Stehen im deutschen Grundgesetz Menschenrechte?

4 Antworten

Nochmal auf die Kommentierung/ Frage von muhkasa etwas genauer: Das Grundgesetz gilt im Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland. Wie schon sehr ausführlich von heinmueck beschrieben, richten sich die Grundrechte an verschiedene Adressaten, also "Jedermann", "Deutsche" etc. und beinhalten ggf. auch Schranken bzw. wenn nicht auch verfassungsimmanente Schranken (z.B. Grundrechte anderer). Universell gültige Rechte - um bei ihrer Frage zu bleiben - gibt es im Grundgesetz bis auf den Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz (GG) nicht! Art. 3 Abs. 1 GG ist der allgemeine Gleichheitsgrundsatz und gilt für alle Menschen die in Deutschland leben. Er gilt also auch für Menschen AUS anderen Ländern die IN Deutschland leben, soweit reicht auch der Arm des Bundesverfassungsgericht!! So sind diese Rechte auch nur IN Deutschland (zumindest was das Grundgesetz betrifft) anwendbar, da es ausschließlich Abwehrrechte gegen den Staat sind (bis auf Art. 9 Abs. 3 GG).

Menschenrechte werden in der BRD sowieso nicht eingehalten! Zudem steht das Grundgesetz unter dem Menschenrecht sowie das Menschenrecht unter dem Völkerrecht steht.

http://www.achse-der-logik.de/artikel-anzeigen/article/die-allgemeine-erklaerung-der-menschenrechte-und-die-geschichte-des-grundgesetzes-der-bundesrepublik/

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