Stimmt dass das Menschen aus ihrer Wohnung raus müssen damit Flüchtlinge reinziehen können?

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16 Antworten

kann sicher nicht pauschal so gesagt werden - diese fälle gibt es aber und waren teilweise auch kurz in den medien. 

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Kommentar von ThadMiller
09.11.2016, 10:34

Na, diese Fälle zeigst du mir bitte.

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Kommentar von JonasKassel
09.11.2016, 10:35

Das war aber  nie nach dem Motto, wir brauchen Wohnungen, du zieh aus...

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Es gibt diese Fälle. Dann ist das eine Wohnung, die von Anfang an für solche Maßnahmen freigehalten wird und man unterschreibt schon bei Einzug eine Klausel, das man im Fall der Fälle raus muß. 

Vertrag ist Vertrag.

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Kommunen können durchaus vom Eigenbedarfskündigungsrecht Gebrauch machen.

Liegen bei der Nutzung einer öffentlich geförderten Wohnungen Gründe vor, die einen künftigen Verbleib des geenwärtigen Mieters nicht mehr rechtfertigen, so kann durch Kündigung einem Berechtigten mit höher einzustufenden Gründen, gemäß den Wohnungnbesetzungsrichtlinien, durhaus der Vorzug vor den in einer solchen Wohnung gegenwärtig lebenden Mietern gewährt werden.

Eine abschließende Wertung erfordert allerdings sehr detaillierte Angaben von Gründen, die aufgrund der gestellten Frage ohne weitere klare Faktenlage so keinesfalls möglich ist.

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Kommentar von albatros
09.11.2016, 10:55

Hier läge nach geltendem Recht keine zulässige Eigenbedarfskündigung vor. Dieser wäre zu widersprechen und keinesfalls Folge zu leisten.

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Nein , aber ggf gibt es Vermieter wo kündigen da der Bund wenn er sowas anmietet ,mehr zahlt als ein Mieter.

Einfach Einspruch gegen die Kündigung einlegen ,sind wenige Einzelfälle wo Vermieter so was machen, rechtlich haben Flüchtlinge keinen Vorrang,  dennoch versuchen welche mit ihnen Geld zu machen ..

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Hier läge nach geltendem Recht keine zulässige Eigenbedarfskündigung
vor. Dieser wäre zu widersprechen und keinesfalls Folge zu leisten.

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Kommentar von schelm1
09.11.2016, 11:03

Der Rechtsgrund wäre hier Eigenbedarf der Kommune!

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Sowas ist durchaus schon öfters vorgekommen. Aber es ist nicht rechtens. Einige dieser Fälle sind auch vor Gericht gelandet. Ordentlich Kündigung darf man nur aus Eigenbedarf. Das heißt wenn der Vermieter die Wohnung für sich selbst oder für Familienangehörige nutzen möchte. 

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Kommentar von augsburgchris
09.11.2016, 10:42

Du darfst genauso auch bei Wirtschaftlicher Verwertung kündigen: 

§ 573 Abs. 2 Nr. 3 BGB

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Also so wie du das schreibst das glaube ich nicht. Ich denke wenn es überhaupt eine Basis hat dann fehlen wichtige Informationen.

Es gab in der Presse immer mal wieder Meldungen das sowas passiert ist aber in den meisten Fällen stimmte das so pauschal nicht bzw. man hat sich erfolgreich dagegen gewehrt.

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Nein, das stimmt so nicht!

Es war mal die Rede davon, daß man Flüchtlingen evtl. einen Wohnraum zur Verfügung stellen müßte?

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Jeder darf mit seiner Wohnung unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfristen und Sonderregeln mit seiner Wohnung machen was er will.

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Rein rechtlich gesehen klares nein! Aber wie immer gibt es die berühmten Unterschiede zwischen Theorie und Praxis...

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Vorkommnisse dieser Art gab es, ging auch durch die Medien.

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Ja das stimmt teilweise
Einige Vermieter "werfen" oder vergraulen gar ihre Mieter, damit sie Flüchtlinge dort unterbringen können
Gibt mehr Geld

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Kommentar von ThadMiller
09.11.2016, 10:39

Wie lautet dann der Kündigungsgrund?

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Kommentar von LadyOfCornwell
09.11.2016, 13:35

Ich glaube das wird "Eigenbedarf" genannt

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Ein Vermieter kann seine Wohnung vermieten, an wen er will. Das ist auch gut so.

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ist das richtig? dass schon flüchtlinge in die wohnung eingezogen sind, in der die schwester deines kollegen noch wohnt? wer hat die denn reingelassen?

wenn sie da aber vorher raus musste, weil sie z.b. die miete nicht gezahlt hat, dann ist es doch völlig egal, ob nach ihr flüchtlinge, renter oder chinesen dort einziehen.

ist dir klar, dass du mit solchen absurden thesen nicht gerade zu einem vernünftigen miteinander mit flüchtlingen beiträgst?


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Kommentar von michiswelt
09.11.2016, 10:57

Nein. Sie musste ausziehen weil Flüchtlinge dort eingezogen sind. Das hatte er mir erzählt

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Stammtisch gebabbel.

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