO. Zudem ist ein Angriff des Irans auf Israel auch nicht das, was Du in Deinem ersten Beispiel beschreibst. Bezogen auf das bleibe ich dabei, dass die Konstruktion kompletter Quatsch ist.

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Israel ist aber kein NATO Mitglied.

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Grundsätzlich stimmt das. Der Begriff wurde aber insoweit aufgeweicht, dass man Deutschland auch außerhalb seiner Grenzen angegriffen sieht, wenn seine Interessen im weitesten Sinne gefährdet erscheinen. Es wurde bekanntlich schon einmal "seit 05.45 Uhr zurückgeschossen" und in der Folge die Freiheit unseres Landes am Hinduklusch verteidigt!

wenn seine Interessen im weitesten Sinne gefährdet erscheinen - nee, das stimmt nicht ganz so... die moralische Vertretbarkeit mal beiseite, handelt es sich dabei um eine Erlaubnis für "Unterstützungen" á la UN-Blauhelme und solche Einsätze wie die Stabilisierung Afghanistans, nicht die Vertretung deutscher (Sicherheits-) Interessen.

http://www.youtube.com/watch?v=_HLNMfCBUb0&feature=endscreen&NR=1

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@Nauticus

Bislang wurden kein blauen Helme auf den Köpfen von Soldaten in Afghanistan gesichtet! Da herrscht Krieg - das haben selbst die deutschen Politiker inzwischen eingeräumt und zwar ohne wenn und aber und ohne die angfänglich noch geübte Zurückhaltung!

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@schelm1

Ich seh das auch negativ, aber Krieg kann man die paar bewaffneten Schafhirten nicht nennen...

Das Gesetz diente aber nur für solche Aufbaumissionen - wars ja am Anfang, da hat man noch Barbecues im Kundus feiern können und wirklich "Aufbau" leisten können.

Da man das politisch falsch angepackt hat, ist es dann aber zu dieser momentanen Situation gekommen, die ja auch keineswegs in deutschen Interessen steht - die Soldaten sollen da raus, aber dabei blamieren sich alle Länder...

Ich denke nur "deutsche Interessen" war ein bisschen unglücklich formuliert, da wir ja auch erst uf Druck von Verbündeten erst das Gesetz verabschiedet haben, und die Idee egtl. eher in Richtung UN-Hilfe geht... aber wie gesagt, die Idee...

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@Nauticus

Na ja, immerhin haben die paar bewaffneten Schafhirten eine Menge braver deutscher Soldaten togeschosseen und eine stattliche Anzahl ordentlich verletzt; dies mal ganz abgesehen von den vielen trumatitisierten Träumern, die den Kriegseisnatz wohl mehr als eine Art Spielerei mit Auslandssold betrachet haben.

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Das ist in Artikel 87a Abs. 2 des Grundgesetzes geregelt.

Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt.

Da das Grundgesetz auch die Mitgliedschaft in der UN, sowie der NATO deckt, kann sie auch für eine sog. UN-Friedensmission oder aber bei einem erklärten Bündnisfall auch im Rahmen der NATO eingesetzt werden. Das muss nicht immer mit der Verteidigung von Deutschland im Zusammenhang stehen, auch wenn einzelne Politiker manchmal der Auffassung sind, dass Deutschland am Hindukusch verteidigt wird, oder zur Verteidigung der demokratischen Grundordnung auch Handelswege geschützt werden müssen. Es gibt ja auch dieses absurde Wort der Vorwärtsverteidigung.

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