Stellung der EU zum Bürgerkrieg in Syrien

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3 Antworten

Am 9. Mai 2011 beschloss der EU-Rat Sanktionen gegen Personen die für die gewaltsame Repression gegen die Zivilbevölkerung in Syrien verantwortlich sind. - Einreiseverbot in die EU.Sperrung von Geldern und Finanzeinlagen.

Ein Embargo wurde ausgesprochen, dass „den Verkauf, die Lieferung, die Durchführung und den Export von Rüstungsgütern und dazugehörigen Materialien aller Arten, darunter Waffen, Munition, Militärfahrzeuge und -ausrüstung, paramilitärische Ausrüstung und Ersatzteile für die erwähnten Gegenstände“ untersagt. Das Waffenembargo für syrische Rebellen wurde auf Drängen Frankreichs und Großbritanniens im Mai 2013 aufgehoben.

BK Angela Merkel schloss im Mai 2013 Waffenlieferungen nach Syrien kategorisch aus.

Überhaupt reagieren die einzelnen EU-Mitgliedsstaaten eher unterschiedlich... obiges war das einzige im Namen der EU.

Darüber hinaus, greift die EU nur über die Vereinten Nationen (UN) in den Konflikt ein. Also im Namen der UN - nicht der EU ;-)

Ich hoffe ich konnte "alles" zusammenfassen - aber die Presselage war auch sehr undurchdringlich (zumindest stellenweise zu bestimmten Zeitpunkten).

Lg Sam

Die EU ist eher auf Seite der "Rebellen" vor allem Frankreich und Großbritannien. Deutschland hält sich relativ neutral...

Innerhalb der EU steht man tendenziell eher auf Seiten der Rebellen. Dabei ist die Haltung allerdings von Staat zu Staat unterschiedlich. Frankreich und Großbritanniesn wollten die EU zur gemeinsamen Unterstützung der Rebellen drängen, die an Deutschlands neutralen Haltung gescheitert ist.

Allerdings geht man davon aus, dass sich die beiden Länder nach der Aufhebung des Waffenembargos aktiv an der Ausrüstung der Rebellen beteiligen.

Deutschland möchte zwar keine Stellung beziehen, die Schusswaffen jedoch, die in der Schröder-Ära von Deutschland in den nahen Osten verkauft wurden um etwa Restbestände an G3-Gewehren der Bundeswehr loszuwerden, tauchen mittlerweile immer öfter bei Syrischen Rebellen, auch islamistischer Coleur auf.

Außerdem kann man davon ausgehen, dass europäische Auslandsgeheimdienste in der Region aktiv sind um da ihre ganz eigenen Spielchen zu spielen.

Wenn auch ich jetzt keine unmittelbaren Nachweise habe, bin ich mir ziemlich sicher, dass der deutsche BND dort derzeit nach Informationen über islamistische Kämpfer aus Deutschland sucht um sie bei der Rückreise in die BRD aus dem Verkehr zu ziehen.

Locoloco77 19.12.2013, 13:40

Frankreich und Großbritanniesn wollten die EU zur gemeinsamen Unterstützung der Rebellen drängen, die an Deutschlands neutralen Haltung gescheitert ist.

Was auch gut so ist! Denn nimmt man sich diese "Rebellen" mal unter die Lupe, dann kann man sie kaum als "friedliche Demonstranten, die für Freiheit kämpfen" betiteln... "radikale Islamisten" trifft es genauer. Wenn man das syrische Volk befragen würde (das ja größtenteils nach überall hin geflohen ist), würden die sich auch auf die Seite von Assad stellen.

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